Die Abmahnung - Das Original
 
 





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Abmahnung im Markenrecht

Die Abmahnung im Markenrecht dient in erster Linie dazu, die Interessen des Markeninhabers zu schützen, ohne direkt den gerichtlichen Weg einzuschlagen.
Mittels der Abmahnung im Markenrecht wird dem Abgemahnten mitgeteilt, dass er durch sein Verhalten markenrechtsverletzend gehandelt hat.

Sodann wird er im Rahmen der Abmahnung aufgefordert, die angegriffene Maßnahme zu unterlassen und fristgemäß eine strafbewehrte Unterlassungserklärungstrafbewehrte Unterlassungserklärung
Der Rechteinhaber hat z.B. im Falle einer Urheberrechtsverletzung einen Anspruch auf Unterlassen gegen den Verletzer.
Zur Erfüllung dieses Anspruchs wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gegenüber dem Rechteinhaber gefordert.
In einer solchen verpflichtet sich der Unterzeichner für 30 Jahre keine Urheberrechtsverletzung zu Lasten des Rechteinhabers zu begehen, gegen den er die abgemahnte Verletzung begangen hat.
Verstößt er gegen diese Erklärung indem er eine weitere Urheberrechtsverletzung begeht, wird die in der Unterlassungserklärung festgelegte Vertragsstrafe fällig.
abzugeben.

In einem nächsten Schritt kann der Abmahnende den Abgemahnten auffordern, AuskunftAuskunft
Anspruch des Rechteinhabers gegen den Verletzer auf Auskunft
über den Markenrechtsverstoß zu erteilen, um diesen dann auf SchadensersatzSchadensersatz
Ausgleich eines Schadens
in Anspruch zu nehmen.

Daneben kann der Verletzer unter Umständen zur Vernichtung von markenrechtswidrigem Material aufgefordert werden.

Im Falle einer berechtigten Abmahnung wegen eines Markenrechtsverstoßes ist der Abgemahnte verpflichtet, die Kosten der anwaltlichen Tätigkeit des Abmahnenden zu übernehmen.


Montag, 15. September 2008

Winterstein Rechtsanwälte - Einwurf Einschreiben in der Rechtsangelegenheit K&K Logistics wegen Markenrechtsverletzung oder Urheberrechtsverletzung

Winterstein Rechtsanwälte: Einwurf Einschreiben in der Rechtsangelegenheit K&K Logistics wegen Markenrechtsverletzung oder Urheberrechtsverletzung: Kontaktaufnahme vermeiden! Im Rahmen der oben vorgeworfenen Markenrechts- und...

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Freitag, 29. August 2008

Abmahnung eBay Verkauf – Was tun bei Marken- und Urheberrechtsverletzungen?

Sowohl für den privaten als auch für den gewerblichen Verkäufer bergen Käufe und Verkäufe sowie andere Transaktionen, die über eine Online-Plattform wie eBay oder Amazon abgewickelt werden vielfältige Gefahren.

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Freitag, 29. August 2008

Markenverletzung durch den Verkauf von Top Brand Textilien wie Christian Audigier, Ed Hardy, Amplified, De Puta Madre, La Martina auf eBay

Kleider machen Leute. Dies war schon immer so und es scheint, als würde sich daran so schnell nichts ändern. Die Preise spielen dabei eine untergeordnete Rolle, wie sonst lässt sich ein Verkaufspreis von 200 Euro und mehr für ein...

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Mittwoch, 13. August 2008

Entfernung des eBay-Angebots wegen Verstoßes gegen das Markenrecht durch die Einstellung markenrechtsverletzender Artikel – Abmahnungen und Klagen im Vorfeld verhindern

Täglich werden zehntausende Artikel über die Online-Plattform eBay verkauft. Hierbei kommt es immer wieder vor, dass Schutzrechte Dritter verletzt werden, so z.b., wenn Fälschungen, nicht genehmigte Repliken oder Artikel, die die...

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Dienstag, 29. Juli 2008

Abmahnung Ed Hardy bzw. K&K Logistics, Inh. Clemens Kappler

Abmahnung Ed Hardy bzw. K&K Logistics, Inh. Clemens Kappler wegen Markenrechts- und Urheberrechtsverletzung durch die Kanzlei Dr. Winterstein und Dr. Ruhrmann aus Frankfurt aufgrund des Verkaufs von Don Ed Hardy...

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