Zollbeschlagnahme von Markenartikeln, Modelabels und Top-Brands

Aktuelle Markenartikel erfreuen sich nach wie vor großer Beliebtheit auf dem deutschen Textilmarkt. Die offiziellen Distributeure der Waren für Deutschland sind dabei die Profiteure und Leidtragenden zugleich, da auch der Schwarzmarkt boomt. Insbesondere die Liefermengen aus China lassen sich kaum eindämmen.

Statistik / Schaden

Ende der 1980er Jahre lag die Zahl der Zollbeschlagnahme in Deutschland bei etwa 1000 Aufgriffen im Jahr. Dies hat sich enorm gesteigert auf bis zu rund 25.000 Fälle im Jahr 2007. Im Jahr 2006 lag der nachweisliche Schaden bei rund einer Milliarde Euro.

Gefahr

Der mit dem illegalen Handel einhergehende finanzielle Schaden für die Markenhersteller ist offensichtlich, jedoch nur eine negative Auswirkung der Markenpiraterie und Produktpiraterie.

Ebenso sollten die Gefahren berücksichtigt werden, die mit der verminderten Produktqualität von Fälschungen einhergehen. Dies betrifft Kinderspielzeug genauso wie Zubehörteile für Automobile oder Küchengeräte.

Schutz für Markenhersteller

Die häufigste Verkehrsart, mittels derer die Plagiate in Umlauf gebracht werden ist der Postverkehr. Dies bietet für die Schutzrechtsinhaber die Möglichkeit, die Zollbehörden um Mithilfe zur Bekämpfung der Markenpiraterie und Produktpiraterie zu bitten. Rein praktisch erfolgt dies über das Grenzbeschlagnahmeverfahren beim Zoll.

Das Grenzbeschlagnahmeverfahren

Markenhersteller können die Grenzbeschlagnahme beim Zoll beantragen lassen. Dies setzt voraus, dass Schutzrechtsinhaber den begründeten Verdacht haben müssen, dass Waren im- oder exportiert wurden, die ihre Schutzrechte verletzen.

Die Kontrollen der Zollbehörden umfassen dabei sowohl Einfuhr, die Ausfuhr als auch die Durchfuhr von Waren. Das bedeutet, dass auch der innerdeutsche Handel der Waren überwacht werden kann.

Sobald die Zollbehörden fündig werden erfolgt eine Mitteilung an die Vertreter der Markenrechtsinhaber, so dass einer zivilrechtlichen Verfolgung der Markenpiraterie und Produktpiraterie nichts mehr im Wege steht.
Sollte sich der Verdacht der Marken- und Produktpiraterie als begründet erweisen bietet sich zudem die Einschaltung der zuständigen Staatsanwaltschaft an.

Rubrik:	Markenrecht, Urheberrecht
Von:	RA Gulden, LL.M. (Medienrecht)
	MEDIENRECHT mainz