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Abmahnung im Markenrecht
Die Abmahnung im Markenrecht dient in erster Linie dazu, die Interessen des Markeninhabers zu schützen, ohne direkt den gerichtlichen Weg einzuschlagen.
Mittels der Abmahnung im Markenrecht wird dem Abgemahnten mitgeteilt, dass er durch sein Verhalten markenrechtsverletzend gehandelt hat.
Sodann wird er im Rahmen der Abmahnung aufgefordert, die angegriffene Maßnahme zu unterlassen und fristgemäß eine strafbewehrte Unterlassungserklärungstrafbewehrte Unterlassungserklärung
Der Rechteinhaber hat z.B. im Falle einer Urheberrechtsverletzung einen Anspruch auf Unterlassen gegen den Verletzer.
Zur Erfüllung dieses Anspruchs wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gegenüber dem Rechteinhaber gefordert.
In einer solchen verpflichtet sich der Unterzeichner für 30 Jahre keine Urheberrechtsverletzung zu Lasten des Rechteinhabers zu begehen, gegen den er die abgemahnte Verletzung begangen hat.
Verstößt er gegen diese Erklärung indem er eine weitere Urheberrechtsverletzung begeht, wird die in der Unterlassungserklärung festgelegte Vertragsstrafe fällig.
abzugeben.
In einem nächsten Schritt kann der Abmahnende den Abgemahnten auffordern, AuskunftAuskunft
Anspruch des Rechteinhabers gegen den Verletzer auf Auskunft über den Markenrechtsverstoß zu erteilen, um diesen dann auf SchadensersatzSchadensersatz
Ausgleich eines Schadens in Anspruch zu nehmen.
Daneben kann der Verletzer unter Umständen zur Vernichtung von markenrechtswidrigem Material aufgefordert werden.
Im Falle einer berechtigten Abmahnung wegen eines Markenrechtsverstoßes ist der Abgemahnte verpflichtet, die Kosten der anwaltlichen Tätigkeit des Abmahnenden zu übernehmen.
Dienstag, 22. Juni 2010
IT-Anwalt M.Ihmor, LL.M. wechselt zu GGR Rechtsanwälte nach Mainz
Seit Mitte Juni leitet Rechtsanwalt Markus Ihmor, LL.M. (IT-Recht) das IT-Dezernat der Medienkanzlei GGR Rechtsanwälte aus Mainz.
Keine KommentareMittwoch, 26. Mai 2010
Hintermann von Herow-Wholesale / Unioutlet / Opera / Trendshop / Cela-Wholesale / Swiss-Fashion wegen gewerbsmäßigen Betruges mit Ed Hardy Waren verurteilt
Der Handel mit gefälschten Markenprodukten stellt Händler als auch Privatpersonen immer wieder vor Probleme, da die Schadensersatzansprüche der Markenrechtsinhaber in der Regel sehr hoch sind, wenn der Handel aufliegt.
Keine KommentareDienstag, 20. April 2010
Ed Hardy Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzung im Händlersektor - neue Entwicklungen im Zusammenhang mit der Firma Designer Store, Inhaberin Tatjana Kutin
Im Bereich der Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen durch den Handel mit gefälschten oder nicht lizenzierten Ed Hardy Waren konnte nun in Erfahrung gebracht werden, dass nach Angaben der Kanzlei Winterstein Rechtsanwälte...
Keine KommentareDienstag, 20. April 2010
Fachanwalt für Markenrecht, Fachanwalt Markenrecht, Markenrecht/Fachanwalt, Fachanwalt/Markenrecht, Irreführung von Rechtssuchenden!
Aufgrund einer immer komplexer werdenden Welt ist auch im Rahmen der Rechtsberatung eine qualitativ hochwertige Arbeit nur über eine Spezialisierung des Rechtsanwalts auf einen Teilbereich des Rechts zu gewährleisten.
Keine KommentareFreitag, 16. April 2010
Ed Hardy - Handel - Fachanwalt und Markenanwalt vertritt Händler bundesweit gegen Marktabschottung
Die Idee des freien Handelsverkehrs scheint in der Textilbranche nicht jedermann zu überzeugen. Insbesondere die Distributeure von Markenwaren scheint dieser Grundsatz des freien, europäischen Handelsverkehrs ein Dorn im Auge zu...
Keine KommentareSonntag, 14. März 2010
Abmahnung der Universal Music GmbH wegen illegalen Eingriffs in exklusive Merchandisingrechte in Zusammenhang mit dem Künstler Michael Jackson durch Waldorf Rechtsanwälte
Die Kanzlei Waldorf Rechtsanwälte fordert für die unterstellte rechtswidrige Nutzung der Michael Jackson Fanartikel Unterlassung, AuskunftAuskunft
Anspruch des Rechteinhabers gegen den Verletzer auf Auskunft, Kostenerstattung sowie Schadenersatz.
Dienstag, 09. Februar 2010
Kanzlei für Markenrecht - Absicherung und Schutz des freien Handels von Markenartikeln
Der Handel mit Markenartikeln unterliegt erfahrungsgemäß nicht solch starken Schwankungen hinsichtlich des Absatzes wie der Handel mit so genannten "No-Name" Produkten.
