Abmahnung Bushido (Anis Mohamed Ferchichi)

Fakten und Zahlen:

Bushido (Anis Mohamed Ferchichi) lässt sich durch folgende Kanzlei vertreten:

Kanzlei Bindhardt Fiedler Rixen Zerbe Rechtsanwälte aus Linden

Bushido (Anis Mohamed Ferchichi) ist Rechteinhaber folgender Werkarten:

Musik, MP3, Hörbuch

In der Abmahnung sind folgende Forderungen enthalten:

1. Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung
2. Zahlung von Schadensersatz

Höhe der Forderungen:

350-800 EUR

Mögliche Angriffspunkte einer Abmahnung:

Bei  massenhaft versendeten Abmahnungen handelt es sich allgemein in der Regel um pauschalisierte Schreiben, die den konkreten Einzelfall regelmäßig außer Betracht lassen. Mit diesen Abmahnungen werden insbesondere urheberrechtliche, wettbewerbsrechtliche und markenrechtliche Verstöße verfolgt. Aufgrund der unterschiedlichen Fallkonstellationen können den einzelnen Abmahnungen gegebenenfalls zum Teil verschiedene Angriffspunkte entgegengehalten werden, die es im Einzelfall zu prüfen gilt und nicht per se vorliegen.

1. Fehlerhafte Beweissicherung

• IP-Adressen-Verwechslung
• fehlerhafte Beweissicherung durch den Rechteinhaber oder die eingeschaltete Anti-Piracy-Firma

2. Streitgegenstand

• bei der angeblich zur Verfügung gestellten Datei handelt es sich um eine Fake-Datei
• es wurde nur ein minimaler Bruchteil der abgemahnten Datei zum Download angeboten
• das abgemahnte Verhalten wurde nicht korrekt wiedergegeben
• bei der angeblichen Fälschung handelt es sich um ein Original

3. Täterhaft / Störerhaftung

• Zugriff eines Dritten auf den Internetanschluss des Anschlussinhabers mit dessen Einwilligung, nach vorheriger nachweislicher Belehrung und unter Einhaltung der notwendigen Sicherheitsvorkehrungen
• unerlaubter Zugriff eines Dritten auf den Internetanschluss des Anschlussinhabers, obwohl dieser nachweislich die notwendigen Sicherheitsvorkehrungen vorgetroffen hat. Einbruch in das verschlüsselte W-LAN Netzwerk.
• Täterschaft kann beweissicher ausgeschlossen werden (Urlaub, Abwesenheit etc.)
• Störerhaftung kann beweissicher ausgeschlossen werden, da sämtliche notwendigen Sicherungsmaßnahmen des Internetanschlusses durchgeführt worden sind

4. Gesetzliche Schranken bzw. Schranken der Rechtsprechung

• es handelt sich um eine rechtsmissbräuchliche Massenabmahnung. Rechtsmissbräuchliche Massenabmahnungen wurden durch die Gerichte bisher in vereinzelten Fällen des Wettbewerbsrechts angenommen.
• § 97a UrhG - Deckelung der Abmahnkosten auf 100 Euro in einem einfach gelagerten Fall mit einer nur unerheblichen Rechtsverletzung außerhalb des geschäftlichen Verkehrs

5. Geldforderung (Schadensersatz, Anwaltskosten)

• Überprüfung der Angemessenheit der Höhe der Lizenzforderung
• Überprüfung der Angemessenheit der Höhe des zugrundegelegten Streitwerts
• Überprüfung der Angemessenheit der Höhe der Rechtsverfolgungskosten / Anwaltskosten

Im Rahmen einer Einzelfallprüfung wird sodann festgestellt, ob einer oder mehrere der möglichen Angriffspunkte vorliegen oder nicht.

Verteidigungs- und Reaktionsmittel gegen eine Abmahnung der Kanzlei Rasch Rechtsanwälte:

Die Verteidigungs- und Reaktionsmittel gegen eine Abmahnung der Kanzlei Rasch Rechtsanwälte müssen für jeden Fall individuell ermittelt werden und hängen von dem jeweiligen Sachverhalt ab.

• Zurückweisung der Abmahnung der Kanzlei Rasch Rechtsanwälte sowie Verweigerung der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und der Zahlung des geforderten Schadensersatzes / Rechtsverfolgungskosten
• Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung und Verweigerung der Zahlung des geforderten Schadensersatzes / Rechtsverfolgungskosten
• Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung und Verhandlung über den Schadensersatz / Rechtsverfolgungskosten mit dem Ziel einer Senkung der Ursprungsforderung

Fazit:

Gar keine Reaktion auf eine erhaltene Abmahnung der Kanzlei Rasch Rechtsanwälte ist die denkbar schlechteste Lösung, da die akute Gefahr besteht, dass die Gegenseite mit einer kostenintensiven einstweiligen Verfügung versucht, ihre Forderungen gegen Sie durchzusetzen.Die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte ist dafür bekannt, dass sie sehr klagefreudig ist. Es werden nicht nur einstweilige Verfügungen beantragt, sondern auch Zahlungsklagen eingereicht.

Trozdem sollte man nicht den Fehler begehen, aus der Panik heraus blindlings die der Abmahnung Rasch beigefügten vorformulierten Unterlassungserklärung zu unterschreiben, da man an den Inhalte der Unterlassungserklärung in jedem Fall 30 Jahre gebunden ist. Lassen Sie die Abmahnung Rasch von einem medienrechtlich spezialisierten Anwalt in Hinblick auf Ihren konkreten Sachverhalt überprüfen und eine Verteidigungsstrategien ausarbeiten.

Für Beratungsanfragen bitten wir um Übermittlung der erhaltenen Abmahnung unter Angabe Ihrer E-Mail-Adresse per E-Mail info@ggr-rechtsanwaelte.de oder Fax 06131 - 6233896 (bitte geben Sie hierbei Ihre E-Mail Adresse auf dem Fax an).

Abmahnung Bushido

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