Die Abmahnung - Das Original



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Montag, 20. Oktober 2008

Urteil des BVerfG zur Vorratsdatenspeicherung wird ohne Auswirkung auf zivilrechtlichen Auskunftsanspruch bleiben

Die Musikindustrie respektive deren Anwaltskanzleien, die die Verfolgung sog. Urheberrechtsverstöße in Peer to Peer Netzwerken um jeden Preis weiter verfolgen wollen, ringen derzeit um juristisch haltbare Argumente, um ihr...



Donnerstag, 16. Oktober 2008

Unberechtigte Nutzung von Getty Images Photos

Die Fotoagentur Getty Images, London, fordert weiterhin unter Angabe entsprechender Referenznummern Lizenzgebühren für die unberechtigte Nutzung von Getty Images Bildern für Onlinewerbezwecke.

Kategorie: Urheberrecht


Mittwoch, 15. Oktober 2008

Ed Hardy und Fashionrepublic AG (Berlin)

Ed Hardy Artikel erfreuen sich nach wie vor großer Beliebtheit auf dem deutschen Textilmarkt. K&K Logistics ist einer von zwei Distributeuren von Ed Hardy Produkten in Deutschland.



Dienstag, 07. Oktober 2008

Die Abmahnung im Geschäftsverkehr, unter Privaten und im Internet

Die oben genannte Entwicklung war abzusehen und ist nicht mehr als folgerichtig im Hinblick auf den offensichtlichen Missbrauch der in diesem Zusammenhang von der Musikindustrie respektive, deren Anwälten betrieben wurde und wird.

Kategorie: Filesharing


Dienstag, 30. September 2008

LG Frankenthal: Kein gewerbliches Ausmaß bei nur einem angebotenen Computerspiel in Tauschbörse ( (Beschl. vom 15.09.2008, Az: 6 O 156/08)

Die jüngste Entscheidung des LG Frankenthal (Beschluss vom 15.09.2008, Az: 6 O 156/08) zur Begriffsauslegung innerhalb des zivilrechtlichen Auskunftsanspruchs, ab wann ein Handeln „gewerblichen Ausmaßes“ angenommen werden kann...



Donnerstag, 25. September 2008

OLG Celle: Keine Darlegungspflicht über Zugang der Unterlassungserklärung seitens des Abmahners (Beschl. v. 29.07.2008, Az. 13 W 82/08)

Laut Beschluss des OLG Celle vom 29.07.2008 obliege es nicht dem Abmahner für den fristgerechten Zugang der Unterlassungserklärung zu sorgen. Dafür sei allein der Schuldner zuständig. In Wettbewerbsstreitigkeiten sei nämlich...

Kategorie: Wettbewerbsrecht


Freitag, 19. September 2008

DigiProtect erwirkt als erste Rechteinhaberin einstweilige Verfügung wegen Urheberrechtsverletzung nach Inkrafttreten des neuen Gesetzes zur Verbesserung von Rechten des geistigen Eigentums

Laut Pressemitteilung von DigiProtect vom 03.09.2008 habe Digiprotect als erste Rechteinhaberin von dem neuen "Gesetz zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums" Gebrauch gemacht und eine einstweilige Verfügung nach §...



Montag, 15. September 2008

Winterstein Rechtsanwälte - Einwurf Einschreiben in der Rechtsangelegenheit K&K Logistics wegen Markenrechtsverletzung oder Urheberrechtsverletzung

Winterstein Rechtsanwälte: Einwurf Einschreiben in der Rechtsangelegenheit K&K Logistics wegen Markenrechtsverletzung oder Urheberrechtsverletzung: Kontaktaufnahme vermeiden! Im Rahmen der oben vorgeworfenen Markenrechts- und...



Freitag, 29. August 2008

Abmahnung eBay Verkauf – Was tun bei Marken- und Urheberrechtsverletzungen?

Sowohl für den privaten als auch für den gewerblichen Verkäufer bergen Käufe und Verkäufe sowie andere Transaktionen, die über eine Online-Plattform wie eBay oder Amazon abgewickelt werden vielfältige Gefahren.



