Die Abmahnung - Das Original
 
 





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Abmahnung im Markenrecht

Die Abmahnung im Markenrecht dient in erster Linie dazu, die Interessen des Markeninhabers zu schützen, ohne direkt den gerichtlichen Weg einzuschlagen.
Mittels der Abmahnung im Markenrecht wird dem Abgemahnten mitgeteilt, dass er durch sein Verhalten markenrechtsverletzend gehandelt hat.

Sodann wird er im Rahmen der Abmahnung aufgefordert, die angegriffene Maßnahme zu unterlassen und fristgemäß eine strafbewehrte Unterlassungserklärungstrafbewehrte Unterlassungserklärung
Der Rechteinhaber hat z.B. im Falle einer Urheberrechtsverletzung einen Anspruch auf Unterlassen gegen den Verletzer.
Zur Erfüllung dieses Anspruchs wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gegenüber dem Rechteinhaber gefordert.
In einer solchen verpflichtet sich der Unterzeichner für 30 Jahre keine Urheberrechtsverletzung zu Lasten des Rechteinhabers zu begehen, gegen den er die abgemahnte Verletzung begangen hat.
Verstößt er gegen diese Erklärung indem er eine weitere Urheberrechtsverletzung begeht, wird die in der Unterlassungserklärung festgelegte Vertragsstrafe fällig.
abzugeben.

In einem nächsten Schritt kann der Abmahnende den Abgemahnten auffordern, AuskunftAuskunft
Anspruch des Rechteinhabers gegen den Verletzer auf Auskunft
über den Markenrechtsverstoß zu erteilen, um diesen dann auf SchadensersatzSchadensersatz
Ausgleich eines Schadens
in Anspruch zu nehmen.

Daneben kann der Verletzer unter Umständen zur Vernichtung von markenrechtswidrigem Material aufgefordert werden.

Im Falle einer berechtigten Abmahnung wegen eines Markenrechtsverstoßes ist der Abgemahnte verpflichtet, die Kosten der anwaltlichen Tätigkeit des Abmahnenden zu übernehmen.


Dienstag, 10. Januar 2012

Abmahnung wegen Filesharing – Ist UseNeXT legal?

Die Nutzung von Zugangsprovidern wie UseNeXT oder auch Internetanbietern ist nicht per se unzulässig. Wie immer kommt es darauf an, ob bei der VerbreitungVerbreitung
Die (öffentliche) Weiterzugeben und zu Vervielfältigung eines Werkes
von geschützten Inhalten über diese Plattformen eine Einwilligung des...

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Dienstag, 10. Januar 2012

Abmahnung wegen Filesharing – Ist UseNeXT legal?

Die Nutzung von Zugangsprovidern wie UseNeXT oder auch Internetanbietern ist nicht per se unzulässig. Wie immer kommt es darauf an, ob bei der VerbreitungVerbreitung
Die (öffentliche) Weiterzugeben und zu Vervielfältigung eines Werkes
von geschützten Inhalten über diese Plattformen eine Einwilligung des...

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Dienstag, 16. August 2011

Medienkanzlei GGR Rechtsanwälte eröffnet im September Zweigniederlassung in Wiesbaden

Die Medienkanzlei GGR Rechtsanwälte mit Hauptsitz in Mainz hat sich für Wiesbaden als zusätzlichen Standort im Rhein-Main-Gebiet entschieden.

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Mittwoch, 10. August 2011

Abmahnung Baker & McKenzie für die Power / Balance Handels GmbH

Die Firma Power / Balance Handels GmbH ist die exklusivberechtigte Importeurin und Lizenznehmerin der Power Balance Armbänder in Deutschland und hat die Kanzlei Baker & McKenzie beauftragt, rechtlich gegen Plagiate und...

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Montag, 23. Mai 2011

Soforthilfe bei Abmahnung Rasch Rechtsanwälte - Universal Music GmbH - The Black Eyed Peas - Just Can´t Get Enough (German Top 100)

Von der Kanzlei Rasch Rechtsanwälte wird im Auftrag der Universal Music GmbH der Titel The Black Eyed Peas - Just Can´t Get Enough (German Top 100Top 100
Sampler mit den 100 Tophits
) abgemahnt. Die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte fordert in ihrer Abmahnung die Abgabe...

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Dienstag, 07. Dezember 2010

Google Ad Words Werbung mit fremden Marken - aktueller Stand

Diese News finden Sie auf dem neuen Informationsportal infodocc.info   weitere Infos: www.ggr-law.com GGR Rechtsanwälte Kanzlei für Urheber-, Internet- / IT-, Medienrecht und Gewerblichen Rechtsschutz ...

