Abmahnung Winterstein Rechtsanwälte für Abercrombie & Fitch Europe S.A. – Vorwurf: Markenrechtsverletzung

Die Firma Abercrombie & Fitch Europe S.A. ist eine Tochtergesellschaft der Abercrombie & Fitch Co. und Inhaberin aller außerhalb der USA und Kanada registrierten Marken des Unternehmens. Abercrombie & Fitch Europe S.A. hat die Kanzlei Winterstein beauftragt, rechtlich gegen Grauimporte vorzugehen.

In einem aktuellen Fall, wurde einem Inhaber eines eBay-Accounts eine Abmahnung zugestellt, der Kleidungsstücke mit der Kennzeichnung „Abercrombie & Fitch“ dort zum Kauf angeboten hat. Nach der Aussage Wintersteins, handele es sich bei den Angebotenen Textilien angeblich um Grauimporte / Parallelimporte.

Der Abgemahnte wurde von der Kanzlei Winterstein aufgefordert, die dem Schreiben beigefügte strafbewehrte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen, Auskunft über den Umfang der begangenen Rechtsverletzung und die Quelle der rechtsverletzenden Waren zu erteilen, sowie die entstandenen Anwaltskosten in Höhe von 2.397,50 EUR (Streitwert 150.000 EUR) zu leisten

Weitergehende Schadensersatz und Rechtsverfolgungskosten wurden jedoch ausdrücklich vorbehalten.

Daneben wird er aufgefordert, die noch vorhandenen Textilien, die die Markenrechte von Abercrombie & Fitch Europe S.A. verletzen, entweder diese nachweislich zu vernichten oder herauszugeben.

Rechtliche Würdigung:

Das Markenrecht schützt grundsätzlich Hersteller und Anbieter von Waren und Dienstleistungen und untersagt Dritten, auf deren Waren die geschützten Zeichen anzubringen und damit Handel zu treiben. Der Handel mit Falsifikaten und Grauimporten ist aus Sicht der Markeninhaber in der Tat ein ernstzunehmendes Problem.

Beim Erhalt einer solchen Abmahnung sind folgende Fragen zu klären:

1. Handelt es sich bei der beschlagnahmten Markenware tatsächlich um eine Plagiat / Fälschung oder um einen Grauimport?
2. Ist der Abgemahnte eine Privatperson oder Unternehmer bzw. gewerblich Handelnder? Markenrechtliche Ansprüche können grundsätzlich nicht gegenüber Privaten geltend gemacht werden.

Häufig versuchen Rechteinhaber mit der Keule Fälschungsvorwurf oder Grauimport auch die Reste- bzw. Longtail-Verwertug zu unterminieren, indem günstige Postenware im Zweifel als Piratenware gebrandmarkt wird, um nicht Gefahr zu laufen, dass die eigene (Hoch-) Preispolitik durch günstigere Originale beschädigt wird, die etwa Rückläufer oder liegengebliebene Posten, etwa aufgrund Zuvielbestellung angefallen sind.

Sollten gegen Sie ähnliche Vorwürfe erhoben werden, empfehlen wir, zunächst nichts zu unterschreiben, sondern eine mit dem Thema betraute Kanzlei zu kontaktieren.

Wie erreichen Sie uns?

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RA Röttger, LL.M.
(Medienrecht)

Rechtsanwalt Tobias Röttger, LL.M. Kanzlei GGR Rechtsanwälte Jean-Pierre-Jungels-Str. 10 55126 Mainz Tel.: 06131 -240950 FAX: 06131 2409522 Mail: info-junk@ggr-law.com Web: www.ggr-law.com Blog: www.infodocc.info Facebook: Facebook Google+: Google+ Twitter: Twitter