Die Abmahnung - Das Original



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28.04.2011 11:57 Alter: 9 Jahr(e)

„Besouro – Die Geburt Einer Legende“ (Film) – Abmahnung durch Negele, Zimmel, Greuter, Beller, Rechtsanwälte – Partnerschaftsgesellschaft im Auftrag der Infopictures GmbH – Abmahnung vom 20. April 2011

Durch die Negele, Zimmel, Greuter, Beller, Rechtsanwälte – Partnerschaftsgesellschaft aus Augsburg wird aktuell die unerlaubte Verwertung des urheberrechtlich geschützten Werkes „Besouro – Die Geburt Einer Legende“ im Namen der Infopictures GmbH abgemahnt.

Die Urheberrechtsverletzung durch den Abgemahnten

Gegenstand der Beauftragung der Negele, Zimmel, Greuter, Beller, Rechtsanwälte – Partnerschaftsgesellschaft ist die im Rahmen des Netzwerkes BitTorrent über den Internetanschluss des Abgemahnten begangene Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk „Besouro – Die Geburt Einer Legende“, an welchem die Infopictures GmbH die ausschließlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte habe.

Es sei festgestellt worden, dass das Filmwerk „Besouro - Die Geburt Einer Legende“ in dem Netzwerk BitTorrent, einer sog. Internettauschbörse, unerlaubt vervielfältigt und dabei ausgehend von dem Internetanschluss des Abgemahnten zum Download angeboten worden sei.

Media Protector GmbH

Die beweissichere Feststellung und Dokumentation dieser Rechtsverletzung sei durch die Media Protector GmbH unter Einsatz einer speziellen Anti-Piracy-Technologie erfolgt, so die Negele, Zimmel, Greuter, Beller, Rechtsanwälte – Partnerschaftsgesellschaft.

Nach einem zivilrechtlichen Auskunftsverfahren und der Auskunftserteilung durch den Internetprovider des Abgemahnten stünde zweifelsfrei fest, dass die Urheberrechtsverletzung über den Internetanschluss des Abgemahnten begangen worden sei.

Nach Aussage der Negele, Zimmel, Greuter, Beller, Rechtsanwälte – Partnerschaftsgesellschaft sei der Abgemahnte für die Rechtsverletzung in vollem Umfang verantwortlich. Der Anscheinsbeweis allein spreche schon dafür, dass der Abgemahnte die Rechtsverletzung als Anschlussinhaber begangen habe (BGH vom 12.05.2010, Az. I ZR 121/08).

Die Negele, Zimmel, Greuter, Beller, Rechtsanwälte – Partnerschaftsgesellschaft weist darauf hin, dass bereits das unerlaubte Herunterladen eines urheberrechtlich geschützten Werkes über eine Internettauschbörse eine Straftat nach §§ 106 ff UrhG darstelle.

Unterlassungsanspruch der Infopictures GmbH

Aufgrund der Rechtsverletzung sei der Abgemahnten der Infopictures GmbH uneingeschränkt zur Unterlassung der Rechtsverletzung verpflichtet.
Das bloße Einstellen der Rechtsverletzung sei nicht ausreichend. Deshalb fordert die Negele, Zimmel, Greuter, Beller, Rechtsanwälte – Partnerschaftsgesellschaft den Abgemahnten dazu auf die anliegende Unterlassungserklärung abzugeben, da allein durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung die Wiederholungsgefahr rechtswirksam beseitigt werden könne.

Weiter habe der Abgemahnten gemäß § 97a I S.2 UrhG sowie unter dem Gesichtspunkt des Schadensersatzes die Kosten der Beauftragung der Negele, Zimmel, Greuter, Beller, Rechtsanwälte – Partnerschaftsgesellschaft zu übernehmen.

Des Weiteren habe die Infopictures GmbH einen Anspruch auf Schadensersatz nach § 97 I S. 1 UrhG.

Der Regressanspruch umfasse nach Aussage der Negele, Zimmel, Greuter, Beller, Rechtsanwälte – Partnerschaftsgesellschaft auch die Kosten zur Ermittlung des Internetanschluss des Abgemahnten, worunter auch die Kosten der Erhebung und Beweissicherung der Urheberrechtsverletzung sowie die bei der Durchführung des zivilrechtlichen Auskunftsverfahrens und der beim Provider entstanden Kosten fielen.

Im Sinne einer zügigen außergerichtlichen Einigung der Angelegenheit sei die Infopictures GmbH dazu bereit, dem Abgemahnten hinsichtlich der Höhe der genannten Ansprüche erheblich entgegenzukommen.

Angebot zur außergerichtlichen Einigung – Zahlung von 865,00 Euro

Zur Vermeidung eines aufwändigen Gerichtsverfahrens gibt die Negele, Zimmel, Greuter, Beller, Rechtsanwälte – Partnerschaftsgesellschaft dem Abgemahnten die Gelegenheit, die Angelegenheit durch eine einmalige Pauschalzahlung in Höhe von 865,00 Euro umfassend zu erledigen.

Das Vergleichsangebot der Infopictures GmbH stünde unter der Voraussetzung, dass der Abgemahnten vorbehaltlos und fristgerecht die Unterlassungserklärung bis zum genannten Datum abgebe und den angebotenen Pauschalbetrag in Höhe von 865,00 Euro auf das Konto der Negele, Zimmel, Greuter, Beller, Rechtsanwälte – Partnerschaftsgesellschaft überweise.

Hiernach seien sämtliche Ansprüche der Infopictures GmbH aus der streitgegenständlichen Urheberrechtsverletzung vollständig abgegolten und erledigt.

Falls der Abgemahnten die Unterlassungserklärung nicht fristgerecht abgebe oder die angebotene Pauschalzahlung nicht vollständig fristgerecht leiste, müsse dieser damit rechnen, dass die Infopictures GmbH ihre Ansprüche vollumfänglich gerichtlich geltend machen werde.

Der Abmahnung der Negele, Zimmel, Greuter, Beller, Rechtsanwälte – Partnerschaftsgesellschaft ist eine strafbewehrte Unterlassungserklärung angehängt.

Von: RA Gulden, LL.M. (Medienrecht)
Fachanwalt für Urheber-und Medienrecht

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