Die Abmahnung - Das Original
 
 



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Abmahnung wegen des Verkaufs und Anbietens von Ed Hardy Produkten durch Winterstein Rechtsanwälte aus Frankfurt - Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung und oder Markenrechtsverletzung im Auftrag der K & K Logistics

Durch die die Kanzlei Winterstein Rechtsanwälte wird / wurde das Anbieten markenrechtlich und urheberrechtlich geschützter Ed Hardy-Produkte auf Online Plattformen wie Ebay, etc. abgemahnt.

  • Rechteinhaber

    Rechteinhaber

    Eine Übersicht der RechteinhaberRechteinhaber
    Rechteinhaber ist derjenige, der die Nutzungs-, Verbreitungs- und Vervielfältigungsrechte z.B. von urheberrechtlich geschützten Werken besitzt. Grundsätzlich ist dies der Urheber. Dieser kann diese Rechte auf Dritte übertragen.
    , die sich durch die Kanzlei vertreten lassen.
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  • Seite für Seite

    Seite für Seite

    Beispielhafte Darstellung des Inhalts einer Abmahnung der Kanzlei.
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- Fakten und Zahlen:

 

Tatbestand:

Das Anbieten von nicht lizenzierten Don Ed Hardy Produkten kann zwei Tatbestände erfüllen.

1. Urheberrechtsverletzung:

Abmahnung Ed Hardy - Tatbestand Var.1: Urheberrechtsverletzung durch das Angebot von Bekleidungsstücken und/oder Kopfbedeckungen mit Grafiken, die auf Bekleidungsstücken und/oder Kopfbedeckungen des Modelabels Don Ed Hardy verwendet werden

Diese Variante liegt meist vor, wenn Private ihre Ed Hardy Waren bspw. bei eBay anbieten, weil sie nicht passend waren oder nicht gefielen.

2. Markenrechtsverletzung

Abmahnung Ed Hardy - Tatbestand Var.2: Markenrechtsverletzung durch das Angebot von Bekleidungsstücken und/oder Kopfbedeckungen mit Grafiken, die auf Bekleidungsstücken und/oder Kopfbedeckungen des Modelabels Don Ed Hardy verwendet werden

Eine solche Abmahnung beim Anbieten und Verkauf von Don Ed Hardy Produkten erhält, wer gewerblich auftritt und der Verdacht einer Fälschung oder Nichtlizenzierung der angebotenen Ed Hardy Waren vorliegt.

Abgemahnte Ed Hardy Waren:

Bekleidung, Accessoires, Textilien, Shirts, Tank-Tops

Urheber- und Markenrechtsverletzungen werden über folgende Plattformen verbreitet:

Online Plattformen, z.B. eBay, etc.

Vorgehensweise bei der Datenermittlung im Falle von Ed Hardy

Ablauf der Ed Hardy Abmahnungen durch die Kanzlei Winterstein Rechtsanwälte:

1. Überwachung der Online-Plattformen wie eBay oder Zollbeschlagnahme
2. Sperrung des Angebotes
3. Abmahnung

Forderungen an den Abgemahnten Ed Hardy Artikel Anbieter durch die Kanzlei Winterstein Rechtsanwälte:

1. Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung
2. Zahlung von SchadensersatzSchadensersatz
Ausgleich eines Schadens
3. AuskunftserteilungAuskunftserteilung
Anspruch des Rechteinhabers gegen den Verletzer auf Auskunft
4. Vernichtung des streitgegenständlichen Objektsn.

 

Gegenstandswerte im Falle einer Abmahnung wegen des unzulässigen Anbietens von Don Ed Hardy Waren

Im Falle einer Abmahnung werden Gegenstandswerte von 50.000 EUR bis 150.000 EUR für die Bemessung der AnwaltsgebührenAnwaltsgebühren
Anwaltskosten, die für die Ausbringung der Abmahnung anfallen zugrundegelegt.

