Abmahnung Kornmeier Rechtsanwälte - Rechtswidrige Verwertung der Tonaufnahme / des Films des Künstlers / der Firma

Aktuell wird durch die Kanzlei Kornmeier Rechtsanwälte das illegale Herunterladen und Verbreiten urheberrechtlich geschützter Dateien abgemahnt.

Fakten und Zahlen:

Kanzlei Kornmeier mahnt im Namen folgender Rechteinhaber ab:

bitComposer Games GmbH
DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH
GSDR GmbH
Superstar Entertainment GmbH&Co. KG
Ministry of Sound Recordings (Germany) GmbH

Abgemahnte Werkarten:

Pornos, Filme, Musik, Mp3, CD, Computerspiele

Urheberrechtsverletzungen werden mittels folgender Anti Piracy Firma ermittelt:

DigiRights Solution GmbH

Vorgehensweise bei der Datenermittlung:

Die gängigen Filesharing / P2P Tauschbörsen (eMule, eDonkey, Bittorrent, Bearshare, Kazaa) werden von der Anti Piracy Firma auf urheberrechtlich geschützte Dateien durchsucht. Die IP-Adresse der Anbieter der urheberrechtlich geschützten Dateien wird geloggt und von dem Datenangebot ein Screenshot angefertigt sowie ein Teil der Datei/en heruntergeladen. Die aufgestöberten Dateien werden mit Hilfe speziell entwickelter Software mit den Originaldateien der Rechteinhaber abgeglichen.

Die beauftragte Abmahnkanzlei erhält den Namen und die Adressdaten des Abgemahnten entweder im Rahmen eines gerichtlichen Auskunftsverfahrens gem. § 101 Abs. 9 UrhG oder im Rahmen der Akteneinsicht, nachdem sie Strafanzeige gegen den IP-Adressen Inhaber gestellt hat.     

Die urheberrechtlich geschützten Dateien werden über folgende Plattformen verbreitet:

Filesharing / P2P Tauschbörsen: eMule, eDonkey, Bittorrent, Bearshare, Kazaa, etc., eBay

Forderungen an den Abgemahnten:

1.    Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung
2.    Schadensersatzforderung (fiktive Lizenzgebühr + Anwaltskosten) in Form einer Pauschale in Höhe von 450 - 525 EUR bzw. 600 EUR (Computerspiele)

Mögliche Angriffspunkte einer Abmahnung:

Bei  massenhaft versendeten Abmahnungen handelt es sich allgemein in der Regel um pauschalisierte Schreiben, die den konkreten Einzelfall regelmäßig außer Betracht lassen. Mit diesen Abmahnungen werden insbesondere urheberrechtliche, wettbewerbsrechtliche und markenrechtliche Verstöße verfolgt. Aufgrund der unterschiedlichen Fallkonstellationen können den einzelnen Abmahnungen gegebenenfalls zum Teil verschiedene Angriffspunkte entgegengehalten werden, die es im Einzelfall zu prüfen gilt und nicht per se vorliegen.

1. Fehlerhafte Beweissicherung

• IP-Adressen-Verwechslung
• fehlerhafte Beweissicherung durch den Rechteinhaber oder die eingeschaltete Anti-Piracy-Firma

2. Streitgegenstand

• bei der angeblich zur Verfügung gestellten Datei handelt es sich um eine Fake-Datei
• es wurde nur ein minimaler Bruchteil der abgemahnten Datei zum Download angeboten
• das abgemahnte Verhalten wurde nicht korrekt wiedergegeben
• bei der angeblichen Fälschung handelt es sich um ein Original

3. Täterhaft / Störerhaftung

• Zugriff eines Dritten auf den Internetanschluss des Anschlussinhabers mit dessen Einwilligung, nach vorheriger nachweislicher Belehrung und unter Einhaltung der notwendigen Sicherheitsvorkehrungen
• unerlaubter Zugriff eines Dritten auf den Internetanschluss des Anschlussinhabers, obwohl dieser nachweislich die notwendigen Sicherheitsvorkehrungen vorgetroffen hat. Einbruch in das verschlüsselte W-LAN Netzwerk.
• Täterschaft kann beweissicher ausgeschlossen werden (Urlaub, Abwesenheit etc.)
• Störerhaftung kann beweissicher ausgeschlossen werden, da sämtliche notwendigen Sicherungsmaßnahmen des Internetanschlusses durchgeführt worden sind

