Die Abmahnung - Das Original



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29.02.2012 14:46 Alter: 9 Jahr(e)

Klage der Power Balance GmbH wegen Markenverletzung

Beklagte hatte angeblich gefälschte Power Balance Armbänder über eBay vertrieben – Power Balance GmbH klagt auf Unterlassung – Händler reagieren oftmals weder auf Abmahnungen noch auf einstweilige Verfügungen

Die Power Balance GmbH geht konsequent gegen Nachahmer und Plagiatoren vor. Die Markeninhaberin und Lizenzgeberin klagt dabei vor dem Landgericht München wegen Markenverletzung meist gegen eBay-Händler. Wird die Power Balance GmbH darauf aufmerksam, dass über den Online-Marktplatz eBay die Silikonarmbänder angeboten werden, ohne dass der Anbieter zu den autorisierten Händlern gehört, folgt zunächst eine Abmahnung, dann unter Umständen eine einstweilige Verfügung und sodann eine Klage.

Zu den Armbändern

Bei den Power Balance-Armbändern der Klägerin handelt es sich um Silikon oder Neopren-Armbänder, die mit Hologrammen versehen und durch folgende Merkmale gekennzeichnet sind:

  • Armband aus Silikon;
  • zwei gegenüberliegende Verbreiterungen, in denen jeweils ein rundes Hologramm mit einem stilisierten "pB" und dem Schriftzug "Power/Balance" unter einer transparenten Schicht sichtbar eingebettet ist;
  • zwei nach außen zeigende Pfeilspitzen unmittelbar neben den Hologrammen;
  • die transparente Beschichtung ist nicht rund, sondern erstreckt sich über die reine Fläche der Hologramme hinaus, geschwungen und sich verjüngend in Richtung der Pfeilspitzen;
  • das Armband weist an einer Stelle eine Verdickung auf, auf der das "PB "-Logo aufgebracht ist;
  • an der gegenüberliegenden Position der Verdickung befindet sich ein reliefartig und farblich abgesetzter Schriftzug "POWER BALANCE", wobei die beiden verwendeten Wörter durch einen in der gleichen Farbe wie die Schrift gehaltenen Punkt getrennt sind. Darunter befindet sich in kleinerer Schrift der Schriftzug "PERFORMANCE TECHNOLOGY".

Durch Testkäufe will die Power Balance GmbH feststellen, dass es sich bei den auf eBay vertriebenen Produkten um Fälschungen handelt. Die Power Balance GmbH argumentiert in den Verfahren sodann, dass das Testkaufarmband nicht die bei den Originalarmbändern vorhandenen Sicherheitsmerkmale aufweise. Die gewerblichen Händler werden in der Regel zunächst abgemahnt. Sofern dann keine Reaktion erfolgt, erwirkt die Power Balance GmbH auch eine einstweilige Verfügung gegen die Anbieter. Erfolgt keine Reaktion auf die Abmahnung, noch die Abgabe einer Abschlusserklärung kommt es meist zu einer Markenverletzungsklage vor dem Landgericht München.

Power Balance klagt auf Unterlassung und verlangt Schadensersatz

Die Power Balance GmbH fordert sodann auf gerichtlichem Weg die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung von den Beklagten und fordert die Androhung eines Ordnungsgeldes von bis zu 250.000 Euro oder sechs Monaten Ordnungshaft bei Zuwiderhandlung. Außerdem verlangt die Power Balance GmbH Auskunft über die Herkunft, die Vertriebswege, die Hersteller, die Lieferanten sowie über die erzielten Umsätze und die Vernichtung sämtlicher Waren, die sich noch im Besitz der Beklagten oder im Umlauf befinden. Außerdem verlangt die Gesellschaft Schadensersatz und die Erstattung der Kosten für die Abmahnung, die einstweilige Verfügung und den Testkauf. Wegen des besonderen Erfolges des Produkts und des hohen Beeinträchtigungspotenzials, das vom Vertrieb von Plagiaten ausgeht, hält die klagende Partei einen Streitwert in Höhe von 100.000 Euro für angemessen.

Fazit:
Betroffene Händler sollten die Abmahnungen und Klagen der Power Balance GmbH nicht auf die leichte Schulter nehmen und sich an einen Fachanwalt wenden. Die Klagen finden vor den Landgerichten statt, vor denen sich die Händler ohnehin durch einen Anwalt vertreten lassen müssen. Bei der falschen Verteidigungsstrategie entstehen Kosten im fünfstelligen Bereich und gegebenenfalls folgt auch noch eine strafrechtliche Verurteilung wegen der Kennzeichenrechtsverletzung. Dazu muss es nicht kommen.

Eine Übersicht zur Power Balance Handels GmbH finden Sie hier.


RA Gulden, LL.M. (Medienrecht)

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