Die Abmahnung - Das Original



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18.11.2010 16:10 Alter: 8 Jahr(e)

Abmahnung der Kanzlei Ihr Anwalt 24 Zierhut & Graf Rechtsanwalt-Aktiengesellschaft iAd Nervous Tattoo Inc. bzgl. der Labels Don ED HARDY und CHRISTIAN AUDIGIER

Die Nervous Tattoo Inc. mit Sitz in Kalifornien (USA) wird derzeit von der Kanzlei Ihr Anwalt 24 Zierhut & Graf Rechtsanwalt-Aktiengesellschaft aus München in Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes betreffend die Label Don ED HARDY und CHRISTIAN AUDIGIER vertreten.

Bekannt war bisher, dass die Nervous Tattoo Inc. im Zusammenhang mit den unterstellten Urheberrechtsverletzungen und Markenrechtsverletzungen durch die Kanzlei Winterstein aus Frankfurt vertreten wurde. Diese sprachen längere Zeit massenhaft, standardisierte Abmahnschreiben aus. Zumeist ging es um die urheberrechtswidrige oder markenrechtswidrige Verbreitung oder Vervielfältigung der ED Hardy Waren.

Derzeit liegt uns eine Abmahnung der Kanzlei Ihr Anwalt 24 Zierhut & Graf Rechtsanwalt-Aktiengesellschaft aus München vor, wonach ein Ebay- Verkäufer 4121 Euro!!! zahlen soll für das Angebot eines Shirts unter Verwendung des Namens ED-Hardy.

Dem Verkäufer wird vorgeworfen, dass er den Ruf der Marke Ed Hardy ausbeute. Die Erwähnung des Namens Ed Hardy diene lediglich dazu, dem Angebot ein größeres Renommee zu geben und mehr Suchmaschinentreffer zu erzielen.

Der Verkäufer hatte wohl die Beschreibung verwendet, dass das angebotene Shirt "im Ed Hardy Style" sei.

Interessant ist vor allen Dingen die von der Kanzlei Ihr Anwalt 24 Zierhut & Graf Rechtsanwalt-Aktiengesellschaft dargelegte Zusammensetzung der Kostenrechnung.

Mehr über:

Abmahnung Ed Hardy, Abmahnung Christian Audigier

Die KanzleiKanzlei Ihr Anwalt 24 Zierhut & Graf Rechtsanwalt-Aktiengesellschaft legt einen Gegenstandswert von 150.000 Euro zu Grunde und macht hieraus eine Geschäftsgebühr in Höhe von 2060,50 € geltend - dies jedoch gleich zweimal! Es sollen einmal Rechtsanwaltskosten und zum anderen Patentanwaltskosten in gleicher Höhe gezahlt werden.

Die Patentanwaltskosten werden weder dem Grunde nach noch der Höhe nach in der Abmahnung dargelegt. Es ist auch nicht ersichtlich, weshalb für diese Art der Abmahnung die Hinzuziehung eines Patentanwalts notwendig gewesen sein soll.

Abgemahnte Händler sollten daher die vorgelegte Unterlassungserklärung keinesfalls unterschreiben und sich umgehend durch einen Fachanwalt beraten lassen.

 

Rubrik: Markenrecht
Von: RA Gulden, LL.M. (Medienrecht)
Fachanwalt für Urheber-und Medienrecht
MEDIENRECHT mainz

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