Die Abmahnung - Das Original



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28.04.2011 15:47 Alter: 9 Jahr(e)

AG München: Das bloße Speichern eines Kartenausschnittes auf einem Server verletzt Urheberrecht (Urteil vom 31.03.2010, Az. 161 C 1542/09)

Das AG München hat mit Urteil vom 31.3.10 - AZ 161 C 15642/09 – entschieden, dass auch dann eine Urheberrechtsverletzung und ein Verstoß gegen § 19a UrhG vorliegt, wenn ein auf einem Server gespeicherter Kartenausschnitt zwar nicht mehr über einen auf der Homepage abrufbaren Link angezeigt werden kann, aber dennoch über eine Suchmaschine auffindbar ist. In diesem Fall läge unerlaubtes öffentliches Zugänglichmachen des fraglichen Kartenausschnittes vor.

Im vorliegenden Fall war der Beklagte durch Abmahnung des Rechteinhabers an dem fraglichen Ausschnitt zur Beseitigung und Unterlassen aufgefordert worden. Der Beklagte kam dem nur unzureichend nach, indem er lediglich die Verlinkung, nicht aber die Datei selbst vom Server löschte.

Die Klägerin stellte fest, dass die Karte nach wie vor über Suchmaschinen abrufbar war und verlangte vom Beklagten die Zahlung von Lizenz- und Anwaltsgebühren.

Das Gericht verurteilte den Beklagten antragsgemäß mit dem Hinweis, das Nichtlöschen der Datei sei jedenfalls fahrlässig gewesen; die Lizenzforderung bestimme sich nach den marktüblichen Preisen.

Es ist daher zu empfehlen, keine Kartenausschnitte zu verwenden, für die man nicht vorher die ausdrückliche und nachweisbare Einwilligung des Rechteinhabers eingeholt hat. Gerade im Bereich der Kartenabmahnung werden teilweise absurde Lizenzgebühren gefordert.


RA Ihmor, LL.M.

(IT-Recht)

 

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