Die Abmahnung - Das Original



Home / News / WiN / News

01.12.2006 11:05 Alter: 14 Jahr(e)

Abmahngebühren werden sinken!

So sieht es jedenfalls der überarbeitete Referentenentwurf der Bundesjustizministerin Zypries vor.

Nach ihrer Ansicht darf die erste anwaltliche Abmahnung nicht mehr als 50 Euro gegenüber dem Abzumahnenden betragen. Im Innenverhältnis zwischen Auftraggeber und Anwalt dürften aber weiterhin höhere Gebühren vereinbart werden. Die geplante Regelung wird sich zudem ausschließlich auf einfach gelagerte Fälle mit einer nur unerheblichen Rechtsverletzung außerhalb des geschäftlichen Verkehrs beziehen.

Die Ministerin nannte als Beispiele den unrechtmäßigen Stadtplanausschnitt auf der privaten Webseite oder die illegale Downloadmöglichkeit eines einzelnen Musikstückes. Hier seien nach ihrer Ansicht die regelmäßigen Abmahngebühren von 2.500 Euro „ein bisschen zu viel“. Entsprechendes gelte auch für die unerlaubte Nutzung bzw. Verkauf urheberrechtlich geschützter Bilder. Die Ministerin will mit dieser Maßnahme in erster Linie den Rechtsanwaltskanzleien das Wasser abgraben, die sich aus Profitgründen auf Abmahnungen spezialisiert haben.

Rubrik:Urheberrecht
Von:RA Röttger, LL.M. (Medienrecht)
 MEDIENRECHT mainz