Die Abmahnung - Das Original



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Abmahnung im Wettbewerbsrecht

Die Abmahnung im Wettbewerbsrecht dient in erster Linie dazu, reibungslosen Ablauf des freien Wettbewerbs zu schützen, ohne direkt den gerichtlichen Weg einzuschlagen.

Mittels der Abmahnung im Wettbewerbsrecht wird dem Abgemahnten mitgeteilt, dass er durch sein Verhalten unlauter und damit wettbewerbsrechtsverletzend gehandelt hat.

Sodann wird er im Rahmen der Abmahnung aufgefordert, die angegriffene Maßnahme zu unterlassen und fristgemäß eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben.

In einem nächsten Schritt kann der Abmahnende den Abgemahnten auffordern, Auskunft über den Wettbewerbsrechtsverstoß zu erteilen, um diesen dann auf Schadensersatz in Anspruch zu nehmen.

Daneben kann der Verletzer unter Umständen zur Vernichtung von wettbewerbsswidrigem Material aufgefordert werden.

Im Falle einer berechtigten Abmahnung wegen eines Wettbewerbsrechtsverstoßes ist der Abgemahnte verpflichtet, die Kosten der anwaltlichen Tätigkeit des Abmahnenden zu übernehmen.

 

 


Montag, 26. März 2012

LG Frankfurt am Main verhängt gegen hartnäckige Fax-Spammer 30.000 Euro Ordnungsgeld

Kammer stellt insgesamt 19 Verstöße fest / Bereits verhängte Ordnungsgelder waren offenbar nicht ausreichend / LG erwägt auch Ordnungshaft gegen Geschäftsführer



Mittwoch, 29. Februar 2012

Griechischer Anwalt John Markou kassiert für angebliche Lotto-Tippgemeinschaft MaxiTip Ltd

Ein Athener Rechtsanwalt mit vorgeblicher Niederlassung in Hannover versuchte mit einem Schreiben angeblich fällige und nicht abbuchbare Beiträge zu einer Lotto-Tippgemeinschaft einzutreiben.



Donnerstag, 05. Januar 2012

Rechtsanwaltskanzlei darf in YouTube-Werbung Abmahnkanzlei nennen

Rechtsanwälte dürfen sich öffentlich zum Zweck der Werbung über andere Kanzleien und deren Praktiken äußern, wenn dies der Information von potentiellen Klienten dient, sofern sie dabei gewisse Regeln einhalten. So entschied...



Dienstag, 16. August 2011

Medienkanzlei GGR Rechtsanwälte eröffnet im September Zweigniederlassung in Wiesbaden

Die Medienkanzlei GGR Rechtsanwälte mit Hauptsitz in Mainz hat sich für Wiesbaden als zusätzlichen Standort im Rhein-Main-Gebiet entschieden.



Montag, 06. Dezember 2010

Die Medienkanzlei

Die Medienkanzlei GGR Rechtsanwälte berät und vertritt ihre Mandanten insbesondere aus den ausgewählten Branchen in allen Belangen des Urheberrechts, Markenrechts, Medienrechts, Gewerblichen Rechtsschutzes und in verwandten...



Dienstag, 23. November 2010

Ohne 19% Mehrwertsteuer keine unlautere Werbung

Leitsatz: Durch eine Rabattaktion eines Elektrogroßmarktes wird der Kunde auch dann nicht in unangemessener Weise beeinflusst,wenn die Aktion an dem Tag beworben wird, an dem sie stattfinden soll. Im konkreten Fall hatte der...



Donnerstag, 14. Oktober 2010

Urteil des LG Berlin, Az. 103 O 34/10 gegen Admiral Deutscher Handelskontor GmbH wegen Erstattung von Abmahnkosten rechtskräftig!

Wie bereits vor enigen Wochen berichtet, konnte die Kanzlei GGR Rechtsanwälte vor dem Landgericht Berlin einen weiteren gerichtlichen Erfolg für ein abgemahntes Autohaus erstreiten.



Freitag, 01. Oktober 2010

OLG Celle: Treuwidrige Berufung auf Fehlen der Originalvollmacht bei der Abmahnung

Das OLG bestätigte im Gegensatz zum vorherigen Verfahren vor dem LG, dass ein Abgemahnter treuwidrig handele, wenn er eine Abmahnung, die von einem Vertreter verfasst wurde und außer der Aufforderung zur Abgabe einer...



