Abmahnung Filesharing

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Donnerstag, 30. Oktober 2008

Auskunftsanspruch - LG Köln bejaht erneut gewerbliches Ausmaß bei einem Musikalbum

Das Landgericht Köln hat in zwei weiteren Beschlüssen (Beschluss vom 05.09.2008, Az.: 28 AR 6/08 sowie vom 26.09.2008, Az.: 28 OH 8/08), seine Rechtsauffassung zum urheberrechtlichen Auskunftsanspruchs bei bereits einem...



Donnerstag, 30. Oktober 2008

OLG Köln hebt einstweilige Anordnung zum Auskubnftsanspruch auf!

Nahezu täglich ergehen nun wie erwartet die Entscheidungen der Zivilgerichte zum urherrechtlichen Auskunftsanspruch.



Donnerstag, 30. Oktober 2008

Auskunftsanspruch - LG Köln bejaht erneut gewerbliches Ausmaß bei einem Musikalbum

Das Landgericht Köln hat in zwei weiteren Beschlüssen (Beschluss vom 05.09.2008, Az.: 28 AR 6/08 sowie vom 26.09.2008, Az.: 28 OH 8/08), seine Rechtsauffassung zum urheberrechtlichen Auskunftsanspruchs bei bereits einem...



Mittwoch, 29. Oktober 2008

Abmahnung Filesharing: Akteneinsichtsgesuch von Rechteinhabern bejaht

Das LG Darmstadt (Beschl.v. 09.10.2008, Az. 9 Qs 490/08) sowie das LG Stralsund (Beschl. v. 11.07.2008, Az. 26 Qs 177/08) haben in ihren aktuellen Beschlüssen das Akteneinsichtsgesuch von Rechteinhabern bei Filesharing-Fällen...



Dienstag, 21. Oktober 2008

Der Erschöpfungsgrundsatz und die Beweislast im Markenrecht im Falle von Produktpiraterie - Auswirkungen auf Zwischenhändler, Einzelhändler und Online-Shops

Tagtäglich werden über Verkaufsplattformen im Internet wie eBay oder Amazon Waren zum Kauf angeboten, bei denen es sich offensichtlich um Fälschungen handelt oder die mangels Zustimmung der Markeninhaber nicht hätten angeboten...



Montag, 20. Oktober 2008

Urteil des BVerfG zur Vorratsdatenspeicherung wird ohne Auswirkung auf zivilrechtlichen Auskunftsanspruch bleiben

Die Musikindustrie respektive deren Anwaltskanzleien, die die Verfolgung sog. Urheberrechtsverstöße in Peer to Peer Netzwerken um jeden Preis weiter verfolgen wollen, ringen derzeit um juristisch haltbare Argumente, um ihr...



Donnerstag, 16. Oktober 2008

U+C Rechtsanwälte nun auch tätig im Auftrag der Sparschwein AG (messagemonster.de, wunschlotto.de)

Die Regensburger Kanzlei U+C Rechtsanwälte verschicken derzeit im Auftrag der Sparschwein AG - ebenfalls aus Regensburg - Zahlungsaufforderungen und Zahlungserinnerungen für angeblich unbezahlte Rechnungen resultierend aus...



Donnerstag, 16. Oktober 2008

Unberechtigte Nutzung von Getty Images Photos

Die Fotoagentur Getty Images, London, fordert weiterhin unter Angabe entsprechender Referenznummern Lizenzgebühren für die unberechtigte Nutzung von Getty Images Bildern für Onlinewerbezwecke.



Mittwoch, 15. Oktober 2008

Ed Hardy und Fashionrepublic AG (Berlin)

Ed Hardy Artikel erfreuen sich nach wie vor großer Beliebtheit auf dem deutschen Textilmarkt. K&K Logistics ist einer von zwei Distributeuren von Ed Hardy Produkten in Deutschland.



Dienstag, 07. Oktober 2008

Die Abmahnung im Geschäftsverkehr, unter Privaten und im Internet

Die oben genannte Entwicklung war abzusehen und ist nicht mehr als folgerichtig im Hinblick auf den offensichtlichen Missbrauch der in diesem Zusammenhang von der Musikindustrie respektive, deren Anwälten betrieben wurde und...




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