Die Abmahnung im Markenrecht dient in erster Linie dazu, die Interessen des Markeninhabers zu schützen, ohne direkt den gerichtlichen Weg einzuschlagen.
Mittels der Abmahnung im Markenrecht wird dem Abgemahnten mitgeteilt, dass er durch sein Verhalten markenrechtsverletzend gehandelt hat.
Sodann wird er im Rahmen der Abmahnung aufgefordert, die angegriffene Maßnahme zu unterlassen und fristgemäß eine strafbewehrte Unterlassungserklärungstrafbewehrte Unterlassungserklärung
Der Rechteinhaber hat z.B. im Falle einer Urheberrechtsverletzung einen Anspruch auf Unterlassen gegen den Verletzer.
Zur Erfüllung dieses Anspruchs wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gegenüber dem Rechteinhaber gefordert.
In einer solchen verpflichtet sich der Unterzeichner für 30 Jahre keine Urheberrechtsverletzung zu Lasten des Rechteinhabers zu begehen, gegen den er die abgemahnte Verletzung begangen hat.
Verstößt er gegen diese Erklärung indem er eine weitere Urheberrechtsverletzung begeht, wird die in der Unterlassungserklärung festgelegte Vertragsstrafe fällig.
abzugeben.
In einem nächsten Schritt kann der Abmahnende den Abgemahnten auffordern, AuskunftAuskunft
Anspruch des Rechteinhabers gegen den Verletzer auf Auskunft über den Markenrechtsverstoß zu erteilen, um diesen dann auf SchadensersatzSchadensersatz
Ausgleich eines Schadens in Anspruch zu nehmen.
Daneben kann der Verletzer unter Umständen zur Vernichtung von markenrechtswidrigem Material aufgefordert werden.
Im Falle einer berechtigten Abmahnung wegen eines Markenrechtsverstoßes ist der Abgemahnte verpflichtet, die Kosten der anwaltlichen Tätigkeit des Abmahnenden zu übernehmen.
Die Nutzung von Zugangsprovidern wie UseNeXT oder auch Internetanbietern ist nicht per se unzulässig. Wie immer kommt es darauf an, ob bei der VerbreitungVerbreitung
Die (öffentliche) Weiterzugeben und zu Vervielfältigung eines Werkes von geschützten Inhalten über diese Plattformen eine Einwilligung des...
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Die Medienkanzlei GGR Rechtsanwälte mit Hauptsitz in Mainz hat sich für Wiesbaden als zusätzlichen Standort im Rhein-Main-Gebiet entschieden.
Keine KommentareDie Firma Power / Balance Handels GmbH ist die exklusivberechtigte Importeurin und Lizenznehmerin der Power Balance Armbänder in Deutschland und hat die Kanzlei Baker & McKenzie beauftragt, rechtlich gegen Plagiate und...
Keine KommentareAbmahnung vom 21. Juli 2011
Keine KommentareBeschluss vom 26.05.2011 – 6 W 84/11
Keine KommentareVon der Kanzlei Rasch Rechtsanwälte wird im Auftrag der Universal Music GmbH der Titel The Black Eyed Peas - Just Can´t Get Enough (German Top 100Top 100
Sampler mit den 100 Tophits) abgemahnt. Die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte fordert in ihrer Abmahnung die Abgabe...
Diese News finden Sie auf dem neuen Informationsportal infodocc.info weitere Infos: www.ggr-law.com GGR Rechtsanwälte Kanzlei für Urheber-, Internet- / IT-, Medienrecht und Gewerblichen Rechtsschutz ...
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Keine KommentareDie Nervous Tattoo Inc. mit Sitz in Kalifornien (USA) wird derzeit von der Kanzlei Ihr Anwalt 24 Zierhut & Graf Rechtsanwalt-Aktiengesellschaft aus München in Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes betreffend die Label Don ED...
Keine Kommentare1. Wenn ein Zeichen als Verlinkung im Internet nur als bloße Markennennung verwendet wird und damit nur auf die fremden Originalprodukte hingewiesen wird ist eine Markenverletzung nicht gegeben.2. Derjenige, der Inhalte im...
Keine KommentareLange Zeit war es still um die Abmahnungen wegen des Verkaufs von Ed-Hardy Artikeln. Das Modelabel scheint in Deutschland seine Hochphase überwunden zu haben. Die Modewelt wird es überleben!
Keine KommentareVerwendet ein Unternehmen in einer bestimmten Zeile seiner Homepage, deren Worte eine Suchmaschine (hier: Google) zur Ergebnisfindung nutzt, eine konkrete Bezeichnung, die eine Verwechslung mit der Marke eines Dritten (hier:...
Keine KommentareIn Deutschland haben besonders qualifizierte Rechtsanwälte die Möglichkeit, einen Fachanwaltstitel in einem bestimmten Rechtsgebiet zu erlangen. Hierdurch werden die besonderen theoretischen als auch praktischen Kenntnisse des...
Keine KommentareDer Handel mit Markenwaren führt immer wieder zu Streitigkeiten zwischen den Markeninhabern und Händlern, die nicht zum offiziellen Vertriebssystem der Markenartikler zählen und die Markenwaren durch Paralleleinfuhr, Reimporte...
Keine KommentareDer Konzern L´Oréal mit Sitz in Paris beobachtet derzeit sehr genau den Handel von konzernzugehörigen Markenprodukten, die über Online-Kaufhäuser wie Ebay vertrieben werden.
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Keine KommentareDie im Abmahnsektor bekannte Kanzlei Waldorf Rechtsanwälte firmiert ausweislich des Impressums der Homepage der Kanzlei (die Homepage besteht lediglich aus einer Startseite mit dem Namenszug Waldorf Frommer Rechtsanwälte und dem...
Keine KommentareSpätestens seit Beginn der Fifa Fussball Weltmeisterschaft in Südafrika ist die "Vuvuzela" weltbekannt, wenn auch nicht immer geliebt.
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