Abmahnung Filesharing
Newsbild
News Abmahnung Filesharing
Ressort
Archiv
Donnerstag, 20. November 2008
Wettbewerbsrecht - OLG Hamm bejaht Zulässigkeit von automatischen IP-Sperrungen eines Mitbewerbers
In einem kürzlich veröffentlichten Urteil entschied das OLG Hamm (Urt.v. 10.06.2008, Az.: 4 U 37/08) über die Zulässigkeit von automatischen IP-Sperrungen von Mitbewerbern.
Mittwoch, 19. November 2008
Klagen der Rechtsanwälte Dr.Winterstein Dr. Ruhrmann im Auftrag der K&K Logistics (Ed hardy Textilien ) wegen Gebührenerstattung äußerst langwierig
Die Abmahnverfahren wegen Verletzungen des Markenrechts respektive des Urheberrechts im Zusammenhang mit dem Anbieten und dem Verkauf von Ed Hardy Textilien landen allesamt früher oder später vor Gericht, wenn im Vorfeld...
Montag, 10. November 2008
Abmahnung der Kanzlei PATZINA Rechtsanwälte aus Frankfurt im Auftrag der Rado Uhren AG
Gerade vor Weihnachten ist das Geschäftemachen auf eBay für viele Händler besonders lukrativ. Vorsicht ist jedoch beim Verkauf von Plagiaten geboten. Dies ist unzulässig und wird von den Herstellern nicht geduldet.Die Abmahnung...
Freitag, 07. November 2008
Bundesverfassungsgericht lehnt Eilantrag gegen Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung ab
Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat die Verfassungsbeschwerden zur Telekommunikationsüberwachung, zu Abhörmaßnahmen, und zur Durchsicht elektronischer Speichermedien abgelehnt. Ferner lehnte das Gericht den Antrag...
Donnerstag, 06. November 2008
Abmahnung Filesharing: OLG Zweibrücken lehnt Auskunftsanspruch ab!
Wie bereits letzte Woche von mir angekündigt, hatte sich ein Oberlandesgericht nun mit der Frage des zivilrechtlichen Auskunftsanspruchs auseinanderzusetzen.
Donnerstag, 06. November 2008
Vorratsdatenspeicherung - Bundesverfassungsgericht schränkt Zugriff auf Telefon- und Internetdaten weiter ein!
Das Bundesverfassungsgericht hat dem Antrag auf Erlass einer erweiterten einstweiligen Anordnung bezüglich der Regelungen über die Vorratsdatenspeicherung von Telekommunikationsdaten-Verkehrsdaten teilweise stattgegeben.
Mittwoch, 05. November 2008
Abmahnung Ed Hardy - LG Düsseldorf prüft Beweislastproblematik
Aktuell sind im obigen Zusammenhang einige Verfahren anhängig, in denen sich die Gerichte höherer Instanzen mit der Frage der Beweislast im Marken- und oder Urhebrrecht im speziellen Verhältnis der Beteilgten auseinandersetzen...
Mittwoch, 05. November 2008
Erneute Zahlungsaufforderung seitens der Kanzlei Schutt Waetke durch Inkassobüro infoscore Forderungsmanagement GmbH
Die Kanzlei Schutt Waetke aus Karlsruhe geht neue Wege, um an ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen.
Montag, 03. November 2008
U+C mahnen auch Animefilme im Namen der OVA Films GmbH ab
Vielen sind die U+C Rechtsanwälte aus Regensburg durch ihre Massenabmahntätigkeiten von Pornofilmen bestens bekannt. Weniger bekannt ist jedoch, dass die U+C Rechtsanwälte auch Animes im Namen der OVA Films GmbH abmahnen.
Donnerstag, 30. Oktober 2008
Aktuelle Entscheidungen des LG Frankfurt a.M. (2-06 O 534/08), Oldenburg (5 O 2421/08), Bielefeld (4 O 328/08) und Nürnberg (3 O 8013/08) zum Auskunftsanspruch gegen Internetprovider bei Urheberrechtsverletzungen
In gleich vier aktuellen Entscheidungen des LG Frankfurt a.M., Oldenburg, Bielefeld und Nürnberg wurde die Auslegung der Kölner und Düsseldorfer Richter (LG Köln Beschl. v. 02.09.2008 – Az.: 28 AR 4/08) bestätigt, dass bereits...
GGR Rechtsanwälte Jean-Pierre-Jungels-Str. 10 - 55126 Mainz | tel.: 06131 – 6237990 - fax: 06131 – 6233896