30 Millionen registrierte Nutzer und ein Handelsvolumen von mehr als fünf Milliarden Dollar - das sind die Zahlen des führenden Auktionshauses eBay aus dem letzten Jahr, die verdeutlichen, dass sich der Online-Handel auch im gewerblichen Bereich etabliert hat.Mit den Zahlen steigt auch die Anzahl der gewerblichen Konkurrenten, die sich im E-Commerce behaupten und eine möglichst große Anzahl von Produkten verkaufen wollen. Rechtliche Auseinandersetzungen sind die logische Folge.Gewerbliche Verkäufer müssen ihr Angebot und den gesamten Auftritt im E-Commerce den Gesetzmäßigkeiten der virtuellen Rechtwelt anpassen, um kostspielige rechtliche Auseinandersetzungen zu vermeiden. Erforderlich ist diesbezüglich eine Prüfung der rechtlichen Rahmenbedingungen des Online-Shops bevor dieser aktiviert wird.Im Falle rechtlicher Streitigkeiten geht es für die gewerblichen Verkäufer häufig um die Abwehr und Verteidigung von wettbewerbsrechtlichen, markenrechtlichen oder urheberrechtlichen Abmahnungen. Diese können im Vorfeld verhindert werden, wenn eine rechtssichere Gestaltung der Angebote und AGB bei eBay und im Online-Shop erfolgt. Die Gewährleistungsrechte müssen ordnungsgemäß dargestellt werden, so dass es insbesondere bei Reklamationen oder Transportschäden zu keinerlei Differenzen kommen kann.
Werbemaßnahmen sind unbedingt im Vorfeld zu prüfen, damit ein effektives und rechtlich zulässiges Marketing erfolgen kann.
Insbesondere Markenartikler haben ein hohes Interesse an der Sicherung der eigenen Marke und effektiven Durchsetzung der eigenen Rechte.
Beim Erhalt einer gewerblichen Abmahnung gilt es zunächst zu prüfen, ob eine gewerbliche Tätigkeit vorliegt.
Das Auktionshaus Ebay stellt die Kriterien für ein solches Handeln mustergültig dar und knüpft folgende Voraussetzungen daran:
Als Indiz für gewerbliches Handeln gilt laut eBay nach der Rechtsprechung:
Quelle: http://pages.ebay.de/rechtsportal/allg_1.html
Diese Auflistung verdeutlicht, dass ein gewerbliches Handeln sehr weit gefasst wird und auch der vermeintliche Privatmann hierunter fallen kann.
In einem nächsten Schritt sollten die formellen Voraussetzungen der Abmahnung geprüft werden.
Insoweit wird auf folgende Ausführungen verwiesen:
http://www.die-abmahnung.info/die-abmahnung/
Die meisten gewerblichen Verkäufer werden mit Abmahnungen aus den Bereichen des Markennrechts, des Urheberrechts und des Wettbewerbsrechts konfrontiert.
Verstöße gegen das Markenrecht umfassen in der Regel folgende Vorwürfe:
Verstöße gegen das Urheberrecht umfassen in der Regel folgende Vorwürfe:
Unrechtmäßige Verbreitung, Vervielfältigung, oder sonstige Verwendung urheberrechtlich geschützter Werke wie Bilder, Fotos, CD-Cover etc.
Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht umfassen laut eBay in der Regel folgende Vorwürfe:
Quelle: http://pages.ebay.de/rechtsportal/gewerbliche_vk_15.html
Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass gewerbliche Verkäufer ihre geplanten Transaktionen prophylaktisch einer umfassenden juristischen Prüfung unterziehen sollten, da sie einem enormen Kostenrisiko unterliegen, wenn Konkurrenten eine berechtigte Verletzung ihrer Schutzgüter geltend machen.
Seit Mitte Juni leitet Rechtsanwalt Markus Ihmor, LL.M. (IT-Recht) das IT-Dezernat der Medienkanzlei GGR Rechtsanwälte aus Mainz.
Der Handel mit Markenartikeln unterliegt erfahrungsgemäß nicht solch starken Schwankungen hinsichtlich des Absatzes wie der Handel mit so genannten "No-Name" Produkten.
Das OLG Hamm hat im Dezember 2009 entschieden, dass beim Erhalt einer unberechtigten Abmahnung die Kosten für eine Gegenabmahnung grundsätzlich nicht erstattet werden müssen.
Aus Gründen des Verbraucherschutzes hat der Gesetzgeber eine Vielzahl an gesetzlich geregelten (Mindest-) Kennzeichnungspflichten entwickelt, die insbesondere im E-Commerce zwingend eingehalten werden müssen.
Auf dem virtuellen Modemarkt ist es oftmals schwierig lizenzierte Originalwaren des gewünschten Modelabels zu erwerben, da man die Waren erstmals nach dem jeweiligen Kauf in den Händen hält und auch nicht wirklich weiß, wer sich...
Die tägliche Praxis zeigt immer wieder, dass einige Vertreter der anwaltlichen Zunft gezielt nach Schwachstellen deutscher Gesetze Ausschau halten, um kostenpflichtige Abmahnungen auf den Weg zu bringen, die jeglicher Logik...
Im Rahmen der Ed Hardy Abmahnungen hat das Landgericht Frankfurt aktuell den zugrundeliegenden Streitwert der streitigen Auseinandersetzung auf 10.000 Euro festgesetzt.
Neues Widerrufsrecht tritt ab morgen in Kraft! Dienstleister im Fernabsatz müssen Widerrufsbelehrungen abändern!Die gesetzlichen Vorgaben zum Widerrufsrecht werden im Zuge der Neuregelung des Gesetzes zur Bekämpfung unerlaubter...
Die Verwendung von allgemeinen Geschäftsbedingungen wird gewerblichen Verkäufern gesetzlich nicht vorgeschrieben, wird jedoch dringend empfohlen, da allgemeine Geschäftsbedingungen sehr sinnvoll sein können, da sie den...
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