Die Abmahnung - Das Original



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21.02.2011 10:47 Alter: 9 Jahr(e)

Abmahnung des Pornofilms „Young Pussies Nr. 05“ durch die Rechtsanwaltskanzlei C-S-R im Namen der Z-Faktor Medien

Die Rechtsanwaltskanzlei C-S-R mahnt aktuell die Urheberrechtsverletzung in Internettauschbörsen an dem Filmwerk „Young Pussies Nr. 05“ im Namen der Z-Faktor Medien ab.

Namens und in Vollmacht der Z-Faktor Medien nimmt die Rechtsanwaltskanzlei C-S-R den Abgemahnten wegen der unerlaubten Verwertung des geschützten Filmwerks „Young Pussies Nr. 05“ im Internet in Anspruch.

Die Z-Faktor Medien habe als Inhaberin der ausschließlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an dem Filmwerk „Young Pussies Nr. 05“ festgestellt, dass über den Internetanschluss des Abgemahnten das urheberrechtlich geschützte Material „Young Pussies Nr. 05“ unerlaubt weltweit anderen Nutzern angeboten worden sei.

Dies soll über die Internettauschbörse Bit-Torrent geschehen sein.

Verstoß gegen das Urhebergesetz

Das unerlaubte Anbieten und Herunterladen von Filmwerken der Z-Faktor Medien über sog. Internettauschbörsen verstoße in zivilrechtlicher Hinsicht gegen die Bestimmungen der §§ 19a und 16 UrhG, so der Rechtsanwalt Christoph Schmietenknop.

Die Rechtsanwaltskanzlei C-S-R erklärt, dass wenn der Abgemahnte das genannte Filmmaterial nicht selbst über seinen Internetanschluss heruntergeladen und angeboten habe, er dennoch als Inhaber des Internetanschluss als sog. Störer für die Rechtsverletzung verantwortlich sei.

Wenn der Abgemahnte vorbringe, dass er nicht selbst die Rechtsverletzung begangen habe, müsse er dies beweisen ( vgl. OLG Köln, Beschluss vom 119.2009 – 6 W 95/09, OLG Köln, Urteil vom 23.12.2009 – 6 U 101/09; AG Frankfurt/Main, Urteil vom 14.04.2009, Az. 29 C 1957/08-86).

Die Z-Faktor Medien hat die C-S-R Rechtsanwaltskanzlei dazu ermächtigt, dem Abgemahnten vor der Einleitung gerichtlicher Schritte Gelegenheit zur außergerichtlichen Bereinigung des Streitverhältnisses zu geben.

Aufforderung zur Unterlassung

Deshalb wird der Abgemahnte aufgefordert, sich durch Unterzeichnung der beigefügten strafbewehrten Unterlassungserklärung zu verpflichten, die beanstandeten Urheberrechtsverletzungen künftig zu unterlassen.

Ferner wird der Abgemahnte durch die Kanzlei C-S-R aufgefordert, alle Kopien der genannten urheberrechtlich geschützten Werke unverzüglich zu löschen und nicht mehr anderen Personen, insbesondere Teilnehmern an Internettauschbörsen, zugänglich zu machen.

Die Wiederholungsgefahr könne nur durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungsverpflichtungserklärung ausgeräumt werden.

Hierbei sei die Zusendung mit Originalunterschrift erforderlich, so der Rechtsanwalt Christoph Schmietenknop.

Außerdem sei der Abgemahnte zur Erstattung der durch die Abmahnung entstandenen Kosten verpflichtet.

Streitwert in Höhe von 30.000,00 EUR

Der Streitwert, der als Grundlage zur Berechnung der Rechtsanwaltskosten dient, werde durch Gerichte beim Vervielfältigen und der Verbreitung urheberrechtlich geschützten Materials über Internettauschbörsen auf 30.000,00 EUR je angebotener Datei angesetzt      (z. B. OLG Hamburg, Urteil vom 28.01.2009,Az. 5 U 255/07; LG Köln, Beschluss vom 16.05.2008, 28 O 265/08).

Ferner habe der Abgemahnte die Kosten der Beweissicherung sowie die Kosten des notwendigen vorgelagerten Anordnungsverfahrens und der Auskunft des Internetproviders anteilig zu tragen, so die Aussage der C-S-R Rechtsanwaltskanzlei.

Rein vorsorglich wird der Abgemahnte darauf hingewiesen, dass § 97 a Abs. 2 UrhG keine Anwendung finde, da es sich nicht um eine unerhebliche Rechtsverletzung handele.

Dem Abgemahnten wird im Rahmen einer einvernehmlichen, außergerichtlichen Einigung angeboten, die Angelegenheit gegen eine Pauschalzahlung in Höhe von 650,00 EUR abzuschließen.

Bei dem geforderten Gesamtbetrag handele es sich um ein Vergleichsangebot, an das sich die Z-Faktor Medien nur innerhalb der genannten Frist gebunden sehe.

Der Abmahnung der C-S-R Rechtsanwaltskanzlei sind eine Vollmacht der Z-Faktor Medien und eine strafbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung angehängt.

Fazit

Es ist mehr als fraglich, ob Gerichte die Auffassung von Schmietenknop teilen würden. Wir denken, dass dem nicht so wäre.
Die Ausführungen Schmietenknops mögen auf Filmwerke anwendbar sein, nicht jedoch auf Ponostreifen mit Titeln wie „Young Pussies Nr.05“. Hier wird wohl eher das Urhebergesetz instrumentalisiert, um kostenpflichtige Abmahnungen auf den Weg zu bringen.

Von: RA Gulden, LL.M. (Medienrecht)
Fachanwalt für Urheber-und Medienrecht

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