Die Abmahnung - Das Original
 
 





Home / News / WiN / News / Markenrecht

Abmahnung im Markenrecht

Die Abmahnung im Markenrecht dient in erster Linie dazu, die Interessen des Markeninhabers zu schützen, ohne direkt den gerichtlichen Weg einzuschlagen.
Mittels der Abmahnung im Markenrecht wird dem Abgemahnten mitgeteilt, dass er durch sein Verhalten markenrechtsverletzend gehandelt hat.

Sodann wird er im Rahmen der Abmahnung aufgefordert, die angegriffene Maßnahme zu unterlassen und fristgemäß eine strafbewehrte Unterlassungserklärungstrafbewehrte Unterlassungserklärung
Der Rechteinhaber hat z.B. im Falle einer Urheberrechtsverletzung einen Anspruch auf Unterlassen gegen den Verletzer.
Zur Erfüllung dieses Anspruchs wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gegenüber dem Rechteinhaber gefordert.
In einer solchen verpflichtet sich der Unterzeichner für 30 Jahre keine Urheberrechtsverletzung zu Lasten des Rechteinhabers zu begehen, gegen den er die abgemahnte Verletzung begangen hat.
Verstößt er gegen diese Erklärung indem er eine weitere Urheberrechtsverletzung begeht, wird die in der Unterlassungserklärung festgelegte Vertragsstrafe fällig.
abzugeben.

In einem nächsten Schritt kann der Abmahnende den Abgemahnten auffordern, AuskunftAuskunft
Anspruch des Rechteinhabers gegen den Verletzer auf Auskunft
über den Markenrechtsverstoß zu erteilen, um diesen dann auf SchadensersatzSchadensersatz
Ausgleich eines Schadens
in Anspruch zu nehmen.

Daneben kann der Verletzer unter Umständen zur Vernichtung von markenrechtswidrigem Material aufgefordert werden.

Im Falle einer berechtigten Abmahnung wegen eines Markenrechtsverstoßes ist der Abgemahnte verpflichtet, die Kosten der anwaltlichen Tätigkeit des Abmahnenden zu übernehmen.


Mittwoch, 27. Mai 2009

L`Oreal klagt weiter gegen eBay wegen Markenrechtsverletzung

Der Kosmetikkonzern L`Oreal hat in fünf Ländern gleichzeitig (Frankreich, Belgien, Deutschland, Großbritannien, Spanien) Klage gegen die Internet-Auktionsplattform eBay wegen des Anbietens von gefälschten Markenprodukten –...

Keine Kommentare


Donnerstag, 07. Mai 2009

Facebook Inc. klagt gegen StudiVZ Ltd.

Das Community Netzwerk "Facebook" hat vor dem Landgericht Köln seinen Konkurrenten "StudiVZ" auf Unterlassung verklagt.

Keine Kommentare


Montag, 30. März 2009

Kanzlei für gewerblichen Rechtsschutz und E-Commerce

Der gewerbliche Rechtsschutz befasst sich mit einer Vielzahl von Rechtsnormen, deren Gemeinsamkeit darin besteht, unternehmerische und gewerblich verwertbare geistige Leistungen zu schützen.

Keine Kommentare


Donnerstag, 19. März 2009

Abmahnung Ed Hardy - K&K Logistics verlieren zunehmend vor Gericht

K&K Logistics mit dem Inhaber Clemens Kappler aus Stuttgart, vertreten durch die Kanzlei Winterstein Rechtsanwälte aus Frankfurt unterliegen immer öfter in den einschlägigen Verfahren vor Gericht.

Keine Kommentare


Donnerstag, 19. März 2009

Zollbeschlagnahme nach Import aus China - Abmahnungen wegen des Verdachts einer Schutzrechtsverletzung an den Marken "Christian Audigier" und "Ed Hardy" oftmals unbegründet

In jüngster Vergangenheit mehren sich die Fälle, in denen es zu Zollbeschlagnahmen oben genannter Waren kommt.

Keine Kommentare


Mittwoch, 18. März 2009

Störerhaftung eBay: Haftung des Inhabers eines eBay Mitgliedskontos für von Dritten begangene Rechtsverletzungen (Fall Cartier)?

Der BGH (Urt.v. 11. März 2009, Az. I ZR 114/06) hatte in dieser Frage zu entscheiden und bestätigte eine Haftung des eBay Kontoinhabers, wenn dieser nicht hinreichende Sicherungsmaßnahmen treffe, um den Zugriff Dritter auf sein...

Keine Kommentare


Mittwoch, 18. März 2009

Zollbeschlagnahme von Markenartikeln, Modelabels und Top-Brands

Aktuelle Markenartikel erfreuen sich nach wie vor großer Beliebtheit auf dem deutschen Textilmarkt. Die offiziellen Distributeure der Waren für Deutschland sind dabei die Profiteure und Leidtragenden zugleich, da auch der...

Keine Kommentare


Mittwoch, 18. März 2009

Abmahnung durch die Firma Cartier International BV (Amsterdam) bezüglich der Marke Cartier durch die FPS, Fritze Paul Selig, Rechtsanwälte aus Frankfurt

In obiger Konstellation wird den Abgemahnten die unrechtmäßige Verwendung der Marke Cartier unterstellt.

