Die Abmahnung - Das Original



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15.03.2012 16:55 Alter: 7 Jahr(e)

1000 Euro für einen illegalen Upload sind angemessen

750 Euro Abmahngebühr und 250 Euro Schadenersatz erschienen einem erwischten Filesharer überzogen. Vom Amtsgericht Hamburg musste er sich jedoch eines Besseren belehren lassen.

Ein gewisser finanzieller Schaden durch das illegale „Saugen“ von Musik und Filmen entsteht seriösen Rechteverwertern unstreitig. Das anerkannte jetzt auch das Amtsgericht Hamburg, indem es eine Schadenersatzforderung von 250 Euro für einen illegal zum Download angebotenen Film als rechtmäßig bestätigte und den Beklagten dazu verurteilte, diese zu begleichen.

Nur ein Film        

Den Upload nur eines einzigen Filmes konnte ein Rechteinhaber einem Filesharer nachweisen. Die 250 Euro Schadenersatz plus über 750 Euro für den Abmahn-Anwalt, die der ertappte Urheberrechtsverletzer dafür bezahlen sollte, erschienen diesem zu hoch. Er ließ es auf ein Gerichtsverfahren ankommen, welches vor dem Amtsgericht Hamburg geführt wurde.

Dieses stellte zweierlei fest: Zum einen sah das Gericht es als erwiesen an, dass der Beklagte den Film über seinen Internetzugang zum Download zur Verfügung gestellt hatte – und zwar widerrechtlich. Eine Schadenersatzforderung war also grundsätzlich gerechtfertigt.

Zum anderen stellte es fest, dass die Schadenersatzforderung des Rechteinhabers auch von der Höhe her angemessen war. Begründet wurde dies damit, dass es im Wesen eines P2P-Filesharing Netzwerkes liege, mittelbar eine Vervielfachung der Verbreitung der illegal angebotenen Inhalte zu bewirken. In den Grundeinstellungen von Filesharing-Programmen sei schließlich vorgesehen, dass heruntergeladene Inhalte sofort auch zum Download durch andere Teilnehmer zur Verfügung stünden.

Angemessene Abmahngebühr

Auch die Abmahngebühr, so das Gericht, sei durchaus angemessen. Zugrunde gelegen hätte ein Streitwert von 15.000 Euro, der im vorliegenden Falle nicht zu hoch angesetzt sei. Darauf basierend hatte der Abmahn-Anwalt die 1,3-fache Geschäftsgebühr erhoben, was vom Gericht ebenfalls als korrekt betrachtet wurde. Daraus ergaben sich zusammen mit der bei Anwälten üblichen Post- und Telekommunikationspauschale genau die geforderten 755,80 Euro.

Fazit: Es handelt sich vorliegend um ein erstinstanzliches Urteil, das sich unbeschwert in die bisher überwiegende Rechtsprechung einfügt. Es ist uns leider nicht bekannt wie der Kläger seine Verteidigung aufbaute. Aufgrund der täglichen Praxis wissen wir allerdings, dass wesentliche Verteidigungsmittel erst gar nicht gesehen werden, die den Ausgang der Verfahren in den jeweiligen Fällen ins Gegenteil verkehrt hätten. 


RA Gulden, LL.M. (Medienrecht)

Fachanwalt für Urheber-und Medienrecht

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