| Unterlassungsanspruch | |
Alternativen: |
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| Kurzbeschreibung: | Anspruch gerichtet auf Unterlassen von Rechtsverletzungen |
Der Rechtinhaber z.B. eines urheberechtlich geschützten Werkes hat gegen denjenigen, der seine Rechte verletzt, einen Anspruch auf Unterlassen. Dieser ist darauf gerichtet, dass die aktuelle Verletzung beseitigt wird und jede weitere für die Zukunft zu unterlassen ist. Der Anspruch wird üblicherweise mit einer Vertragsstrafe gesichert, die im Falle eines Verstoßes gegen das Unterlassungsversprechen fällig wird. |
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