Gericht: LG Stuttgart Aktenzeichen: 617 O 39/11 Verkündungsdatum: 28.06.2011 Entscheidungstyp: Urteil Leitsätze der Redaktion: Legt der Beklagte im Rahmen der sekundären Darlegungslast substantiiert...
Keine Kommentare Gericht: LG Frankfurt Aktenzeichen: 2-03 O 20/11 Verkündungsdatum: 07.04.2011 Entscheidungstyp: Urteil
Tenor:
Die einstweilige Verfügungeinstweilige Verfügung
Vorläufiger Rechtsschutz zur Sicherung einer Rechtsposition bis zur Entscheidung in der Hauptsache – Beschluss – der Kammer vom 20.01.2011 wird aufgehoben. Der...
Gericht: OLG Köln Aktenzeichen: 6 W 30/11 Verkündungsdatum: 20.05.2011 Entscheidungstyp: Beschluss
Leitsätze der Redaktion:
Dem Abmahnenden steht ein UnterlassungsanspruchUnterlassungsanspruch
Anspruch gerichtet auf Unterlassen von Rechtsverletzungen nur beschränkt auf das...
Gericht: LG Köln Aktenzeichen: 28 O 763/10 Verkündungsdatum: 11.05.2011 Entscheidungstyp: Urteil Tenor: 1. Die Beklagte wird verurteilt, es bei Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung...
Gericht: AG München Aktenzeichen: 142 C 14130/09 Verkündungsdatum: 11.11.2009 Entscheidungstyp: Urteil Tenor: I. Der Beklagte wird verurteilt, an die Klagepartei 1.006,00 EUR nebst Zinsen in Höhe von...
Gericht: LG Berlin Aktenzeichen: 16 O 433/10 Verkündungsdatum: 03.03.2011 Entscheidungstyp: Beschluss Tenor: In dem Rechtsstreit ... wird der Beklagten für die Verteidigung gegen einen...
Keine KommentareGericht: AG Aachen Aktenzeichen: 115 C 77/10 Verkündungsdatum: 16.07.2010 Entscheidungstyp: Urteil Tenor: Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 689,90 € nebst Zinsen in Höhe von 5...
Keine KommentareGericht: OLG Köln Aktenzeichen: 15 U 130/10 Verkündungsdatum: 18.01.2011 Entscheidungstyp: Urteil Leitsätze: Keine Verletzung von (Unternehmens-) Persönlichkeitsrechten bei Nennung eines...
Keine KommentareGericht: OLG Köln Aktenzeichen: 6 W 42/11 Verkündungsdatum: 24.03.2011 Entscheidungstyp: Beschluss Tenor: Auf die Beschwerde der Beklagten wird der Beschluss der 28. Zivilkammer des Landgerichts Köln...
Keine KommentareGericht: OLG Köln Aktenzeichen: 6 W 5/11 Verkündungsdatum: 10.02.2011 Entscheidungstyp: Beschluss Tenor: Es wird festgestellt, dass der Beschluss der 3. Zivilkammer des Landgerichts Köln...
Keine Kommentare Gericht: OLG Köln Aktenzeichen: 6 W 95/09 Verkündungsdatum: 11.09.2009 Entscheidungstyp: Urteil
Tenor:
Die Beschwerde der Verfügungsbeklagten gegen den ProzesskostenhilfeProzesskostenhilfe
Finanzielle Unterstützung im Gerichtsprozess versagenden Beschluss des...
Gericht: LG Köln Aktenzeichen: 28 O 241/09 Verkündungsdatum: 27.01.2010 Entscheidungstyp: Urteil Tenor: Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerinnen zu 1) bis 4) zu gleichen Teilen 2.180,60 €...
Keine KommentareGericht: LG Düsseldorf Aktenzeichen: 12 O 594/07 Verkündungsdatum: 26.08.2009 Entscheidungstyp: Urteil Tenor: Der Beklagte wird verurteilt, es bei Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung...
Keine Kommentare Gericht: LG Hamburg Aktenzeichen: 310 O 433/10 Verkündungsdatum: 25.11.2010 Entscheidungstyp: Beschluss
I. Im Wege einer einstweiligen Verfügung - der DringlichkeitDringlichkeit
Interesse an „dringlichem“ Rechtsschutz wegen ohne mündliche...
Gericht: OLG Köln Aktenzeichen: 6 W 155/10 Verkündungsdatum: 27. 12.2010 Entscheidungstyp: Beschluss Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss der 3. Zivilkammer des Landgerichts Köln – 203 O...
Keine Kommentare Gericht: LG Hamburg Aktenzeichen: 308 O 171/10 Verkündungsdatum: 11.08.2010 Entscheidungstyp: Urteil
1. Die einstweilige Verfügungeinstweilige Verfügung
Vorläufiger Rechtsschutz zur Sicherung einer Rechtsposition bis zur Entscheidung in der Hauptsache vom 12.05.2010 wird aufgehoben und der ihrem Erlass...
Gericht: LG Köln 28. Zivilkammer Aktenzeichen: 28 O 202/10 Entscheidungsdatum: 24.11.2010 Entscheidungstyp: Urteil Tenor Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerinnen zu 1) bis 4) zu gleichen Teilen...
Keine KommentareGericht: OLG Hamburg Entscheidungstyp: Beschluss Verkündungsdatum: 03.11.2010 Aktenzeichen: 5 W 126/10
Keine KommentareGericht: OLG Köln Entscheidungstyp: Beschluss Verkündungsdatum: 05.10.2010 Aktenzeichen: 6 W 82/10
Keine KommentareGericht: LG Düsseldorf Entscheidungstyp: Urteil Verkündungsdatum: 01.09.2010 Aktenzeichen: 12 O 319/08