Freitag, 29. August 2008

Markenverletzung durch den Verkauf von Top Brand Textilien wie Christian Audigier, Ed Hardy, Amplified, De Puta Madre, La Martina auf eBay

Kleider machen Leute. Dies war schon immer so und es scheint, als würde sich daran so schnell nichts ändern. Die Preise spielen dabei eine untergeordnete Rolle, wie sonst lässt sich ein Verkaufspreis von 200 Euro und mehr für ein...



Mittwoch, 13. August 2008

Entfernung des eBay-Angebots wegen Verstoßes gegen das Markenrecht durch die Einstellung markenrechtsverletzender Artikel – Abmahnungen und Klagen im Vorfeld verhindern

Täglich werden zehntausende Artikel über die Online-Plattform eBay verkauft. Hierbei kommt es immer wieder vor, dass Schutzrechte Dritter verletzt werden, so z.b., wenn Fälschungen, nicht genehmigte Repliken oder Artikel, die die...



Dienstag, 12. August 2008

Staatsanwaltschaften ermitteln nicht mehr bei Filesharing-Fällen unter 3000 Audiodateien oder 200 Filmdateien

Die oben genannte Entwicklung war abzusehen und ist nicht mehr als folgerichtig im Hinblick auf den offensichtlichen Missbrauch der in diesem Zusammenhang von der Musikindustrie respektive, deren Anwälten betrieben wurde und wird.

Kategorie: Filesharing


Freitag, 08. August 2008

Abmahnungen durch Kornmeier & Partner Rechtsanwälte im Namen der DigiProtect GmbH

Die Frankfurter Kanzlei Kornmeier & Partner Rechtsanwälte mahnt wieder vermehrt im Auftrag der DigiProtect GmbH (Frankfurt) ab. Die DigiProtect GmbH kauft Nutzungsrechte an einzelnen, zum größten Teil drittklassigen...



Freitag, 08. August 2008

Stefan Auffenberg: Abmahnwelle im Namen der e-m-s new media AG

Zu der Abmahnwelle im Sommer reiht sich nun auch RA Stefan Auffenberg aus Dortmund ein. Abgemahnt wurden im Namen der  e-m-s new media AG sowie der 3 L Licensing GmbH &Co. KG besonders Spielfilme, darunter: Nomad - The Warrior...



Freitag, 08. August 2008

Neue Abmahnungen durch Negele, Zimmel, Kremer, Greuter Rechtsanwälte

Die Augsburger Kanzlei Negele, Zimmel, Kremer, Greuter Rechtsanwälte fällt wieder durch erneute Abmahnungen, unter anderem im Auftrag der Firma SG Video Produktion auf. In den inhaltlich identischen Schreiben wird den Abgemahnten...



Freitag, 08. August 2008

Neue Abmahnwelle, diese Woche: U+C (Magmafilm, Pornofilme)

Die Abmahnkanzlei U+C hat diese Woche wieder erneute Abmahnungen verschickt.



Mittwoch, 06. August 2008

Abmahnwahn pur: Rechteinhaber mahnen die Zusendung vorbeugender Unterlassungserklärungen ab!

Die Abmahnindustrie scheint in einen regelrechten Wahn zu verfallen. In den Filesharing Fällen wird aktuell der Versuch unternommen, Personen, die den entsprechenden Rechteinhabern eine vorbeugende Unterlassungserklärung zukommen...



Freitag, 01. August 2008

19 Mobilfunkanbieter abgemahnt wegen unzulässiger Vertragsklauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat 19 Mobilfunkanbieter in Deutschland wegen unzulässiger Klauseln in Handyverträgen abgemahnt.

Kategorie: Wettbewerbsrecht


Freitag, 01. August 2008

Abmahnung Filesharing: Staatsanwaltschaft Berlin lehnt als eine der ersten in Deutschland Ermittlung von IP-Adressen ab bei Verstößen über Peer to Peer Netzwerke wie emule, torrent etc.

Als eine der ersten Staatsanwaltschaften weigert sich die Berliner Staatsanwaltschaft, über IP-Adressen Raubkopierer zu ermitteln.

Kategorie: Filesharing


Donnerstag, 31. Juli 2008

Uneinigkeit über den Streitwert bei Spam-Mails

Diese News finden Sie auf dem neuen Informationsportal infodocc.info

Kategorie: Urheberrecht