4. Gesetzliche Schranken bzw. Schranken der Rechtsprechung

• es handelt sich um eine rechtsmissbräuchliche Massenabmahnung. Rechtsmissbräuchliche Massenabmahnungen wurden durch die Gerichte bisher in vereinzelten Fällen des Wettbewerbsrechts angenommen.
• § 97a UrhG - Deckelung der Abmahnkosten auf 100 Euro in einem einfach gelagerten Fall mit einer nur unerheblichen Rechtsverletzung außerhalb des geschäftlichen Verkehrs

5. Geldforderung (Schadensersatz, Anwaltskosten)

• Überprüfung der Angemessenheit der Höhe der Lizenzforderung
• Überprüfung der Angemessenheit der Höhe des zugrundegelegten Streitwerts
• Überprüfung der Angemessenheit der Höhe der Rechtsverfolgungskosten / Anwaltskosten

Im Rahmen einer Einzelfallprüfung wird sodann festgestellt, ob einer oder mehrere der möglichen Angriffspunkte vorliegen oder nicht.

Verteidigungs- und Reaktionsmittel:

Die Verteidigungs- und Reaktionsmittel müssen für jeden Fall individuell ermittelt werden und hängen von dem jeweiligen Sachverhalt ab.

• Zurückweisung der Abmahnung und Verweigerung der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie der Zahlung des geforderten Schadensersatzes / Rechtsverfolgungskosten
• Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung und Verweigerung der Zahlung des geforderten Schadensersatzes / Rechtsverfolgungskosten
• Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung und Verhandlung über den Schadensersatz / Rechtsverfolgungskosten mit dem Ziel einer Senkung der Ursprungsforderung

Fazit:

Gar keine Reaktion auf eine erhaltene Abmhanung ist die denkbar schlechteste Lösung, da die akute Gefahr besteht, dass die Gegenseite mit einer kostenintensiven einstweiligen Verfügung versucht, ihre Forderungen gegen Sie durchzusetzen.

Des Weiteren sollte man nicht den Fehler begehen, aus der Panik heraus blindlings die der Abmahnung beigefügten vorformulierten Unterlassungserklärung zu unterschreiben, da man an den Inhalte der Unterlassungserklärung in jedem Fall 30 Jahre gebunden ist. Lassen Sie die Abmahnung von einem medienrechtlich spezialisierten Anwalt in Hinblick auf Ihren konkreten Sachverhalt überprüfen und Verteidigungsstrategien ausarbeiten.

Für Beratungsanfragen bitten wir um Übermittlung der erhaltenen Abmahnung unter Angabe Ihrer E-Mail-Adresse per E-Mail info(at)ggr-rechtsanwaelte.de oder Fax 06131 - 6233896.

Aktuelle Liste der abgemahnten Bestseller - August 2010

Alter Ego
Aquagen - Hard to Say I´m Sorry 2K9
DJ Sequenza - Rhythm Of Love
Eisblume - Eisblumen
Gentleman - Diversity
Gentleman - It No Pretty - Various Artists (German Top 100)
Guru Josh Project - Infinity 2
Hammerfall - No Sacrifice, No Victory
Ian Carey - Get Shaky - Various Artists (German Top 100)
Ida Corr vs. Fedde Le Grand - Let Me Think About It - Various Artists / Die Ultimative Chartshow - Download Hits
I want you
Laurent Wolf – Walk The Line – Various Artists/FANTASY Dance Hits Vol.13
Michael Mind - Bakerstreet
Moby - Wait For Me
Scooter - Jump That Rock
Sido`s Hands On Scooter - Beweg dein Arsch
The Disco Boys - I surrender - Various Artists / The Discoboys Vol. 10 (German Top 100)
Tobias Schulz-Guten Morgen Sonnenschein (auf diversen Samplern)