Abmahnung Filesharing
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Abmahnung im Wettbewerbsrecht
Die Abmahnung im Wettbewerbsrecht dient in erster Linie dazu, reibungslosen Ablauf des freien Wettbewerbs zu schützen, ohne direkt den gerichtlichen Weg einzuschlagen.
Mittels der Abmahnung im Wettbewerbsrecht wird dem Abgemahnten mitgeteilt, dass er durch sein Verhalten unlauter und damit wettbewerbsrechtsverletzend gehandelt hat.
Sodann wird er im Rahmen der Abmahnung aufgefordert, die angegriffene Maßnahme zu unterlassen und fristgemäß eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben.
In einem nächsten Schritt kann der Abmahnende den Abgemahnten auffordern, Auskunft über den Wettbewerbsrechtsverstoß zu erteilen, um diesen dann auf Schadensersatz in Anspruch zu nehmen.
Daneben kann der Verletzer unter Umständen zur Vernichtung von wettbewerbsswidrigem Material aufgefordert werden.
Im Falle einer berechtigten Abmahnung wegen eines Wettbewerbsrechtsverstoßes ist der Abgemahnte verpflichtet, die Kosten der anwaltlichen Tätigkeit des Abmahnenden zu übernehmen.
Montag, 23. August 2010
Angaben auf Internetseiten - Keine Pflicht von Rechtsanwälten zur unmittelbaren Verlinkung auf Berufsrecht
Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat mit Urteil vom 25.03.2010 - Az. 3 HK O 9663/09 entschieden, dass Rechtsanwälte nicht verpflichtet sind, auf den von ihnen betriebenen, geschäftlichen Internetseiten unmittelbar auf die für die...
Mittwoch, 18. August 2010
Wettbewerbszentrale mahnt Opel wegen Werbung mit lebenslanger Garantie ab
Die Wettbewerbszentrale hat den Automobilhersteller OPEL wegen seiner aktuellen Werbekampagne für eine PKW-Anschlussgarantie abgemahnt. Opel wirbt derzeit massiv in verschiedenen Medien mit der hervorgehobenen Aussage „Die...
Dienstag, 22. Juni 2010
IT-Anwalt M.Ihmor, LL.M. wechselt zu GGR Rechtsanwälte nach Mainz
Seit Mitte Juni leitet Rechtsanwalt Markus Ihmor, LL.M. (IT-Recht) das IT-Dezernat der Medienkanzlei GGR Rechtsanwälte aus Mainz.
Donnerstag, 06. Mai 2010
Zur Haftung für Twitter - Links: Wer haftet für rechtswidrige Inhalte auf Twitter-Accounts
Das Landgericht Frankfurt hat aktuell über den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zu entscheiden, der auf die Unterlassung von Verlinkungen zu rechtswidrigen Inhalten auf den jeweiligen Twitter-Accounts des...
Donnerstag, 11. Februar 2010
Textdiebstahl und Bilddiebstahl im Internet
In unserer täglichen Praxis lässt sich immer häufiger feststellen, dass sowohl Texte als auch Bilder zunehmend ohne Einwilligung der Urheber unbefugt verwendet werden.
Freitag, 15. Januar 2010
Der Fachanwalt für Urheberrecht und Medienrecht in der Praxis
Das Urheberrecht als auch das Medienrecht unterliegen ständigen Änderungen die in der anwaltlichen Praxis tagtäglich berücksichtigt werden müssen. Dies liegt weniger am Aktionismus des Gesetzgebers als vielmehr an der technischen...
Mittwoch, 16. September 2009
Facebook und StudiVZ legen Plagiatsstreit durch Zahlung bei
Die Social Networking Portale Facebook und StudiVZ haben ihren Rechtsstreit, in dem es u.a. um die unlautere Nachahmung des Facebook Portals durch StudiVZ ging beigelegt.
Mittwoch, 09. September 2009
Spam-Mails - BGH Beschluss - Einmalige Zusendung von nicht erwünschten Werbemails ist rechtswidrig
Bereits mehrfach haben wir über die Plage der ungebetenen Werbemails berichtet, die täglich Deutschland überflutet.
