Neu ist die Kanzlei Schalast & Partner Rechtsanwälte und Notare aus Frankfurt u.a. hinzugekommen.
Schalast & Partner Rechtsanwälte und Notare, Digiprotect,
Neben der Abgabe einer Unterlassungserkärung wird die Erstattung der AnwaltsgebührenAnwaltsgebühren
Anwaltskosten, die für die Ausbringung der Abmahnung anfallen aus einem Gegenstandswert in Höhe von 10.000 Euro dargelegt, folglich 651,80 Euro.
Dies könne durch Zahlung eines pauschalierten Schadensersatzes in Höhe von 480 Euro auf das Fremdgeldkonto der Kanzlei Schalast & Partner bei der Deutschen Bank Bad Homburg vermieden werden.
Damit hält sich die Kanzlei Schalast und Partner an die Forderungen, die auch andere Kanzleien, die die Firma Digiprotect GmbH vertreten, von den Abgemahnten fordern.
Die Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung wird mit all ihren rechtlichen Konsequenzen verlangt unter Androhung einer VertragsstrafeVertragsstrafe
Strafe, die bei vertragswidrigem Verhalten eines Vertragspartners verwirkt wird in Höhe von 5100,00 Euro für jeden Fall einer Zuwiderhandlung.Die Abgabe der Unterlassungserklärung sollte daher keinesfalls ungeprüft erfolgen, erst recht nicht in der vorgelegten Form.
Es erscheint mittlerweile in Anbetracht der Vielzahl von Kanzleien, die Digiprotect vertreten allerdings immer fraglicher, ob der Urheberrechtsschutz und Leistungsrechtsschutz der RechteinhaberRechteinhaber
Rechteinhaber ist derjenige, der die Nutzungs-, Verbreitungs- und Vervielfältigungsrechte z.B. von urheberrechtlich geschützten Werken besitzt. Grundsätzlich ist dies der Urheber. Dieser kann diese Rechte auf Dritte übertragen.
im Vordergrund steht oder die Gebührenerzielung.
| Rubrik: | Urheberrecht |
| Von: | RA Gulden, LL.M. (Medienrecht) |
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