Abmahnung wegen des Verkaufs oder des Anbietens von Don Ed Hardy Artikeln im privaten Bereich: Gegenstandswert 50.000

Gebühren Abmahnung Ed Hardy im Falle eines Urheberrechtsverstoßes: 1379,80 EUR

Gebühren Abmahnung Ed Hardy im Falle eines Markenrechtsverstoßes: 2080,50 EUR

Gewerbliche Händler sollten berücksichtigen, dass eine Regressnahme des Zwischenhändlers im Falle einer berechtigten Abmahnung möglich ist.

 

- Mögliche Angriffspunkte einer Abmahnung:

 

Bei  massenhaft versendeten Abmahnungen handelt es sich allgemein in der Regel um pauschalisierte Schreiben, die den konkreten Einzelfall regelmäßig außer Betracht lassen. Mit diesen Abmahnungen werden insbesondere urheberrechtliche, wettbewerbsrechtliche und markenrechtliche Verstöße verfolgt. Aufgrund der unterschiedlichen Fallkonstellationen können den einzelnen Abmahnungen gegebenenfalls zum Teil verschiedene Angriffspunkte entgegengehalten werden, die es im Einzelfall zu prüfen gilt und nicht per se vorliegen.

  • angebotene Ed Hardy Waren sind keine Fälschungen
  • angebotene Ed Hardy Waren sind lizenziert
  • Fälschungsmerkmale sind unzutreffend
  • rechtsmissbräuchliche MassenabmahnungMassenabmahnung
    Abmahnungen, die in großer Zahl versendet werden
  • § 97a UrhG - Deckelung der AbmahnkostenAbmahnkosten
    Kosten für die Ausbringung der Abmahnung     auf 100 EUR in einem einfach gelagerten Fall mit einer nur unerheblichen Rechtsverletzung außerhalb des
  • geschäftlichen Verkehrs
  • überhöhte Gebührenforderung
  • überhöhter Gegenstandswert
  • überhöhte RechtsverfolgungskostenRechtsverfolgungskosten
    Kosten, die dem Verletzten für die Verfolgung von Rechtsverstößen durch Dritte entstehen     / Anwaltskosten

Im Rahmen einer Einzelfallprüfung wird sodann festgestellt, ob einer oder mehrere der möglichen Angriffspunkte vorliegen oder nicht.

 

- Verteidigungs- und Reaktionsmittel:

 

Die Verteidigungs- und Reaktionsmittel müssen für jeden Fall individuell ermittelt werden und hängen von dem jeweiligen Sachverhalt ab.

 

  • Zurückweisung der Abmahnung und Verweigerung der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie der Zahlung des geforderten Schadensersatzes / RechtsverfolgungskostenRechtsverfolgungskosten
    Kosten, die dem Verletzten für die Verfolgung von Rechtsverstößen durch Dritte entstehen
  • Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung und Verweigerung der Zahlung des geforderten Schadensersatzes / RechtsverfolgungskostenRechtsverfolgungskosten
    Kosten, die dem Verletzten für die Verfolgung von Rechtsverstößen durch Dritte entstehen
  • Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung und Verhandlung über den SchadensersatzSchadensersatz
    Ausgleich eines Schadens     / RechtsverfolgungskostenRechtsverfolgungskosten
    Kosten, die dem Verletzten für die Verfolgung von Rechtsverstößen durch Dritte entstehen     mit dem Ziel einer Senkung der Ursprungsforderung

 

Fazit zum Erhalt einer Ed Hardy Abmahnung:

Überhaupt keine Reaktion auf eine erhaltene Abmahnung wegen des Anbietens von gefälschten oder nicht lizenzierten Ed Hardy Waren ist die denkbar schlechteste Lösung, da die akute Gefahr besteht, dass die Gegenseite mit einer kostenintensiven einstweiligen Verfügung versucht, ihre Forderungen gegen Sie durchzusetzen.

Des Weiteren sollte man nicht den Fehler begehen, aus der Panik heraus blindlings die der Abmahnung beigefügte, vorformulierte Unterlassungserklärung zu unterschreiben, da man an den Inhalte der Unterlassungserklärung in jedem Fall 30 Jahre gebunden ist. Lassen Sie die Abmahnung von einem medienrechtlich spezialisierten Anwalt in Hinblick auf Ihren konkreten Sachverhalt überprüfen und Verteidigungsstrategien ausarbeiten.


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