Abmahnung Filesharing
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Abmahnung im Urheberrecht
Die Abmahnung im Urheberrecht dient in erster Linie dazu, die Interessen des Urhebers zu schützen, ohne direkt den gerichtlichen Weg einzuschlagen.
Mittels der Abmahnung im Urheberrecht wird dem Abgemahnten mitgeteilt, dass er durch sein Verhalten urheberrechtsverletzend gehandelt hat.
Sodann wird er im Rahmen der Abmahnung aufgefordert, die angegriffene Maßnahme zu unterlassen und fristgemäß eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben.
In einem nächsten Schritt kann der Abmahnende den Abgemahnten auffordern, Auskunft über den Urheberrechtsverstoß zu erteilen, um diesen dann auf Schadensersatz in Anspruch zu nehmen.
Daneben kann der Verletzer unter Umständen zur Vernichtung von urheberrechtswidrigem Material aufgefordert werden.
Im Falle einer berechtigten Abmahnung wegen eines Urheberrechtsverstoßes ist der Abgemahnte verpflichtet, die Kosten der anwaltlichen Tätigkeit des Abmahnenden zu übernehmen.
Freitag, 12. Dezember 2008
Störerhaftung Urheberrecht: Buchhändler haften nur begrenzt für gesetzeswidrige Inhalte von Büchern
Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels hat in einem Musterverfahren vor dem LG Berlin (14.11.2008) obsiegt. Zu klären war die Problematik der urheberrechtlichen Störerhaftung von Buchhändlern für rechtswidrige...
Donnerstag, 11. Dezember 2008
Kanzlei Schulenberg und Schenk aus Hamburg mahnt im Namen der Purzel Video GmbH ab
Unter den Abmahnkanzleien, die den Urheberrechtsverstoß pornografischer Dateien abmahnen, gesellt sich derzeit die Kanzlei Schulenberg und Schenk aus Hamburg hinzu, die im Auftrag der Purzel Video GmbH sowie der Video-Aktuell...
Mittwoch, 10. Dezember 2008
Urheberrechtsverletzung durch Nutzung der Werke der Corbis GmbH Düsseldorf
Die Corbis GmbH aus Düsseldorf zählt ebenso wie Getty Images zu den größten Datenbanken Ihrer Zunft weltweit. Die Corbis GmbH ist insbesondere Inhaberin von Bildnutzungsrechten, deren Lizenzierung weltweit vertrieben wird.
Donnerstag, 04. Dezember 2008
Bundesrat stimmt Verlängerung des § 52 a Urheberrechtsgesetzes bis Ende 2012 zu
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 28.11.2008 einer Verlängerung des § 52a Urheberrechtsgesetzes bis Ende 2012 zugestimmt. Es dürfen demnach weiterhin kleine Teile eines Werkes, Werke geringen Umfangs sowie einzelne Beiträge...
Samstag, 29. November 2008
Entfernung des eBay-Angebots wegen Verstoßes gegen das Markenrecht durch die Einstellung markenrechtsverletzender Artikel - Abmahnungen und Klagen im Vorfeld verhindern
Täglich werden zehntausende Artikel über die Online-Plattform eBay verkauft. Hierbei kommt es immer wieder vor, dass Schutzrechte Dritter verletzt werden, so z.b., wenn Fälschungen, nicht genehmigte Repliken oder Artikel, die...
Dienstag, 25. November 2008
unberechtigte Bildnutzung/ Urheberrecht: LG München bejaht Getty Images Forderung über 10.000 Euro für sechs Bilder
Ein EDV-Unternehmen hatte auf seiner Webseite urheberrechtlich geschützte Bilder verwendet, die von einer externen Designerin eingefügt worden waren. Das Unternehmen war außergerichtlich bereit, 200 Euro pro Foto zu zahlen. Dies...
Mittwoch, 19. November 2008
Klagen der Rechtsanwälte Dr.Winterstein Dr. Ruhrmann im Auftrag der K&K Logistics (Ed hardy Textilien ) wegen Gebührenerstattung äußerst langwierig
Die Abmahnverfahren wegen Verletzungen des Markenrechts respektive des Urheberrechts im Zusammenhang mit dem Anbieten und dem Verkauf von Ed Hardy Textilien landen allesamt früher oder später vor Gericht, wenn im Vorfeld...
Donnerstag, 06. November 2008
Abmahnung Filesharing: OLG Zweibrücken lehnt Auskunftsanspruch ab!
Wie bereits letzte Woche von mir angekündigt, hatte sich ein Oberlandesgericht nun mit der Frage des zivilrechtlichen Auskunftsanspruchs auseinanderzusetzen.
Mittwoch, 05. November 2008
Abmahnung Ed Hardy - LG Düsseldorf prüft Beweislastproblematik
Aktuell sind im obigen Zusammenhang einige Verfahren anhängig, in denen sich die Gerichte höherer Instanzen mit der Frage der Beweislast im Marken- und oder Urhebrrecht im speziellen Verhältnis der Beteilgten auseinandersetzen...
Mittwoch, 05. November 2008
Erneute Zahlungsaufforderung seitens der Kanzlei Schutt Waetke durch Inkassobüro infoscore Forderungsmanagement GmbH
Die Kanzlei Schutt Waetke aus Karlsruhe geht neue Wege, um an ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen.
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