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Montag, 06. Dezember 2010

Die Medienkanzlei

Diese News finden Sie auf dem neuen Informationsportal infodocc.info

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Freitag, 03. Dezember 2010

Tiffany verliert Klage gegen eBay

Diese News finden Sie auf dem neuen Informationsportal infodocc.info   weitere Infos: www.ggr-law.com GGR Rechtsanwälte Kanzlei für Urheber-, Internet- / IT-, Medienrecht und Gewerblichen Rechtsschutz ...

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Donnerstag, 18. November 2010

Abmahnung der Kanzlei Ihr Anwalt 24 Zierhut & Graf Rechtsanwalt-Aktiengesellschaft iAd Nervous Tattoo Inc. bzgl. der Labels Don ED HARDY und CHRISTIAN AUDIGIER

Die Nervous Tattoo Inc. mit Sitz in Kalifornien (USA) wird derzeit von der Kanzlei Ihr Anwalt 24 Zierhut & Graf Rechtsanwalt-Aktiengesellschaft aus München in Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes betreffend die Label Don ED...

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Dienstag, 16. November 2010

Verlinkung durch bloße Markennennung stellt keine Markenverletzung dar, LG Düsseldorf, 34 O 51/05 (PKV-Wechsel)

1. Wenn ein Zeichen als Verlinkung im Internet nur als bloße Markennennung verwendet wird und damit nur auf die fremden Originalprodukte hingewiesen wird ist eine Markenverletzung nicht gegeben.2. Derjenige, der Inhalte im...

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Montag, 15. November 2010

Winterstein Rechtsanwälte bitten um Verzicht auf die Einrede der Verjährung in ED-Hardy Altfällen!

Lange Zeit war es still um die Abmahnungen wegen des Verkaufs von Ed-Hardy Artikeln. Das Modelabel scheint in Deutschland seine Hochphase überwunden zu haben. Die Modewelt wird es überleben!

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Donnerstag, 11. November 2010

BGH: POWER BALL

Verwendet ein Unternehmen in einer bestimmten Zeile seiner Homepage, deren Worte eine Suchmaschine (hier: Google) zur Ergebnisfindung nutzt, eine konkrete Bezeichnung, die eine Verwechslung mit der Marke eines Dritten (hier:...

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Donnerstag, 11. November 2010

Fachanwalt Markenrecht - Vorsicht vor irreführender Werbung durch Anwälte

In Deutschland haben besonders qualifizierte Rechtsanwälte die Möglichkeit, einen Fachanwaltstitel in einem bestimmten Rechtsgebiet zu erlangen. Hierdurch werden die besonderen theoretischen als auch praktischen Kenntnisse des...

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Montag, 27. September 2010

Vertragliches Verbot des Wiederverkaufs von Markenware hindert Eintritt der Erschöpfung nicht - Handel erlaubt trotz selektiver Vertriebssysteme

Der Handel mit Markenwaren führt immer wieder zu Streitigkeiten zwischen den Markeninhabern und Händlern, die nicht zum offiziellen Vertriebssystem der Markenartikler zählen und die Markenwaren durch Paralleleinfuhr, Reimporte...

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Montag, 13. September 2010

L´Oréal produits de Luxe International verlangt Auskunft von Ebay-Händlern - Markenprotektion

Der Konzern L´Oréal mit Sitz in Paris beobachtet derzeit sehr genau den Handel von konzernzugehörigen Markenprodukten, die über Online-Kaufhäuser wie Ebay vertrieben werden.

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Donnerstag, 12. August 2010

Auswirkungen des Louis Vuitton Urteils auf Google-AdWords-Werbung / Verwendung von AdWords, die Marken entsprechen zur Anzeige von Werbelinks im Internet

Diese News finden Sie auf dem neuen Informationsportal infodocc.info   weitere Infos: www.die-abmahnung.info www.win-abmahnung.info www.ggr-rechtsanwaelte.de www.ggr-law.comwww.twitter.com/ggrlawsowie auf unserem YouTube...

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Mittwoch, 04. August 2010

Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus Waldorf Rechtsanwälte hervorgegangen

Die im Abmahnsektor bekannte Kanzlei Waldorf Rechtsanwälte firmiert ausweislich des Impressums der Homepage der Kanzlei (die Homepage besteht lediglich aus einer Startseite mit dem Namenszug Waldorf Frommer Rechtsanwälte und dem...

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Donnerstag, 01. Juli 2010

Vuvuzela - ein geschützter Ohrwurm!

Spätestens seit Beginn der Fifa Fussball Weltmeisterschaft in Südafrika ist die "Vuvuzela" weltbekannt, wenn auch nicht immer geliebt.

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