Die Abmahnung - Das Original



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18.02.2011 14:55 Alter: 9 Jahr(e)

Abmahnung des Pornofilms „CLASSICLINE – Girlie Geil: Spritz mich voll!“ durch C-S-R Rechtsanwaltskanzlei in Beauftragung der FunMovies Aram

Zurzeit mahnt die Rechtsanwaltskanzlei C-S-R die Urheberrechtsverletzung in Internettauschbörsen an dem Filmwerk „CLASSICLINE – Girlie Geil: Spritz mich voll!“ im Auftrag der FunMovies Aram ab.

Die FunMovies Aram sei die Inhaberin der ausschließlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an dem Filmwerk „CLASSICLINE – Girlie Geil: Spritz mich voll!“ und habe festgestellt, dass das urheberrechtlich geschützte Material „CLASSICLINE – Girlie Geil: Spritz mich voll!“ über den Internetanschluss des Abgemahnten über die Internettauschbörse Bit-Torrent unerlaubt weltweit anderen Nutzern angeboten und öffentlich zugänglich gemacht wurde.

Strafbarkeit wegen Verbreitung pornographischer Schriften

Das unerlaubte Anbieten und Herunterladen von Filmwerken der FunMovies Aram über sog. Internettauschbörsen verstoße in zivilrechtlicher Hinsicht gegen das Urhebergesetz. Diese Handlungen seien auch nach den §§ 184,184d StGB (Verbreitung pornographischer Schriften) strafbar.

Rechtsanwalt Schmietenknop erwähnt, dass der Abgemahnte auch wenn er das genannte Filmmaterial nicht selbst über seinen Internetanschluss heruntergeladen und angeboten habe, als Inhaber des Internetanschlusses für die Rechtsverletzung verantwortlich sei.

Mit der Zurverfügungstellung bzw. durch eine unzureichende Absicherung des Internetanschluss werde adäquat kausal zu der Schutzrechtsverletzung beigetragen. Für die Störereigenschaft sei maßgeblich, dass der Abgemahnte Inhaber des Internetanschlusses sei, dem die fragliche IP-Adresse zugeordnet worden sei (LG Köln, Urteil vom 13.05.2009, Az. 28 O 889/08; LG Frankfurt am Main, Beschluss vom 12.04.2007, Az. 2-3 O 824/06, bestätigt durch OLG Frankfurt, Beschluss vom 16.11.2007, Az. 11 U 27/07).

In so einem Fall spreche die tatsächliche Vermutung dafür, dass der Abgemahnte selbst für die Rechtsverletzung verantwortlich sei (BGH, Urteil v. 12.05.2010, Az. I ZR 121/08).

Der Vertreter der C-S-R Rechtsanwaltskanzlei erläutert, dass wenn der Abgemahnte vorbringe, nicht selbst die Rechtsverletzung begangen zu haben, so müsse der Abgemahnte das beweisen (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 11.09.2009 – 6 W 95/09; OLG Köln, Urteil vom 23.12.2009 – 6 U 101/09; AG Frankfurt/Main, Urteil vom 14.04.2009, Az. 29 C 1957/08-86).

Rechtsanwalt Schmietenknop sei von der FunMovies Aram dazu ermächtigt, dem Abgemahnten vor der Einleitung gerichtlicher Schritte Gelegenheit zur außergerichtlichen Bereinigung des Streitverhältnisses zu geben.

Der Abgemahnte wird durch die C-S-R Rechtsanwaltskanzlei namens und in Vollmacht der FunMovies Aram aufgefordert, sich durch Unterzeichnung der beigefügten strafbewehrten Unterlassungserklärung zu verpflichten, die beanstandeten Urheberrechtsverletzungen künftig zu unterlassen.

Ferner müsse der Abgemahnte alle Kopien des urheberrechtlich geschützten Werkes „CLASSICLINE – Girlie Geil: Spritz mich voll!“ unverzüglich löschen und dürfe dieses nicht mehr anderen Personen, insbesondere Teilnehmern an Internettauschbörsen, zugänglich machen.

Die Wiederholungsgefahr einer solchen Urheberrechtsverletzung könne nur durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungsverpflichtungserklärung ausgeräumt werden, so der Vertreter der C-S-R Rechtsanwaltskanzlei.

Hierbei sei die Zusendung mit Originalunterschrift erforderlich. Die Übermittlung einer Kopie per Telefax sei nur zur Fristwahrung statthaft, ersetze die Übersendung des Originals jedoch nicht.

Drohung mit gerichtlicher Hilfe und höheren Kosten

Falls der Abgemahnte die genannte Frist ergebnislos verstreichen lasse, werde die Rechtsanwaltskanzlei C-S-R der FunMovies Aram empfehlen, unverzüglich gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen, was mit weiteren Kosten für den Abgemahnten verbunden wäre.

Der Abgemahnte sei nach Aussage des Rechtsanwalts Schmietenknop nach Gesetz und ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Erstattung der entstandenen Rechtsanwaltskosten verpflichtet (vgl. AG Frankfurt, Urteil vom 14.04.2009, Az. 29 C 1957/08).

In einem späteren Gerichtsverfahren würden die Rechtsanwaltskosten einen Nettobetrag von nicht unter 1.005,40 EUR ergeben.

Weiter müsse der Abgemahnte die Kosten der Beweissicherung sowie die Kosten des notwendigen vorgelagerten Anordnungsverfahrens und der Auskunft des Internetproviders anteilig tragen.

Darüber hinaus habe die FunMovies Aram einen Anspruch auf Schadensersatz gemäß § 97 Abs. 2 UrhG

Angebot der außergerichtlichen Einigung

Um dem Abgemahnten im Interesse einer außergerichtlichen Einigung in der Angelegenheit entgegen zu kommen, ist die FunMovies Aram bereit, im Rahmen einer einvernehmlichen Einigung gegen eine Pauschalzahlung in Höhe von 650,00 EUR die Angelegenheit abzuschließen.

Mit Zahlung dieses Vergleichsbetrages seien alle der FunMovies Aram zustehenden Ansprüche aus dieser Angelegenheit gegen den Abgemahnten abgegolten, so die C-S-R Rechtsanwaltskanzlei bzw. Rechtsanwalt Schmietenknop aus dem beschaulichen Ettlingen.

Der Abmahnung der Kanzlei C-S-R sind eine Vollmacht der FunMovies Aram und eine strafbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung angehängt.

Von: RA Gulden, LL.M. (Medienrecht)
Fachanwalt für Urheber-und Medienrecht

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