Die Abmahnung - Das Original
 
 




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Abmahnung Rasch Rechtsanwälte - Unerlaubte Verwertung geschützter Tonaufnahmen

Aktuell wird durch die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg das illegale Herunterladen und Verbreiten urheberrechtlich geschützter Dateien abgemahnt.

 

- Fakten und Zahlen:

 

Abgemahnte Werkarten durch die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte:

Musik, Mp3

Urheberrechtsverletzungen werden mittels folgender Anti Piracy Firma im Auftrag der Kanzlei Rasch Rechtsanwälte ermittelt :

proMedia zum Schutz geistigen Eigentums mbH

Hierbei ist anzumerken, dass Rechtsanwalt Clemens Rasch, Gründer der Kanzlei Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg, als Geschäftsführer der proMedia fungiert.l

Vorgehensweise bei der Datenermittlung im Falle einer Abmahnung durch die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte:

Die gängigen Filesharing / P2P Tauschbörsen (eMule, eDonkey, Bittorrent, Bearshare, Kazaa) werden von der Anti Piracy Firma auf urheberrechtlich geschützte Dateien durchsucht. Die IP-Adresse der Anbieter der urheberrechtlich geschützten Dateien wird geloggt und von dem Datenangebot ein Screenshot angefertigt sowie ein Teil der Datei/en heruntergeladen. Die aufgestöberten Dateien werden mit Hilfe speziell entwickelter Software mit den Originaldateien der Rechteinhaber abgeglichen.

Die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte erhält den Namen und die Adressdaten des Anschlussinhabers entweder im Rahmen eines gerichtlichen Auskunftsverfahrens gem. § 101 Abs. 9 UrhG oder im Rahmen der Akteneinsicht, nachdem sie Strafanzeige gegen den IP-Adressen Inhaber gestellt hat.     

Die urheberrechtlich geschützten Dateien werden über folgende Plattformen verbreitet:

Filesharing / P2P Tauschbörsen: eMule, eDonkey, Bittorrent, Bearshare, Kazaa, etc.

Forderungen der Kanzlei Rasch Rechtsanwälte an den Abgemahnten:

1.    Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung
2.    In der Vergangenheit wurden durch die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte Schadensersatzforderungen in Höhe von 3.000 - 10.000 EUR eingefordert, sodann wurden jeweils nur noch Musikalben mit einem pauschalisierten Schadensersatzbetrag in Höhe von 1.200 EUR pro Album geltend gemacht. Aktuell mahnen die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte sowohl einzelne Alben als auch Titel - besonders aus dem Chartcontainer der German Top 100 Single Charts - im Auftrag der Universal Music GmbH ab.

 

- Mögliche Angriffspunkte einer Abmahnung:

 

Bei  massenhaft versendeten Abmahnungen handelt es sich allgemein in der Regel um pauschalisierte Schreiben, die den konkreten Einzelfall regelmäßig außer Betracht lassen. Mit diesen Abmahnungen werden insbesondere urheberrechtliche, wettbewerbsrechtliche und markenrechtliche Verstöße verfolgt. Aufgrund der unterschiedlichen Fallkonstellationen können den einzelnen Abmahnungen gegebenenfalls zum Teil verschiedene Angriffspunkte entgegengehalten werden, die es im Einzelfall zu prüfen gilt und nicht per se vorliegen.

1. Fehlerhafte Beweissicherung

  • IP-Adressen-Verwechslung
  • fehlerhafte Beweissicherung durch den Rechteinhaber oder die eingeschaltete Anti-Piracy-Firma

2. Streitgegenstand

  • bei der angeblich zur Verfügung gestellten Datei handelt es sich um eine Fake-Datei
  • es wurde nur ein minimaler Bruchteil der abgemahnten Datei zum Download angeboten
  • das abgemahnte Verhalten wurde nicht korrekt wiedergegeben
  • bei der angeblichen Fälschung handelt es sich um ein Original

3. Täterhaft / Störerhaftung

  • Zugriff eines Dritten auf den Internetanschluss des Anschlussinhabers mit dessen Einwilligung, nach vorheriger nachweislicher Belehrung und unter Einhaltung der notwendigen Sicherheitsvorkehrungen
  • unerlaubter Zugriff eines Dritten auf den Internetanschluss des Anschlussinhabers, obwohl dieser nachweislich die notwendigen Sicherheitsvorkehrungen vorgetroffen hat. Einbruch in das verschlüsselte W-LAN Netzwerk.
  • Täterschaft kann beweissicher ausgeschlossen werden (Urlaub, Abwesenheit etc.)
  • Störerhaftung kann beweissicher ausgeschlossen werden, da sämtliche notwendigen Sicherungsmaßnahmen des Internetanschlusses durchgeführt worden sind

4. Gesetzliche Schranken bzw. Schranken der Rechtsprechung

  • es handelt sich um eine rechtsmissbräuchliche Massenabmahnung. Rechtsmissbräuchliche Massenabmahnungen wurden durch die Gerichte bisher in vereinzelten Fällen des Wettbewerbsrechts angenommen.
  • § 97a UrhG - Deckelung der Abmahnkosten auf 100 Euro in einem einfach gelagerten Fall mit einer nur unerheblichen Rechtsverletzung außerhalb des geschäftlichen Verkehrs

5. Geldforderung (Schadensersatz, Anwaltskosten)

  • Überprüfung der Angemessenheit der Höhe der Lizenzforderung
  • Überprüfung der Angemessenheit der Höhe des zugrundegelegten Streitwerts
  • Überprüfung der Angemessenheit der Höhe der Rechtsverfolgungskosten / Anwaltskosten

Im Rahmen einer Einzelfallprüfung wird sodann festgestellt, ob einer oder mehrere der möglichen Angriffspunkte vorliegen oder nicht.

 

- Verteidigungs- und Reaktionsmittel:

 

Die Verteidigungs- und Reaktionsmittel gegen eine Abmahnung der Kanzlei Rasch Rechtsanwälte müssen für jeden Fall individuell ermittelt werden und hängen von dem jeweiligen Sachverhalt ab.

 

  • Zurückweisung der Abmahnung der Kanzlei Rasch Rechtsanwälte sowie Verweigerung der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und der Zahlung des geforderten Schadensersatzes / Rechtsverfolgungskosten
  • Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung und Verweigerung der Zahlung des geforderten Schadensersatzes / Rechtsverfolgungskosten
  • Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung und Verhandlung über den Schadensersatz / Rechtsverfolgungskosten mit dem Ziel einer Senkung der Ursprungsforderung

 

Fazit:

Gar keine Reaktion auf eine erhaltene Abmahnung der Kanzlei Rasch Rechtsanwälte ist die denkbar schlechteste Lösung, da die akute Gefahr besteht, dass die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte mit einer kostenintensiven einstweiligen Verfügung versucht, ihre Forderungen gegen Sie durchzusetzen. Die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte ist dafür bekannt, dass sie sehr klagefreudig ist. Es werden nicht nur einstweilige Verfügungen beantragt, sondern auch Zahlungsklagen eingereicht.

Trozdem sollte man nicht den Fehler begehen, aus der Panik heraus blindlings die der Abmahnung Rasch beigefügten vorformulierten Unterlassungserklärung zu unterschreiben, da man an die Inhalte der Unterlassungserklärung in jedem Fall 30 Jahre gebunden ist. Lassen Sie die Abmahnung Rasch von einem medienrechtlich spezialisierten Anwalt in Hinblick auf Ihren konkreten Sachverhalt überprüfen und eine Verteidigungsstrategien ausarbeiten.

 


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