Die Abmahnung - Das Original



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27.04.2011 16:40 Alter: 9 Jahr(e)

Abmahnung Rasch Rechtsanwälte im Auftrag von Sony Music Entertainment Germany GmbH, Warner Music Group Germany Holding GmbH, EMI Music Germany & Co. KG und Universal Music GmbH

Uns wurde eine aktuelle Abmahnung der Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg übersandt. Mit dieser wird nicht, wie in zahlreichen vorherigen Fällen die unberechtigte Verbreitung geschützter Werke über Peer-2-Peer – Netzwerke abgemahnt, sondern das Zugänglichmachen geschützter Werke über eine URL.

Die proMedia Gesellschaft zum Schutz geistigen Eigentums mbH habe im Auftrag der Rechteinhaber Sachverhalte von Urheberrechtsverletzungen ermittelt. Dabei habe sie festgestellt, dass auf einem mit dem Internet verbundenen Rechner, der dem Verantwortungsbereich des Abgemahnten zugeordnet werden könne, ein unautorisiertes Musikangebot zum Download bereitgehalten worden sei.

An der Musik auf einem Tonträger bestünden geschützte Rechte. Der Einzelne erwerbe jedoch keine umfassenden Nutzungsrechte, wenn er eine CD kaufe. Aus dem Kauf folge grundsätzlich nur das Recht, die CD im privaten Bereich zu hören, nicht jedoch das Recht, die Musik öffentlich zugänglich zu machen.

Nicht nur der tatsächliche Download durch einen Dritten oder das Bereitstellen für einen Download sei unzulässig; die Rechte von Sony Music Entertainment Germany GmbH, Warner Music Group Germany Holding GmbH, EMI Music Germany & Co. KG und Universal Music GmbH seien bereits verletzt, wenn nur das Anhören der geschützten Werke im Internet ermöglicht wird.

Der Abgemahnte solle sein Informationsangebot im Internet mit geschützten Tonaufnahmen unterlegt haben. Beispielhaft wurden Titel der Künstler Heinz Rudolf Kunze, Robbie Williams, Unheilig und WET WET WET aufgezählt.

Die Rasch Rechtsanwälte machen im Auftrag der oben bezeichneten Rechteinhaber ein Anspruch auf Unterlassen geltend, welcher mit der Unterzeichnung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung erfüllt werden soll, und einen Anspruch auf Ersatz der Rechtsanwaltskosten in Höhe von 651,80 Euro.

Die Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen wurde ausdrücklich vorbehalten.

Von: RA Gulden, LL.M. (Medienrecht)
Fachanwalt für Urheber-und Medienrecht

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