Mittwoch, 02. September 2009
Pauschale Formulierung der Ausnahmen vom Widerrufsrecht in AGB sind abmahnfähig
Die tägliche Praxis zeigt immer wieder, dass einige Vertreter der anwaltlichen Zunft gezielt nach Schwachstellen deutscher Gesetze Ausschau halten, um kostenpflichtige Abmahnungen auf den Weg zu bringen, die jeglicher Logik...
Dienstag, 01. September 2009
Abmahnung der Krause & Partner Rechtsanwälte aus Dresden iAd Admiral Deutscher Handelskontor GmbH wegen Verstoßes gegen das Telemediengesetz (TMG)
Die Kanzlei Krause & Partner aus Dresden mahnt im Auftrag der Admiral Deutscher Handelskontor GmbH Autohäuser wegen Verstoßes gegen die Kennzeichnungspflichten des Telemediengesetzes ab.
Montag, 03. August 2009
Neues Widerrufsrecht tritt ab morgen in Kraft! Dienstleister im Fernabsatz müssen Widerrufsbelehrungen abändern!
Neues Widerrufsrecht tritt ab morgen in Kraft! Dienstleister im Fernabsatz müssen Widerrufsbelehrungen abändern!Die gesetzlichen Vorgaben zum Widerrufsrecht werden im Zuge der Neuregelung des Gesetzes zur Bekämpfung unerlaubter...
Freitag, 10. Juli 2009
Abmahnung Admiral Deutscher Handelskontor GmbH - Abmahnung von Händlern auf autoscout.de
Seit kurzer Zeit mahnt die Admiral Deutscher Handelskontor GmbH Autohändler ab, die als GmbH & Co KG auftreten.
Dienstag, 23. Juni 2009
Abmahnung eBay - Die gewerbliche Abmahnung im E-Commerce am Beispiel von eBay
In der virtuellen Geschäftswelt hat sich der E-commerce zu einem Eckpfeiler der Wirtschaft entwickelt.
Donnerstag, 18. Juni 2009
Recht am Unternehmen - Schutz des Unternehmens vor geschäftsschädigenden Äußerungen
Der gute Ruf eines Unternehmens entscheidet nicht selten über den wirtschaftlichen Erfolg oder Misserfolg desselben.
Dienstag, 12. Mai 2009
Abmahnung wegen fehlerhafter allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGBs) eines Online Shops - Rechtsmissbrauch sollte geprüft werden
Online Shops haben es in der digitalen Welt oft schwer, sich gegen die zahlreiche Konkurrenz zu behaupten. Oftmals machen sich die Shops jedoch gegenseitig das Leben zur Qual, indem die Nichteinhaltung von Formalitäten abgemahnt...
Donnerstag, 07. Mai 2009
Facebook Inc. klagt gegen StudiVZ Ltd.
Das Community Netzwerk "Facebook" hat vor dem Landgericht Köln seinen Konkurrenten "StudiVZ" auf Unterlassung verklagt.
Dienstag, 31. März 2009
Neue Kosmetik-Verordnung (KosmetikV) - Kennzeichnungspflicht für Inhaltsstoffe und Verbot irreführender Werbung
Das EU- Parlament hat nach über zweijähriger Überarbeitungszeit die neue Kosmetik-Verordnung verabschiedet, mittels derer die Produktsicherheit kosmetischer Artikel erhöht werden soll.
Montag, 09. März 2009
Zur Abwehr von unerwünschter Emailwerbung, Faxwerbung und Spam-Mails
Die tägliche Praxis zeigt immer wieder, dass insbesondere Unternehmen nach wie vor massenhaft mit Spam-Mails, ungebetenen Werbemails oder Werbefaxen überhäuft werden. Dies ist nicht weiter überraschend.
Mittwoch, 14. Januar 2009
Werbung & Recht 2009 für Unternehmen: Was ist erlaubt, was ist verboten?
Gesetzliche Vorgaben sollen den Handel und die Wirtschaft in erster Linie schützen und fördern. Eine Überreglementierung bewirkt oftmals das genaue Gegenteil. Am 30.12.2008 trat nun das neue Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb...
Dienstag, 13. Januar 2009
Schwarze Liste UWG
Die "schwarze Liste" des neuen UWG und ihre Auswirkungen auf Unternehmen - Höhere Regelungsdichte lässt Zunahme an wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen gegen Unternehmen befürchten Zum Ende des letzten Jahres trat das...
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