Die Abmahnung - Das Original
 
 





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09.07.2009 16:49 Alter: 3 Jahr(e)

Abmahnung Kornmeier & Partner - Rechtsanwälte mahnen iAv DigiProtect die unerlaubte Verwertung von "Sido`s Hands On Scooter "- Beweg dein Arsch (German Top 100 Charts) ab

Die Rechtsanwaltskanzlei Kornmeier & Partner - Rechtsanwälte aus Frankfurt mahnt derzeit im Auftrag der Firma Digiprotect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH ebenfalls aus Frankfurt die unerlaubte Verwertung geschützter Musikwerke wie Sido`s Hands On Scooter - Beweg dein Arsch (German Top 100Top 100
Sampler mit den 100 Tophits
Charts) ab.

In der Abmahnung wird angeführt, dass der AnschlussinhaberAnschlussinhaber
Inhaber des Telefonanschlusses, zugleich Rechnungsempfänger
in jedem Fall für den unterstellten Verstoß verantwortlich sei, ohne auf den Einzelfall einzugehen.

Neben der Abgabe einer Unterlassungserkärung wird die Zahlung einer Kostenpauschale in Höhe von 450 Euro gefordert! Dies dürfte ebenso wie die Zugrundelegung eines Gegenstandwertes in Höhe von 10.000 Euro für die Berechnung der Kostenerstattung der AnwaltsgebührenAnwaltsgebühren
Anwaltskosten, die für die Ausbringung der Abmahnung anfallen
juristisch nicht haltbar sein.

Die Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung sollte nicht ohne vorherige Prüfung erfolgen, da diese mit all ihren rechtlichen Konsequenzen gefordert wird unter Androhung einer VertragsstrafeVertragsstrafe
Strafe, die bei vertragswidrigem Verhalten eines Vertragspartners verwirkt wird
in Höhe von 5.001 Euro für jeden Fall einer Zuwiderhandlung.

Rubrik: Urheberrecht
Von: RA Gulden, LL.M. (Medienrecht)
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