Abmahnung Filesharing
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News Abmahnung Filesharing
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Freitag, 08. August 2008
Neue Abmahnungen durch Negele, Zimmel, Kremer, Greuter Rechtsanwälte
Die Augsburger Kanzlei Negele, Zimmel, Kremer, Greuter Rechtsanwälte fällt wieder durch erneute Abmahnungen, unter anderem im Auftrag der Firma SG Video Produktion auf. In den inhaltlich identischen Schreiben wird den Abgemahnten...
Freitag, 08. August 2008
Neue Abmahnwelle, diese Woche: U+C (Magmafilm, Pornofilme)
Die Abmahnkanzlei U+C hat diese Woche wieder erneute Abmahnungen verschickt.
Mittwoch, 06. August 2008
Abmahnwahn pur: Rechteinhaber mahnen die Zusendung vorbeugender Unterlassungserklärungen ab!
Die Abmahnindustrie scheint in einen regelrechten Wahn zu verfallen. In den Filesharing Fällen wird aktuell der Versuch unternommen, Personen, die den entsprechenden Rechteinhabern eine vorbeugende Unterlassungserklärung zukommen...
Freitag, 01. August 2008
19 Mobilfunkanbieter abgemahnt wegen unzulässiger Vertragsklauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat 19 Mobilfunkanbieter in Deutschland wegen unzulässiger Klauseln in Handyverträgen abgemahnt.
Freitag, 01. August 2008
Abmahnung Filesharing: Staatsanwaltschaft Berlin lehnt als eine der ersten in Deutschland Ermittlung von IP-Adressen ab bei Verstößen über Peer to Peer Netzwerke wie emule, torrent etc.
Als eine der ersten Staatsanwaltschaften weigert sich die Berliner Staatsanwaltschaft, über IP-Adressen Raubkopierer zu ermitteln.
Donnerstag, 31. Juli 2008
Uneinigkeit über den Streitwert bei Spam-Mails
Seit dem 01.März 2007 gilt das neue Telemediengesetz (TMG), welches u.a. Regelungen zur Bekämpfung von Spam-Mails beinhaltet.
Dienstag, 29. Juli 2008
Abmahnung Ed Hardy bzw. K&K Logistics, Inh. Clemens Kappler
Abmahnung Ed Hardy bzw. K&K Logistics, Inh. Clemens Kappler wegen Markenrechts- und Urheberrechtsverletzung durch die Kanzlei Dr. Winterstein und Dr. Ruhrmann aus Frankfurt aufgrund des Verkaufs von Don Ed Hardy...
Donnerstag, 17. Juli 2008
Abmahnung Rechtsanwalt Rasch wegen unerlaubter Verwertung geschützter Tonaufnahmen
Die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg verschickt derzeit wieder vermehrt Abmahnungen im Auftrag der Musikindustrie. Auffällig ist in diesem Zusammenhang, dass die Staatsanwaltschaften die Ermittlungsverfahren größtenteils...
Mittwoch, 16. Juli 2008
Kammergericht Berlin, Beschluss vom 08.07.2008
Kammergericht Berlin, Beschluss vom 08.07.2008: Zur Rechtsmissbräuchlichkeit von Massenabmahnungen im Falle kollusiven Zusammenwirkens zwischen Anwalt und Auftraggeber sowie zur Darlegungs- und Beweislast im Hinblick auf die...
Freitag, 11. Juli 2008
Keine Erstattung der Anwaltskosten im Falle einer rechtsmissbräuchlichen Abmahnung: LG München I, Urteil vom 10 Juni 2008, Az.: 33 O 16161/07
Wie schon oftmals von uns dargelegt urteilte nun auch das Landgericht München I, dass Abmahnungen, die einzig und allein der „Gebührenschinderei“ dienen, keinen Anspruch auf Erstattung der Anwaltskosten begründen. Mit anderen...
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