Die Abmahnung - Das Original



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Dienstag, 29. Juli 2008

Abmahnung Ed Hardy bzw. K&K Logistics, Inh. Clemens Kappler

Abmahnung Ed Hardy bzw. K&K Logistics, Inh. Clemens Kappler wegen Markenrechts- und Urheberrechtsverletzung durch die Kanzlei Dr. Winterstein und Dr. Ruhrmann aus Frankfurt aufgrund des Verkaufs von Don Ed Hardy...

Kategorie: Markenrecht, Winterstein


Donnerstag, 17. Juli 2008

Abmahnung Rechtsanwalt Rasch wegen unerlaubter Verwertung geschützter Tonaufnahmen

Die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg verschickt derzeit wieder vermehrt Abmahnungen im Auftrag der Musikindustrie. Auffällig ist in diesem Zusammenhang, dass die Staatsanwaltschaften die Ermittlungsverfahren größtenteils...



Mittwoch, 16. Juli 2008

Kammergericht Berlin, Beschluss vom 08.07.2008

Kammergericht Berlin, Beschluss vom 08.07.2008: Zur Rechtsmissbräuchlichkeit von Massenabmahnungen im Falle kollusiven Zusammenwirkens zwischen Anwalt und Auftraggeber sowie zur Darlegungs- und Beweislast im Hinblick auf die...



Freitag, 11. Juli 2008

Keine Erstattung der Anwaltskosten im Falle einer rechtsmissbräuchlichen Abmahnung: LG München I, Urteil vom 10 Juni 2008, Az.: 33 O 16161/07

Wie schon oftmals von uns dargelegt urteilte nun auch das Landgericht München I, dass Abmahnungen, die einzig und allein der „Gebührenschinderei“ dienen, keinen Anspruch auf Erstattung der Anwaltskosten begründen. Mit anderen...



Mittwoch, 30. April 2008

Auskunftsanspruch der Musik-, Film- und sonstiger Unterhaltungsindustrie gegenüber Providern: Neues Gesetz lässt viele Fragen offen

Das neue Gesetz zum Schutz des geistigen Eigentums, welches im Sommer in Kraft treten wird, wirft schon jetzt viele Unklarheiten auf, da etliche Formulierungen erheblichen Interpretationsspielraum eröffnen.

Kategorie: Urheberrecht


Mittwoch, 09. April 2008

Abmahnung wegen illegaler Vervielfältigung und öffentlicher Zugänglichmachung geschützter Fotografien, Bilder etc.- WHO IS WHO?

Die massenhaften Abmahnungen, die von der Musikindustrie bzw. von gewissen Kanzleien in Zusammenarbeit mit einschlägigen Anti-Piracy-Firmen betrieben werden sind mittlerweile landesweit bekannt. Dieses Betätigungsfeld stellt...



Montag, 11. Februar 2008

Abmahnung wegen Umgehung wirksamer technischer Maßnahmen; Clone CD, Smart Ripper durch Waldorf Rechtsanwälte im Jahr 2004: Mahnbescheid erhalten?

Im Jahre 2004 hat die Kanzlei Waldorf Rechtsanwälte hunderte Abmahnungen an Webseitenbetreiber verschickt, wenn diese bspw. auf ihren Seiten Links zu Programmen veröffentlicht hatten, mittels derer man den Kopierschutz von...



Donnerstag, 06. September 2007

OLG Düsseldorf: Änderung der Abmahnrechtsprechung in Sicht!

Nachdem sich Kriminelle als auch zwiespältige Anwälte jahrelang über das Internet eine zusätzliche Einnahmequelle verschaffen konnten zeichnet sich eine Trendwende ab.

Kategorie: Wettbewerbsrecht


Dienstag, 03. Juli 2007

Abmahnung - Widerrufsbelehrung

Der Satz "Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung" in der Widerrufsbelehrung ist abmahnfähig.

Kategorie: Wettbewerbsrecht


Sonntag, 03. Juni 2007

Abmahnung AGB Klauseln

Das Kammergericht in Berlin hat entschieden, dass die Formulierung „in der Regel“ im Rahmen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu unbestimmt ist.

Kategorie: Wettbewerbsrecht


Mittwoch, 18. April 2007

Abmahngefahr von eBay-Shops wegen unzureichenden Preisangaben

Das OLG Hamburg hat jüngst entschieden, dass die Liefer- und Versandkosten für "Sofort kaufen" Angebote auf eBay-Shop-Seiten in einem engen, räumlichen Zusammenhang zu dem jeweiligen Produkt stehen und hervorgehoben werden müssen.

Kategorie: Wettbewerbsrecht


Freitag, 16. März 2007

Unzulässige Werbemails und die Anwaltskosten

Diese News finden Sie hier.

Kategorie: Wettbewerbsrecht


Freitag, 02. Februar 2007

Vorsicht! Pflichtangaben für Geschäftsbriefe gelten jetzt auch für E-Mails!

Geregelt sind die neuen Anforderungen an Geschäftsbriefe in u.a. (§§ 37a, 125a, 177a HGB, § 35a GmbHG, § 80 AktG) 

Kategorie: Wettbewerbsrecht


Mittwoch, 13. Dezember 2006

Erhöhung der Mehrwertsteuer

Informationen finden Sie hier.

Kategorie: Wettbewerbsrecht


Mittwoch, 13. Dezember 2006

Neue Abmahnwelle

Ehrlich währt nicht immer am längsten! Eine neue Abmahnwelle rollt wieder durchs Land. Initiator ist der Verein "Ehrlich währt am längsten".

Kategorie: Wettbewerbsrecht


Freitag, 01. Dezember 2006

Abmahngebühren werden sinken!

So sieht es jedenfalls der überarbeitete Referentenentwurf der Bundesjustizministerin Zypries vor.

Kategorie: Urheberrecht


Mittwoch, 18. Oktober 2006

Impressumspflicht – BGH urteilt über Platzierung des Web-Impressums

das BGH-Urteil finden Sie hier.

Kategorie: Wettbewerbsrecht


Montag, 16. Oktober 2006

Offene Adresslisten - Haftung als mittelbarer Störer

Der Versender von E-Mail-Werbung mit offen einsehbarer Adressatenliste haftet schon dann als mittelbarer Störer, wenn er mit Willen handelt und sein Handeln für den Erfolg, nämlich das Zumüllen des elektronischen Briefkastens,...

Kategorie: Wettbewerbsrecht


Montag, 25. September 2006

Widerrufsrecht bei eBay-Käufen – Erneute Abmahnwelle?

  Diese News finden Sie auf dem neuen Informationsportal infodocc.info

Kategorie: Wettbewerbsrecht


Montag, 25. September 2006

Offenes WLAN - Haftung für Urheberrechtsverletzungen

Der Inhaber bzw. Betreiber eines nicht verschlüsselten WLAN-Netzes ist als Mitstörer verantwortlich für Urheberrechtsverletzungen.