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14.12.2011 16:24 Alter: 10 Jahr(e)

Musikportale: Einigung über Abgaben für online angebotene Musik zwischen Bitkom und GEMA

Einigung im Streit um die Höhe der Lizenzgebühren für online angebotene Musik: Betreiber von Internet-Musikportalen müssen künftig an die GEMA zwischen 6 und 9 Cent netto pro Musikstück abführen. Dafür sollen in Download-Shops bald Hörproben von 90 statt bisher 30 Sekunden möglich werden.

Der Branchenverband Bitkom und die Verwertungsgesellschaft GEMA haben sich auf eine Vereinbarung für Online-Musikanbieter geeinigt. Der Vertrag regelt die Höhe der Urhebervergütungen, die von den Betreibern von Internet-Musikportalen abgeführt werden müssen. Wie sie am 8. Dezember mitteilten, betragen die Lizenzgebühren pro Musikstück in der Regel zwischen 6 und 9 Cent netto, Bitkom- Mitgliedsunternehmen erhalten einen Rabatt.

Bitkom-Vizepräsident Volker Smid erklärte, die Einigung schaffe Planungssicherheit für die Anbieter. Der GEMA-Vorstandsvorsitzende Harald Heker sagte, der Vertragsabschluss sei für die GEMA-Mitglieder sehr erfreulich: „Die in der Vergangenheit auf Hinterlegungskonten geleisteten Zahlungen können nun entsprechend der erzielten Einigung abgerechnet und sukzessive ausgeschüttet werden.“

In Download-Shops künftig Hörproben von 90 Sekunden möglich

Auch für die Kunden von Online-Musikanbietern würden sich Vorteile ergeben. „In Download-Shops sind künftig Hörproben von 90 statt bisher 30 Sekunden möglich“, so Smid. Verbraucher bekämen vor dem Kauf einen noch besseren Eindruck von den Liedern. Heker betont: „Für die seit Jahren andauernde Diskussion um die angemessene Vergütung für Online-Musiknutzungen konnte nun endlich eine einvernehmliche Lösung gefunden werden.“

Lizenzierung von Streaming-Angeboten soll neue Dienste ermöglichen

Der neue Gesamtvertrag von BITKOM und GEMA, der rückwirkend zum 1. Januar 2002 gilt, enthält zudem eine Lizenzierung von Urheberrechten für Streaming-Angebote, also die Direktübertragung von Musikstücken über das Internet. „Einzelne Dienste, die bisher im Ausland erfolgreich sind, finden jetzt auch in Deutschland ähnliche Lizenzierungsbedingungen vor. Wir gehen deshalb davon aus, dass es künftig noch mehr Musikdienste in Deutschland geben wird, bei denen Nutzer für eine monatliche Pauschalgebühr alle Titel vollständig online hören können“, so der Bitkom-Vizepräsident.

Verhandlungen werden in anderen Bereichen fortgesetzt

Rein werbefinanzierte Musikdienste und Musikvideos werden von dem Vertrag bisher noch nicht abgedeckt. Dazu werden BITKOM und GEMA ihre Verhandlungen weiter fortsetzen. Ebenso laufen Verhandlungen für Online-Videoangebote.

(AB)

Fazit:

Die Annäherung zwischen der Bitkom und der GEMA zeigt, dass es durchaus Mittel und Wege gibt, sich auch über die Vermarktung neuer Technologien derart zu einigen, dass keiner der Beteiligten auf der Strecke bleiben muss – die entsprechenden Verträge auf Augenhöhe vorausgesetzt.


RA Gulden, LL.M. (Medienrecht)

Fachanwalt für Urheber-und Medienrecht

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