Abmahnung Filesharing
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Abmahnung im Markenrecht
Die Abmahnung im Markenrecht dient in erster Linie dazu, die Interessen des Markeninhabers zu schützen, ohne direkt den gerichtlichen Weg einzuschlagen.
Mittels der Abmahnung im Markenrecht wird dem Abgemahnten mitgeteilt, dass er durch sein Verhalten markenrechtsverletzend gehandelt hat.
Sodann wird er im Rahmen der Abmahnung aufgefordert, die angegriffene Maßnahme zu unterlassen und fristgemäß eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben.
In einem nächsten Schritt kann der Abmahnende den Abgemahnten auffordern, Auskunft über den Markenrechtsverstoß zu erteilen, um diesen dann auf Schadensersatz in Anspruch zu nehmen.
Daneben kann der Verletzer unter Umständen zur Vernichtung von markenrechtswidrigem Material aufgefordert werden.
Im Falle einer berechtigten Abmahnung wegen eines Markenrechtsverstoßes ist der Abgemahnte verpflichtet, die Kosten der anwaltlichen Tätigkeit des Abmahnenden zu übernehmen.
Donnerstag, 12. März 2009
Markenrecht eBay: L`Oreal klagt gegen eBay wegen Produktfälschungen
Der Kosmetikkonzern L`Oreal hat derzeit Klagen in fünf europäischen Ländern gegen das Auktionshaus eBay eingereicht wegen des Anbietens und des Verkaufs von gefälschten Markenartikeln.
Dienstag, 10. März 2009
Zur Markenrechtsverletzung durch den illegalen Import von Plagiaten
Die Einfuhr von Fälschungen markengeschützter Produkte hat in den letzten Jahren starken Zuwachs erfahren. Die Verfolgung der Marken- und Produktpiraterie wird für die Markenhersteller und Zollbehörden immer schwieriger, da die...
Dienstag, 10. März 2009
Abmahnung Ed Hardy und Christian Audigier Textilien im Auftrag von K&K Logistics bzw. Fashionrepublic AG
Ed Hardy und Christian Audigier Artikel erfreuen sich nach wie vor großer Beliebtheit auf dem deutschen Textilmarkt. K&K Logistics sowie die Fashionrepublic AG aus Berlin sind die beiden offiziellen Distributeure der Waren für...
Montag, 09. März 2009
Rolex S. A. unterliegt gegen ebay-GmbH - Unterlassungsanspruch wegen Markenrechtsverletzung vom OLG Düsseldorf abgelehnt
Pressemitteilung Nr. 9/09 Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass eBay nicht als Störerin für beanstandete Markenrechtsverletzungen hafte, weil es nach erfolgter Anzeige von Verstößen durch die Rolex S. A. nicht...
Mittwoch, 04. März 2009
The Fashionrepublic AG - Abmahnung wegen Markenverletzung / Einfuhr von Christian Audigier Textilien durch Karsten & Schubert Rechtsanwälte aus Berlin
Der Handel mit Plagiaten im Textilbereich ist verboten und kann empfindliche finanzielle Auswirkungen für Anbieter solcher Waren nach sich ziehen. Oftmals ist jedoch streitig oder ungewiss, ob es sich bei der beanstandeten Ware...
Mittwoch, 17. Dezember 2008
Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung (Angebot von Ed Hardy Produkten auf eBay) durch die Kanzlei Winterstein Ruhrmann im Auftrag der K&K Logistics: massenhaft Mahnbescheide beantragt
In obiger Angelegenheit beantragt die Kanzlei Winterstein Ruhrmann aus Frankfurt derzeit massenhaft Mahnbescheide gegen abgemahnte Personen, die bisher nicht gewillt waren, der Zahlungsaufforderung der Kanzlei nachzukommen. Dies...
Mittwoch, 19. November 2008
Klagen der Rechtsanwälte Dr.Winterstein Dr. Ruhrmann im Auftrag der K&K Logistics (Ed hardy Textilien ) wegen Gebührenerstattung äußerst langwierig
Die Abmahnverfahren wegen Verletzungen des Markenrechts respektive des Urheberrechts im Zusammenhang mit dem Anbieten und dem Verkauf von Ed Hardy Textilien landen allesamt früher oder später vor Gericht, wenn im Vorfeld...
Montag, 10. November 2008
Abmahnung der Kanzlei PATZINA Rechtsanwälte aus Frankfurt im Auftrag der Rado Uhren AG
Gerade vor Weihnachten ist das Geschäftemachen auf eBay für viele Händler besonders lukrativ. Vorsicht ist jedoch beim Verkauf von Plagiaten geboten. Dies ist unzulässig und wird von den Herstellern nicht geduldet.Die Abmahnung...
Mittwoch, 05. November 2008
Abmahnung Ed Hardy - LG Düsseldorf prüft Beweislastproblematik
Aktuell sind im obigen Zusammenhang einige Verfahren anhängig, in denen sich die Gerichte höherer Instanzen mit der Frage der Beweislast im Marken- und oder Urhebrrecht im speziellen Verhältnis der Beteilgten auseinandersetzen...
Dienstag, 21. Oktober 2008
Der Erschöpfungsgrundsatz und die Beweislast im Markenrecht im Falle von Produktpiraterie - Auswirkungen auf Zwischenhändler, Einzelhändler und Online-Shops
Tagtäglich werden über Verkaufsplattformen im Internet wie eBay oder Amazon Waren zum Kauf angeboten, bei denen es sich offensichtlich um Fälschungen handelt oder die mangels Zustimmung der Markeninhaber nicht hätten angeboten...
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