Keine KommentareDienstag, 09. Februar 2010
Fachanwalt für Markenrecht - Bezeichnung wettbewerbswidrig
Das Landgericht Frankfurt hat in einem aktuellen Urteil (Urteil vom 13.01.2010, Az. 2-06 O 521/09) festgestellt, dass die Verwendung der Bezeichnung "Fachanwalt für Markenrecht" sowohl einen Wettbewerbsverstoß als auch einen...
Keine KommentareFreitag, 15. Januar 2010
Der Fachanwalt für Urheberrecht und Medienrecht in der Praxis
Das Urheberrecht als auch das Medienrecht unterliegen ständigen Änderungen die in der anwaltlichen Praxis tagtäglich berücksichtigt werden müssen. Dies liegt weniger am Aktionismus des Gesetzgebers als vielmehr an der technischen...
Keine KommentareDienstag, 01. Dezember 2009
Die Abmahnung im Urheber- und Medienrecht
In der heutigen virtuellen Geschäftswelt stehen Verstöße gegen das geistige Eigentum, das Urheberrecht und das Medienrecht an der Tagesordnung.
Keine KommentareFreitag, 27. November 2009
Ed Hardy - Händler, Lizenzen, Zertifikate
Auf dem virtuellen Modemarkt ist es oftmals schwierig lizenzierte Originalwaren des gewünschten Modelabels zu erwerben, da man die Waren erstmals nach dem jeweiligen Kauf in den Händen hält und auch nicht wirklich weiß, wer sich...
Keine KommentareFreitag, 23. Oktober 2009
Ed Hardy Abmahnungen - Vortrag zu Fälschungsmerkmalen oftmals haltlos!
In der Vergangenheit konnten wir immer wieder feststellen, dass der Vortrag zu den Fälschungsmerkmalen der angebotenen Ed Hardy Textilien oftmals haltlos und ins Blaue hinein von den Prozessbevollmächtigten des Ed Hardy...
Keine KommentareDienstag, 13. Oktober 2009
K&K Logistics, vertreten durch Winterstein Rechtsanwälte, verliert erneut Ed-Hardy Prozess
Das Landgericht Frankenthal hat mit Urteil v. 17.02.2009 - Az.: 6 O 312/08 eine weitere Klage des Ed Hardy Distributeurs K&K Logistics mangels ausreichenden Beweisantritts kostenpflichtig abgewiesen.
Keine KommentareMittwoch, 26. August 2009
Ed Hardy - Fakes: Checkliste der Fälschungsmerkmale
Premiumlabels finden unabhängig von wirtschaftlichen Krisen stets ihren Absatz, da sich Qualität letzten Endes immer durchzusetzen vermag.
Keine KommentareDienstag, 25. August 2009
LG Frankfurt kappt Streitwert bei Ed Hardy Abmahnungen auf 10.000 Euro!
Im Rahmen der Ed Hardy Abmahnungen hat das Landgericht Frankfurt aktuell den zugrundeliegenden StreitwertStreitwert
Der Gegenstandswert in gerichtlichen Verfahren. der streitigen Auseinandersetzung auf 10.000 Euro festgesetzt.
Donnerstag, 20. August 2009
Abmahnung CMS Hasche Sigle Rechtsanwälte wegen des Vertriebs gefälschter Lacoste-Textilien
Die Kanzlei CMS Hasche Sigle Rechtsanwälte Steuerberater aus Hamburg u.a. mahnt derzeit den Vertrieb gefälschter Lacoste Textilien ab, die bspw. bei ebay angeboten werden.
Keine KommentareDonnerstag, 16. Juli 2009
K & K Logistics, vertreten durch Winterstein Rechtsanwälte unterliegen gegen Textilhändler, vertreten durch GGR Rechtsanwälte in Sachen Ed Hardy vor dem LG Düsseldorf
Der deutsche Distributeur und exklusive Lizenznehmer für den Vertrieb von Bekleidungsstücken und Kopfbedeckungen der Marke "Don Ed Hardy" K & K Logistics unterliegt vor dem Landgericht und Gemeinschaftsmarkengericht Düsseldorf...
Keine KommentareMittwoch, 08. Juli 2009
Übersicht zu dem Thema Abmahnung des Verkaufs und Anbietens von Ed Hardy Produkten durch die Kanzlei Winterstein Rechtsanwälte aus Frankfurt respektive Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung und oder Markenrechtsverletzung im Auftrag der K & K Logistics
In unserer bekannten Who is Who Liste finden Sie eine aktualisierte Übersicht zu dem Themenfeld der Ed Hardy Abmahnungen Rechtsanwälte Winterstein Ed Hardy
Keine KommentareMontag, 29. Juni 2009
Ed Hardy und La Martina Abmahnungen gewerblicher Händler - Grauimporte Plagiate, Echtheitsbestätigungen und Freiverkäuflichkeitserklärungen sind zu prüfen
Der gewerbsmäßige Textilhandel im Internet mit Top-Brands gestaltet sich zunehmend schwieriger, da insbesondere Privatpersonen oftmals unter Verstoß gegen das Markenrecht oder Urheberrecht Waren zum Verkauf anbieten.
Keine KommentareMittwoch, 24. Juni 2009
Ed Hardy Abmahnung durch K&K Logistics, Inh. Clemens Kappler
Im Rahmen der Abmahnungen, die im Zusammenhang mit dem Angebot und Verkauf von Ed Hardy Artikeln ausgesprochen werden fällt derzeit vermehrt auf, dass sogenannte Großhandelsgesellschaften oder Großhandelskaufhäuser mit...
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