Die Abmahnung - Das Original



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07.07.2011 13:46 Alter: 10 Jahr(e)

„Milow - North And South“(Album) – Filesharing-Abmahnung durch Rasch Rechtsanwälte im Namen der Universal Music GmbH – Abmahnung vom 04. Juli 2011

Aktuell wird durch die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg die unerlaubte Verwertung des geschützten Werks „Milow – North And South“ im Auftrag der Universal Music GmbH abgemahnt.


Grund der Abmahnung

Gegenstand der Abmahnung der Kanzlei Rasch ist die Verletzung von Urheber- und Leistungsschutzrechten durch die unerlaubte Verwertung des Musikalbums „North And South“ des Künstlers Milow, dessen Tonaufnahmen über den Internetanschluss des Abgemahnten zum Herunterladen verfügbar gemacht worden seien.

Namens und in Vollmacht der Universal Music GmbH fordert die Kanzlei Rasch den Abgemahnten dazu auf, es zu unterlassen, geschütztes Musikrepertoire der Universal Music GmbH ohne deren erforderliche Einwilligung im Internet verfügbar zu machen oder auf sonstige Weise auszuwerten sowie sich zur Absicherung dieses Unterlassungsanspruches zu verpflichten, bei zukünftigen Zuwiderhandlungen eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.001,00 Euro zu zahlen.

Im Interesse einer einvernehmlichen außergerichtlichen Beendigung der Angelegenheit bietet die Universal Music GmbH dem Abgemahnten an, die Angelegenheit umfassend im Wege eines Vergleichs beizulegen.


Vergleichszahlung zur Beendigung der Angelegenheit: 1.200,00 Euro

Dazu müsse der Abgemahnte die der Universal Music GmbH zustehenden Ersatzansprüche durch Zahlung eines Vergleichsbetrages in Höhe von 1.200,00 Euro ausgleichen, so die Aussage der Kanzlei Rasch Rechtsanwälte.


proMedia Gesellschaft zum Schutz geistigen Eigentums mbH

Die Rasch Rechtsanwälte erklären, dass die Universal Music GmbH die Ermittlungsfirma proMedia Gesellschaft zum Schutz geistigen Eigentums mbH damit beauftragt habe, Filesharing-Systeme auf rechtsverletzende Angebote hin zu überprüfen.

Dabei sei festgestellt worden, dass das Musikalbum „North And South“ des Künstlers Milow innerhalb des Filesharing-Systems „BitTorrent“ über den Internetanschluss des Abgemahnten zum Herunterladen verfügbar gemacht worden sei.

Da ein solches Anbieten zum Herunterladen das ausschließliche Rechte der öffentlichen Zugänglichmachung der Universal Music GmbH verletze, stünden dieser verschiedene Ansprüche gegen den Abgemahnten zu, so der Vertreter der Kanzlei Rasch.

Zum einen stünde der Universal Music GmbH aufgrund der Rechtsverletzung ein Unterlassungsanspruch aus § 97 Abs. 1  S. 2. Hs. UrhG zu. Dieser könne nur durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung erfüllt werden.

Bei diesem Unterlassungsanspruch sei es nach Information der Kanzlei Rasch auch irrelevant, ob der Abgemahnten die Rechtsverletzung selbst begangen habe, da dieser als Inhaber des Internetanschlusses nach den Grundsätzen der Störerhaftung verantwortlich sei.

Des Weiteren habe die Universal Music GmbH gegenüber dem Abgemahnten erhebliche Ersatzansprüche, da der Abgemahnte jedenfalls zur Erstattung der Rechtsverfolgungskosten und der hierzu erforderlichen Aufwendungen gemäß § 97a Abs. 1 S. 2 UrhG verpflichtet sei.

Eine Beschränkung nach § 97a Abs. 2 UrhG komme nach Angaben der Rechtsanwälte Rasch nicht in Betracht, da es sich vorliegend um eine schwere Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß handele.

Die Rasch Rechtsanwälte erklären, dass gegen den Täter als unmittelbar Verantwortlichen zudem ein Anspruch auf Schadensersatz bestünde.

Zusätzlich habe die Universal Music GmbH einen Anspruch auf Auskunftserteilung, der sich auf die Umstände der erfolgten weiteren Verwertung der streitgegenständlichen Tonaufnahmen beziehe.


Forderungen zur Beendigung der Angelegenheit

Die Kanzlei Rasch rät dem Abgemahnten im Hinblick auf eine rasche, gütliche Einigung, dass der Abgemahnte sicherstellen solle, dass keine weiteren Urheberrechtsverletzungen mehr über seinen Internetanschluss erfolgen können.

Zusätzlich solle der Abgemahnte die beigefügte strafbewehrte Unterlassungserklärung sowie die Vergleichsannahmeerklärung an die Kanzlei Rasch zurücksenden.

Falls der Abgemahnte das Vergleichsangebot nicht annehmen wolle, solle er bis zur genannten Frist erläutern, in welchem Zeitraum und in welchem Umfang die streitgegenständlichen Tonaufnahmen im Internet vertrieben sowie in welcher sonstigen Form und in welchem Umfang die streitgegenständlichen Tonaufnahmen weiter ausgewertet worden seien.

Der Abmahnung der Kanzlei Rasch aus Hamburg sind eine strafbewehrte Unterlassungserklärung, eine Vergleichsannahmeerklärung sowie ein Beschluss des LG München I angehängt.

Betroffene einer solchen Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Rasch sollten die Abmahnung von einem Fachanwalt für Urheberrecht prüfen lassen und bis dahin keinerlei Zahlungen an die Abmahnkanzlei oder den Rechteinhaber leisten oder Unterschriften abgeben.

Von: RA Ihmor, LL.M. (IT-Recht)
M. Hampf, stud.iur.

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