Die Abmahnung - Das Original
 
 





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Donnerstag, 14. Juli 2011

LG Stuttgart: Der Rechteinhaber muss im Filesharing-Prozess die Fehlerfreiheit der Provider-Auskunft beweisen

Gericht: LG Stuttgart Aktenzeichen: 617 O 39/11 Verkündungsdatum: 28.06.2011 Entscheidungstyp: Urteil Leitsätze der Redaktion: Legt der Beklagte im Rahmen der sekundären Darlegungslast substantiiert...

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Mittwoch, 06. Juli 2011

LG Frankfurt: Rasch verliert Filesharingprozess - keine Haftung des Anschlussinhabers bei nachgewiesener Sicherung des WLAN mit WPA2 / MAC-Adressen Authentifizierung

Gericht: LG Frankfurt Aktenzeichen: 2-03 O 20/11 Verkündungsdatum: 07.04.2011 Entscheidungstyp: Urteil Tenor: Die einstweilige Verfügungeinstweilige Verfügung
Vorläufiger Rechtsschutz zur Sicherung einer Rechtsposition bis zur Entscheidung in der Hauptsache
– Beschluss – der Kammer vom 20.01.2011 wird aufgehoben. Der...

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Dienstag, 21. Juni 2011

OLG Köln: Mangels Veranlassung für den Erlass einer einstweiligen Verfügung nach erfolgloser Abmahnung eines Verbrauchers hat Mandant von Waldorf Frommer die Gerichtskosten für das Verfügungsverfahren zu tragen

Gericht: OLG Köln Aktenzeichen: 6 W 30/11 Verkündungsdatum: 20.05.2011 Entscheidungstyp: Beschluss Leitsätze der Redaktion: Dem Abmahnenden steht ein UnterlassungsanspruchUnterlassungsanspruch
Anspruch gerichtet auf Unterlassen von Rechtsverletzungen
nur beschränkt auf das...

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Dienstag, 07. Juni 2011

OLG Köln: Zu den Anforderungen der sekundären Beweislast des Abgemahnte beim Vorwurf des Filesharings im Internet

Gericht: LG Köln Aktenzeichen: 28 O 763/10 Verkündungsdatum: 11.05.2011 Entscheidungstyp: Urteil Tenor: 1. Die Beklagte wird verurteilt, es bei Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung...

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Dienstag, 24. Mai 2011

AG München: Keine 100-Euro-Deckelung in Filesharing-Fällen bei Hörbuch

Gericht: AG München Aktenzeichen: 142 C 14130/09 Verkündungsdatum: 11.11.2009 Entscheidungstyp: Urteil Tenor: I. Der Beklagte wird verurteilt, an die Klagepartei 1.006,00 EUR nebst Zinsen in Höhe von...

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Dienstag, 24. Mai 2011

LG Berlin: Keine 100-Euro-Deckelung in Filesharing-Fällen bei aktuellem Kinofilm

Gericht: LG Berlin Aktenzeichen: 16 O 433/10 Verkündungsdatum: 03.03.2011 Entscheidungstyp: Beschluss Tenor: In dem Rechtsstreit ... wird der Beklagten für die Verteidigung gegen einen...

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Mittwoch, 27. April 2011

AG Aachen: Zur Berechnung des Streitwertes bei Filesharing im Internet

Gericht: AG Aachen Aktenzeichen: 115 C 77/10 Verkündungsdatum: 16.07.2010 Entscheidungstyp: Urteil Tenor: Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 689,90 € nebst Zinsen in Höhe von 5...

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Mittwoch, 27. April 2011

OLG Köln: Kritische Berichterstattung über die Tätigkeit von Abmahnkanzleien rechtmäßig

Gericht: OLG Köln Aktenzeichen: 15 U 130/10 Verkündungsdatum: 18.01.2011 Entscheidungstyp: Urteil Leitsätze: Keine Verletzung von (Unternehmens-) Persönlichkeitsrechten bei Nennung eines...

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Donnerstag, 31. März 2011

OLG Köln: Keine grundsätzliche Vermutung für die Täterschaft des Inhabers eines Internetanschlusses im Falle einer Urheberrechtsverletzung durch Dritte

Gericht: OLG Köln Aktenzeichen: 6 W 42/11 Verkündungsdatum: 24.03.2011 Entscheidungstyp: Beschluss Tenor: Auf die Beschwerde der Beklagten wird der Beschluss der 28. Zivilkammer des Landgerichts Köln...

