Abmahnung Filesharing
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News Abmahnung Filesharing
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Donnerstag, 06. September 2007
OLG Düsseldorf: Änderung der Abmahnrechtsprechung in Sicht!
Nachdem sich Kriminelle als auch zwiespältige Anwälte jahrelang über das Internet eine zusätzliche Einnahmequelle verschaffen konnten zeichnet sich eine Trendwende ab.
Dienstag, 03. Juli 2007
Abmahnung - Widerrufsbelehrung
Der Satz "Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung" in der Widerrufsbelehrung ist abmahnfähig.
Dienstag, 03. Juli 2007
Abmahnungen - Forenbetreiber
Der BGH hat mit Urteil vom 27. März 2007 letztinstanzlich entschieden, dass unter gewissen Umständen Unterlassungsansprüche gegen Forenbetreiber bestehen können.
Dienstag, 03. Juli 2007
Forenbetreiber haften für Äußerungen Dritter!
Betreiber von Internetforen müssen sich Äußerungen der Nutzer des Forums als eigene Äußerungen zurechnen lassen.
Sonntag, 03. Juni 2007
Abmahnung AGB Klauseln
Das Kammergericht in Berlin hat entschieden, dass die Formulierung „in der Regel“ im Rahmen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu unbestimmt ist.
Mittwoch, 18. April 2007
Abmahngefahr von eBay-Shops wegen unzureichenden Preisangaben
Das OLG Hamburg hat jüngst entschieden, dass die Liefer- und Versandkosten für "Sofort kaufen" Angebote auf eBay-Shop-Seiten in einem engen, räumlichen Zusammenhang zu dem jeweiligen Produkt stehen und hervorgehoben werden...
Freitag, 16. März 2007
Unzulässige Werbemails und die Anwaltskosten
Werbemails - Wer kennt sie nicht? Mehr als eine Milliarde Werbe-E-Mails landen durchschnittlich pro Monat in den Postfächern deutscher Internetnutzer. Etwa die Hälfte davon sind als sog. Spam - mails einzuordnen, weil sie keine...
Freitag, 02. Februar 2007
Vorsicht! Pflichtangaben für Geschäftsbriefe gelten jetzt auch für E-Mails!
Die Pflichtangaben auf Geschäftsbriefen gelten seit dem 1. Januar 2007 auch für geschäftliche E-Mails, da der Gesetzgeber aufgrund europäischer Vorgaben das GmbH Gesetz geändert hat.
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