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Abmahnung im Markenrecht
Die Abmahnung im Markenrecht dient in erster Linie dazu, die Interessen des Markeninhabers zu schützen, ohne direkt den gerichtlichen Weg einzuschlagen.
Mittels der Abmahnung im Markenrecht wird dem Abgemahnten mitgeteilt, dass er durch sein Verhalten markenrechtsverletzend gehandelt hat.
Sodann wird er im Rahmen der Abmahnung aufgefordert, die angegriffene Maßnahme zu unterlassen und fristgemäß eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben.
In einem nächsten Schritt kann der Abmahnende den Abgemahnten auffordern, Auskunft über den Markenrechtsverstoß zu erteilen, um diesen dann auf Schadensersatz in Anspruch zu nehmen.
Daneben kann der Verletzer unter Umständen zur Vernichtung von markenrechtswidrigem Material aufgefordert werden.
Im Falle einer berechtigten Abmahnung wegen eines Markenrechtsverstoßes ist der Abgemahnte verpflichtet, die Kosten der anwaltlichen Tätigkeit des Abmahnenden zu übernehmen.
Montag, 29. Juni 2009
Ed Hardy und La Martina Abmahnungen gewerblicher Händler - Grauimporte Plagiate, Echtheitsbestätigungen und Freiverkäuflichkeitserklärungen sind zu prüfen
Der gewerbsmäßige Textilhandel im Internet mit Top-Brands gestaltet sich zunehmend schwieriger, da insbesondere Privatpersonen oftmals unter Verstoß gegen das Markenrecht oder Urheberrecht Waren zum Verkauf anbieten.
Mittwoch, 24. Juni 2009
Ed Hardy Abmahnung durch K&K Logistics, Inh. Clemens Kappler
Im Rahmen der Abmahnungen, die im Zusammenhang mit dem Angebot und Verkauf von Ed Hardy Artikeln ausgesprochen werden fällt derzeit vermehrt auf, dass sogenannte Großhandelsgesellschaften oder Großhandelskaufhäuser mit...
Mittwoch, 27. Mai 2009
L`Oreal klagt weiter gegen eBay wegen Markenrechtsverletzung
Der Kosmetikkonzern L`Oreal hat in fünf Ländern gleichzeitig (Frankreich, Belgien, Deutschland, Großbritannien, Spanien) Klage gegen die Internet-Auktionsplattform eBay wegen des Anbietens von gefälschten Markenprodukten –...
Donnerstag, 07. Mai 2009
Facebook Inc. klagt gegen StudiVZ Ltd.
Das Community Netzwerk "Facebook" hat vor dem Landgericht Köln seinen Konkurrenten "StudiVZ" auf Unterlassung verklagt.
Montag, 30. März 2009
Kanzlei für gewerblichen Rechtsschutz und E-Commerce
Der gewerbliche Rechtsschutz befasst sich mit einer Vielzahl von Rechtsnormen, deren Gemeinsamkeit darin besteht, unternehmerische und gewerblich verwertbare geistige Leistungen zu schützen.
Donnerstag, 19. März 2009
Abmahnung Ed Hardy - K&K Logistics verlieren zunehmend vor Gericht
K&K Logistics mit dem Inhaber Clemens Kappler aus Stuttgart, vertreten durch die Kanzlei Winterstein Rechtsanwälte aus Frankfurt unterliegen immer öfter in den einschlägigen Verfahren vor Gericht.
Donnerstag, 19. März 2009
Zollbeschlagnahme nach Import aus China - Abmahnungen wegen des Verdachts einer Schutzrechtsverletzung an den Marken "Christian Audigier" und "Ed Hardy" oftmals unbegründet
In jüngster Vergangenheit mehren sich die Fälle, in denen es zu Zollbeschlagnahmen oben genannter Waren kommt.
Mittwoch, 18. März 2009
Störerhaftung eBay: Haftung des Inhabers eines eBay Mitgliedskontos für von Dritten begangene Rechtsverletzungen (Fall Cartier)?
Der BGH (Urt.v. 11. März 2009, Az. I ZR 114/06) hatte in dieser Frage zu entscheiden und bestätigte eine Haftung des eBay Kontoinhabers, wenn dieser nicht hinreichende Sicherungsmaßnahmen treffe, um den Zugriff Dritter auf sein...
Mittwoch, 18. März 2009
Zollbeschlagnahme von Markenartikeln, Modelabels und Top-Brands
Aktuelle Markenartikel erfreuen sich nach wie vor großer Beliebtheit auf dem deutschen Textilmarkt. Die offiziellen Distributeure der Waren für Deutschland sind dabei die Profiteure und Leidtragenden zugleich, da auch der...