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Montag, 07. März 2011

OLG Köln: Abmahnung wegen Filesharing - IP-Adressen-Erfassung nicht korrekt

Gericht: OLG Köln Aktenzeichen: 6 W 5/11 Verkündungsdatum: 10.02.2011 Entscheidungstyp: Beschluss   Tenor: Es wird festgestellt, dass der Beschluss der 3. Zivilkammer des Landgerichts Köln...

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Dienstag, 08. Februar 2011

OLG Köln: Filesharing: IP-Adresse lässt Rechtsverstoß durch Anschlussinhaber vermuten

Gericht: OLG Köln Aktenzeichen: 6 W 95/09 Verkündungsdatum: 11.09.2009 Entscheidungstyp: Urteil Tenor: Die Beschwerde der Verfügungsbeklagten gegen den ProzesskostenhilfeProzesskostenhilfe
Finanzielle Unterstützung im Gerichtsprozess
versagenden Beschluss des...

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Montag, 07. Februar 2011

LG Köln: Filesharing - Pauschales Bestreiten des Anschlussinhaber nicht ausreichend zur Entkräftung der Haftung

Gericht: LG Köln Aktenzeichen: 28 O 241/09 Verkündungsdatum: 27.01.2010 Entscheidungstyp: Urteil Tenor: Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerinnen zu 1) bis 4) zu gleichen Teilen 2.180,60 €...

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Montag, 07. Februar 2011

LG Düsseldorf: Störerhaftung des Anschlussinhabers bei Verstoß durch Dritten

Gericht: LG Düsseldorf Aktenzeichen: 12 O 594/07 Verkündungsdatum: 26.08.2009 Entscheidungstyp: Urteil   Tenor: Der Beklagte wird verurteilt, es bei Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung...

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Dienstag, 25. Januar 2011

LG Hamburg: Internetcafes haften für Filesharingverstöße durch Kunden

Gericht: LG Hamburg Aktenzeichen: 310 O 433/10 Verkündungsdatum: 25.11.2010 Entscheidungstyp: Beschluss   I. Im Wege einer einstweiligen Verfügung - der DringlichkeitDringlichkeit
Interesse an „dringlichem“ Rechtsschutz
wegen ohne mündliche...

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Montag, 17. Januar 2011

OLG Köln konkretisiert erneut gewerbliches Ausmaß in Filesharing-Verfahren

Gericht: OLG Köln Aktenzeichen: 6 W 155/10 Verkündungsdatum: 27. 12.2010 Entscheidungstyp: Beschluss   Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss der 3. Zivilkammer des Landgerichts Köln – 203 O...

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Montag, 10. Januar 2011

LG Hamburg: Schulenberg & Schenk Rechtsanwälte scheitern mit einstweiliger Verfügung vor dem LG Hamburg – eidesstattliche Versicherungen der Anschlussinhaberin führen zur Aufhebung der einstweiligen Verfügung

Gericht: LG Hamburg Aktenzeichen: 308 O 171/10 Verkündungsdatum: 11.08.2010 Entscheidungstyp: Urteil 1. Die einstweilige Verfügungeinstweilige Verfügung
Vorläufiger Rechtsschutz zur Sicherung einer Rechtsposition bis zur Entscheidung in der Hauptsache
vom 12.05.2010 wird aufgehoben und der ihrem Erlass...

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Dienstag, 04. Januar 2011

LG Köln: Störerhaftung des Anschlussinhaber bei erwachsenen Familienmitgliedern

Gericht: LG Köln 28. Zivilkammer Aktenzeichen: 28 O 202/10 Entscheidungsdatum:       24.11.2010 Entscheidungstyp: Urteil   Tenor Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerinnen zu 1) bis 4) zu gleichen Teilen...

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Dienstag, 23. November 2010

OLG Hamburg: Logistep AG darf IP – Adressen ermitteln

Gericht: OLG Hamburg Entscheidungstyp: Beschluss Verkündungsdatum: 03.11.2010 Aktenzeichen: 5 W 126/10

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Freitag, 29. Oktober 2010

OLG Köln: Anbieten irgendeiner Datei begründet allein kein gewerbliches Ausmaß

Gericht: OLG Köln Entscheidungstyp: Beschluss Verkündungsdatum: 05.10.2010 Aktenzeichen: 6 W 82/10

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Dienstag, 26. Oktober 2010

LG Düsseldorf: Zur Haftung des Sharehosters für Urheberrechtsverletzungen

Gericht: LG Düsseldorf Entscheidungstyp: Urteil Verkündungsdatum: 01.09.2010 Aktenzeichen: 12 O 319/08

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