Keine Kommentare


Freitag, 13. März 2009

Christian Audigier und Ed Hardy Textilien - Abmahnung von The Fashionrepublic AG und K&K Logistics wegen Markenrechtsverletzung durch die Kanzlei Karsten und Schubert sowie die Kanzlei Winterstein

Marken- und Produktpiratierie sind verboten und werden aus diesem Grunde strengstens von den Markeninhabern verfolgt. Dies verdeutlichen aktuell die Beispiele Ed Hardy und Christian Audigier.

Keine Kommentare


Donnerstag, 12. März 2009

Markenrecht eBay: L`Oreal klagt gegen eBay wegen Produktfälschungen

Der Kosmetikkonzern L`Oreal hat derzeit Klagen in fünf europäischen Ländern gegen das Auktionshaus eBay eingereicht wegen des Anbietens und des Verkaufs von gefälschten Markenartikeln.

Keine Kommentare


Dienstag, 10. März 2009

Zur Markenrechtsverletzung durch den illegalen Import von Plagiaten

Die Einfuhr von Fälschungen markengeschützter Produkte hat in den letzten Jahren starken Zuwachs erfahren. Die Verfolgung der Marken- und Produktpiraterie wird für die Markenhersteller und Zollbehörden immer schwieriger, da die...

Keine Kommentare


Dienstag, 10. März 2009

Abmahnung Ed Hardy und Christian Audigier Textilien im Auftrag von K&K Logistics bzw. Fashionrepublic AG

Ed Hardy und Christian Audigier Artikel erfreuen sich nach wie vor großer Beliebtheit auf dem deutschen Textilmarkt. K&K Logistics sowie die Fashionrepublic AG aus Berlin sind die beiden offiziellen Distributeure der Waren für...

Keine Kommentare


Montag, 09. März 2009

Rolex S. A. unterliegt gegen ebay-GmbH - Unterlassungsanspruch wegen Markenrechtsverletzung vom OLG Düsseldorf abgelehnt

Pressemitteilung Nr. 9/09 Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass eBay nicht als Störerin für beanstandete Markenrechtsverletzungen hafte, weil es nach erfolgter Anzeige von Verstößen durch die Rolex S. A. nicht...

Keine Kommentare


Mittwoch, 04. März 2009

The Fashionrepublic AG - Abmahnung wegen Markenverletzung / Einfuhr von Christian Audigier Textilien durch Karsten & Schubert Rechtsanwälte aus Berlin

Der Handel mit Plagiaten im Textilbereich ist verboten und kann empfindliche finanzielle Auswirkungen für Anbieter solcher Waren nach sich ziehen. Oftmals ist jedoch streitig oder ungewiss, ob es sich bei der beanstandeten Ware...

Keine Kommentare


Mittwoch, 17. Dezember 2008

Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung (Angebot von Ed Hardy Produkten auf eBay) durch die Kanzlei Winterstein Ruhrmann im Auftrag der K&K Logistics: massenhaft Mahnbescheide beantragt

In obiger Angelegenheit beantragt die Kanzlei Winterstein Ruhrmann aus Frankfurt derzeit massenhaft Mahnbescheide gegen abgemahnte Personen, die bisher nicht gewillt waren, der Zahlungsaufforderung der Kanzlei nachzukommen. Dies...

Keine Kommentare


Mittwoch, 19. November 2008

Klagen der Rechtsanwälte Dr.Winterstein Dr. Ruhrmann im Auftrag der K&K Logistics (Ed hardy Textilien ) wegen Gebührenerstattung äußerst langwierig

Die Abmahnverfahren wegen Verletzungen des Markenrechts respektive des Urheberrechts im Zusammenhang mit dem Anbieten und dem Verkauf von Ed Hardy Textilien landen allesamt früher oder später vor Gericht, wenn im Vorfeld...

Keine Kommentare


Montag, 10. November 2008

Abmahnung der Kanzlei PATZINA Rechtsanwälte aus Frankfurt im Auftrag der Rado Uhren AG

Gerade vor Weihnachten ist das Geschäftemachen auf eBay für viele Händler besonders lukrativ. Vorsicht ist jedoch beim Verkauf von Plagiaten geboten. Dies ist unzulässig und wird von den Herstellern nicht geduldet.Die Abmahnung...

Keine Kommentare


Mittwoch, 05. November 2008

Abmahnung Ed Hardy - LG Düsseldorf prüft Beweislastproblematik

Aktuell sind im obigen Zusammenhang einige Verfahren anhängig, in denen sich die Gerichte höherer Instanzen mit der Frage der BeweislastBeweislast
Die Beweislast legt fest, welche Partei in einem Prozess Tatsachenbehauptungen beweisen muss.
im Marken- und oder Urhebrrecht im speziellen Verhältnis der Beteilgten auseinandersetzen...

Keine Kommentare



Mittwoch, 15. Oktober 2008

Ed Hardy und Fashionrepublic AG (Berlin)

Ed Hardy Artikel erfreuen sich nach wie vor großer Beliebtheit auf dem deutschen Textilmarkt. K&K Logistics ist einer von zwei Distributeuren von Ed Hardy Produkten in Deutschland.

Keine Kommentare

News 41 bis 60 von 65