Die Abmahnung - Das Original



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15.02.2011 12:24 Alter: 10 Jahr(e)

Abmahnung des Musikalbums „Motörhead – The wörld is yours“ der Musikgruppe Motörhead durch Sasse & Partner Rechtsanwälte im Namen der UDR GmbH

Zurzeit wird durch die Kanzlei Sasse & Partner Rechtsanwälte aus Hamburg das unerlaubte Anbieten der geschützten Tonaufnahme „Motörhead – The wörld ist yours“ der Gruppe Motörhead in Tauschbörsen im Auftrag der UDR GmbH abgemahnt.

Die UDR GmbH habe die Kanzlei Sasse  & Partner mit der Wahrnehmung ihrer rechtlichen Interessen beauftragt. Ein Nachweis der Bevollmächtigung sei dabei keine Wirksamkeitsvoraussetzung (vgl. BGH, Urteil vom 19.05.10, I ZR 140/08).

Die Kanzlei Sasse  & Partner nimmt den Abgemahnten namens und in Vollmacht der UDR GmbH wegen unerlaubter Verwertung geschützter Tonaufnahmen im Internet in Anspruch.

Die UDR GmbH sei Inhaberin der Rechte des Tonträgerherstellers an den Aufnahmen auf dem Tonträger „Motörhead – The wörld is yours“ der Musikgruppe Motörhead und habe die Firma Guardaley Ltd. damit beauftragt, sogenannte Filesharing-Systeme auf rechtsverletzende Angebote zu überprüfen.

Durch die ermittelten Daten, die die Guardaley Ltd. festgestellt und dokumentiert habe stünde fest, dass die betreffende Datei über den Internetanschluss des Abgemahnten öffentlich zugänglich gemacht worden sei.

BGH Rechtsprechung

Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (Urteil vom 12.05.2010, Aktenzeichen: I ZR 121/08) spreche somit der Anscheinsbeweis dafür, dass die Rechtsverletzung auch von dem Abgemahnten selbst als Anschlussinhaber begangen worden sei.

Verschwiegen wird dabei jedoch, dass dieser Anscheinsbeweis auch entkräftet werden kann.

Das Anbieten urheberrechtlich geschützter Tonaufnahmen zum Download im Internet ohne Einwilligung der UDR GmbH stelle eine rechtswidrige Nutzung und damit eine Verletzung der Urheberrechte dar, so der Vertreter der Kanzlei Sasse & Partner.
Deshalb habe die UDR GmbH gegen den Abgemahnten Ansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz sowie auf Vernichtung der rechtswidrig erstellten Kopie.

Die Kanzlei Sasse & Partner Rechtsanwälte fordert den Abgemahnten deshalb auf, die vorbenannte Datei unverzüglich und dauerhaft von seinem Computer zu entfernen und zu vernichten.

Weiterhin wird der Abgemahnte aufgefordert, es mit sofortiger Wirkung zu unterlassen, urheberrechtlich geschützte Tonaufnahmen der UDR GmbH zum Abruf durch andere Teilnehmer von Filesharing-Systemen bereitzustellen und damit der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

Deshalb solle der Abgemahnte zur Vermeidung einer gerichtlichen Geltendmachung der der UDR GmbH zustehenden Ansprüche, eine eigenhändig unterzeichnete, unbedingte, unwiderrufliche und vertragsstrafenbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung der Kanzlei Sasse & Partner zukommen lassen.

Der Vertreter der Kanzlei Sasse & Partner Rechtsanwälte weist darauf hin, dass die gesetzlich vermutete Wiederholungsgefahr nur durch die Vorlage einer hinreichend strafbewehrten Unterlassungserklärung beseitigt werden könne.

Des Weiteren stünden der UDR GmbH Schadensersatzansprüche zu.

Der UDR GmbH sei nicht an einer gerichtlichen Auseinandersetzung gelegen und bereit, eine zügige außergerichtliche Beilegung der Angelegenheit zu ermöglichen.

Forderung: 800 Euro!

Die Kanzlei Sasse & Partner bietet dem Abgemahnten daher im Rahmen einer solchen außergerichtlichen einvernehmlichen Einigung eine einmalige Pauschalzahlung in Höhe von 800,00 Euro als Vergleichsangebot an.

Mit dieser Zahlung seien alle bislang entstandenen Schadensersatzansprüche der UDR GmbH abgegolten.

Nach Ablauf der in der Abmahnung genannten Frist müsste die Kanzlei Sasse & Partner Rechtsanwälte der UDR GmbH empfehlen, zur Wahrung und Sicherung ihrer Rechte sofort gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen.

In diesem Fall würden weit höhere Kosten auf den Abgemahnten zu kommen.

Mit dem fristgerechten Eingang der von dem Abgemahnten unterzeichneten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung und der fristgerechten Zahlung des vorgenannten Betrages wäre die Angelegenheit für den Abgemahnten endgültig erledigt.

Abschließend wird der Abgemahnte um Verständnis gebeten, dass die genannten Fristen grundsätzlich nicht verlängert werden könnten.

Es wird darum gebeten, den Schriftverkehr ausschließlich über das Hamburger Büro der Kanzlei Sasse & Partner Rechtsanwälte zu führen.

Der Abmahnung der Kanzlei Sasse & Partner ist eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung angehängt.

Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht hilft!

Falls sie selbst von einer solchen Abmahnung betroffen sind, sollten sie die Abmahnung von einem Fachanwalt für Urheberrecht prüfen lassen und bis dahin keinerlei Zahlungen an die Abmahnkanzlei oder den Rechteinhaber leisten oder Unterschriften abgeben.

Von: RA Gulden, LL.M. (Medienrecht)
Fachanwalt für Urheber-und Medienrecht

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