Die Abmahnung - Das Original



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16.07.2008 07:50 Alter: 12 Jahr(e)

Kammergericht Berlin, Beschluss vom 08.07.2008

Kammergericht Berlin, Beschluss vom 08.07.2008: Zur Rechtsmissbräuchlichkeit von Massenabmahnungen im Falle kollusiven Zusammenwirkens zwischen Anwalt und Auftraggeber sowie zur Darlegungs- und Beweislast im Hinblick auf die Glaubhaftmachung eines Rechtsmissbrauchs i.S.v. § 8 Abs. 4 UWG

Wie bereits schon im letzten Jahr von uns angekündigt ist es nur eine Frage der Zeit, bis auch die Gerichte die Hintergründe des Abmahnwahns erkennen und dies entsprechend in ihren Urteilsfindungen und Beschlüssen zum Ausdruck bringen.

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Massenabmahnung, rechtsmißbräuchliche Abmahnung

So entschied nun auch das Kammergericht in Berlin, dass eine Abmahnung rechtsmissbräuchlich sei, wenn das beherrschende Motiv des Abmahnenden sachfremde Ziele sind, die verfolgt werden. Mit anderen Worten: Das Versenden der Abmahnung als Aufhänger zur Gebührenkassierung ist rechtsmissbräuchlich.

Interessant ist weiter, dass das Kammergericht ebenso wie das LG München I nochmals hervorhob, dass eine Freistellung  des Prozessrisikos des Auftraggebers durch den Rechtsanwalt rechtsmissbräuchlich sei.

Rubrik:Urheberrecht, Filesharing
Von:RA Gulden, LL.M. (Medienrecht)
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