Freitag, 24. September 2010

OLG Dresden: Endpreisangabe auf Flugbuchungsportal „fluege.de“ durch Wettbewerbszentrale erwirkt

Das Oberlandesgericht Dresden, Urteil vom 17.08.2010, Az. 14 U 551/10 wies die Berufung der Unister GmbH zurück. Im erstinstanzlichen Urteil wurde der Unister GmbH eine Überarbeitung ihres Buchungsportals „fluege.de“...



Donnerstag, 23. September 2010

OLG Düsseldorf: „Statt-Preise“ sind zulässig – kein wettbewerbsrechtlicher Verstoß

In seinem Urteil vom 29.06.2010 hat das OLG Düsseldorf, Az. I-20 U 28/10, bestätigt, dass das Durchstreichen eines höheren Preises mit der Angabe eines neuen Preises zulässig sei und nicht gegen das Wettbewerbsrecht verstoße.



Donnerstag, 23. September 2010

Landgericht Paderborn - Rechtsmissbräuchlichkeit einer Abmahnung nach § 8 Abs. 4 UWG

Das Landgericht Paderborn konkretisierte in einem aktuellen Urteil, Az. 6 O 61/10, die ständige Rechtsprechung des BGH zum Wettbewerbsrecht.



Montag, 23. August 2010

Angaben auf Internetseiten - Keine Pflicht von Rechtsanwälten zur unmittelbaren Verlinkung auf Berufsrecht

Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat mit Urteil vom 25.03.2010 - Az. 3 HK O 9663/09 entschieden, dass Rechtsanwälte nicht verpflichtet sind, auf den von ihnen betriebenen, geschäftlichen Internetseiten unmittelbar auf die für die...



Mittwoch, 18. August 2010

Wettbewerbszentrale mahnt Opel wegen Werbung mit lebenslanger Garantie ab

Die Wettbewerbszentrale hat den Automobilhersteller OPEL wegen seiner aktuellen Werbekampagne für eine PKW-Anschlussgarantie abgemahnt. Opel wirbt derzeit massiv in verschiedenen Medien mit der hervorgehobenen Aussage „Die...



Dienstag, 22. Juni 2010

IT-Anwalt M.Ihmor, LL.M. wechselt zu GGR Rechtsanwälte nach Mainz

Seit Mitte Juni leitet Rechtsanwalt Markus Ihmor, LL.M. (IT-Recht) das IT-Dezernat der Medienkanzlei GGR Rechtsanwälte aus Mainz.



Donnerstag, 06. Mai 2010

Zur Haftung für Twitter - Links: Wer haftet für rechtswidrige Inhalte auf Twitter-Accounts

Das Landgericht Frankfurt hat aktuell über den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zu entscheiden, der auf die Unterlassung von Verlinkungen zu rechtswidrigen Inhalten auf den jeweiligen Twitter-Accounts des...



Donnerstag, 11. Februar 2010

Textdiebstahl und Bilddiebstahl im Internet

In unserer täglichen Praxis lässt sich immer häufiger feststellen, dass sowohl Texte als auch Bilder zunehmend ohne Einwilligung der Urheber unbefugt verwendet werden.



Freitag, 15. Januar 2010

Der Fachanwalt für Urheberrecht und Medienrecht in der Praxis

Das Urheberrecht als auch das Medienrecht unterliegen ständigen Änderungen die in der anwaltlichen Praxis tagtäglich berücksichtigt werden müssen. Dies liegt weniger am Aktionismus des Gesetzgebers als vielmehr an der technischen...



Mittwoch, 16. September 2009

Facebook und StudiVZ legen Plagiatsstreit durch Zahlung bei

Die Social Networking Portale Facebook und StudiVZ haben ihren Rechtsstreit, in dem es u.a. um die unlautere Nachahmung des Facebook Portals durch StudiVZ ging beigelegt.



Mittwoch, 09. September 2009

Spam-Mails - BGH Beschluss - Einmalige Zusendung von nicht erwünschten Werbemails ist rechtswidrig

Bereits mehrfach haben wir über die Plage der ungebetenen Werbemails berichtet, die täglich Deutschland überflutet.



Mittwoch, 02. September 2009

Pauschale Formulierung der Ausnahmen vom Widerrufsrecht in AGB sind abmahnfähig

Die tägliche Praxis zeigt immer wieder, dass einige Vertreter der anwaltlichen Zunft gezielt nach Schwachstellen deutscher Gesetze Ausschau halten, um kostenpflichtige Abmahnungen auf den Weg zu bringen, die jeglicher Logik...


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