Mittwoch, 18. März 2009
Abmahnung durch die Firma Cartier International BV (Amsterdam) bezüglich der Marke Cartier durch die FPS, Fritze Paul Selig, Rechtsanwälte aus Frankfurt
In obiger Konstellation wird den Abgemahnten die unrechtmäßige Verwendung der Marke Cartier unterstellt.
Freitag, 13. März 2009
Christian Audigier und Ed Hardy Textilien - Abmahnung von The Fashionrepublic AG und K&K Logistics wegen Markenrechtsverletzung durch die Kanzlei Karsten und Schubert sowie die Kanzlei Winterstein
Marken- und Produktpiratierie sind verboten und werden aus diesem Grunde strengstens von den Markeninhabern verfolgt. Dies verdeutlichen aktuell die Beispiele Ed Hardy und Christian Audigier.
Donnerstag, 12. März 2009
Markenrecht eBay: L`Oreal klagt gegen eBay wegen Produktfälschungen
Der Kosmetikkonzern L`Oreal hat derzeit Klagen in fünf europäischen Ländern gegen das Auktionshaus eBay eingereicht wegen des Anbietens und des Verkaufs von gefälschten Markenartikeln.
Dienstag, 10. März 2009
Zur Markenrechtsverletzung durch den illegalen Import von Plagiaten
Die Einfuhr von Fälschungen markengeschützter Produkte hat in den letzten Jahren starken Zuwachs erfahren. Die Verfolgung der Marken- und Produktpiraterie wird für die Markenhersteller und Zollbehörden immer schwieriger, da die...
Dienstag, 10. März 2009
Abmahnung Ed Hardy und Christian Audigier Textilien im Auftrag von K&K Logistics bzw. Fashionrepublic AG
Ed Hardy und Christian Audigier Artikel erfreuen sich nach wie vor großer Beliebtheit auf dem deutschen Textilmarkt. K&K Logistics sowie die Fashionrepublic AG aus Berlin sind die beiden offiziellen Distributeure der Waren für...
Montag, 09. März 2009
Rolex S. A. unterliegt gegen ebay-GmbH - Unterlassungsanspruch wegen Markenrechtsverletzung vom OLG Düsseldorf abgelehnt
Pressemitteilung Nr. 9/09 Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass eBay nicht als Störerin für beanstandete Markenrechtsverletzungen hafte, weil es nach erfolgter Anzeige von Verstößen durch die Rolex S. A. nicht...
Mittwoch, 04. März 2009
The Fashionrepublic AG - Abmahnung wegen Markenverletzung / Einfuhr von Christian Audigier Textilien durch Karsten & Schubert Rechtsanwälte aus Berlin
Der Handel mit Plagiaten im Textilbereich ist verboten und kann empfindliche finanzielle Auswirkungen für Anbieter solcher Waren nach sich ziehen. Oftmals ist jedoch streitig oder ungewiss, ob es sich bei der beanstandeten Ware...
Mittwoch, 17. Dezember 2008
Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung (Angebot von Ed Hardy Produkten auf eBay) durch die Kanzlei Winterstein Ruhrmann im Auftrag der K&K Logistics: massenhaft Mahnbescheide beantragt
In obiger Angelegenheit beantragt die Kanzlei Winterstein Ruhrmann aus Frankfurt derzeit massenhaft Mahnbescheide gegen abgemahnte Personen, die bisher nicht gewillt waren, der Zahlungsaufforderung der Kanzlei nachzukommen. Dies...
Mittwoch, 19. November 2008
Klagen der Rechtsanwälte Dr.Winterstein Dr. Ruhrmann im Auftrag der K&K Logistics (Ed hardy Textilien ) wegen Gebührenerstattung äußerst langwierig
Die Abmahnverfahren wegen Verletzungen des Markenrechts respektive des Urheberrechts im Zusammenhang mit dem Anbieten und dem Verkauf von Ed Hardy Textilien landen allesamt früher oder später vor Gericht, wenn im Vorfeld...
Montag, 10. November 2008
Abmahnung der Kanzlei PATZINA Rechtsanwälte aus Frankfurt im Auftrag der Rado Uhren AG
Gerade vor Weihnachten ist das Geschäftemachen auf eBay für viele Händler besonders lukrativ. Vorsicht ist jedoch beim Verkauf von Plagiaten geboten. Dies ist unzulässig und wird von den Herstellern nicht geduldet.Die Abmahnung...
Mittwoch, 05. November 2008
Abmahnung Ed Hardy - LG Düsseldorf prüft Beweislastproblematik
Aktuell sind im obigen Zusammenhang einige Verfahren anhängig, in denen sich die Gerichte höherer Instanzen mit der Frage der Beweislast im Marken- und oder Urhebrrecht im speziellen Verhältnis der Beteilgten auseinandersetzen...
Soforthilfe - Abmahnung
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