Die Abmahnung - Das Original



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21.07.2011 13:45 Alter: 8 Jahr(e)

„Office Romance. Our time“ (Film) – Filesharing-Abmahnung durch Kornmeier & Partner im Auftrag der GV World GmbH – Abmahnung vom 04. Juli 2011

Aktuell mahnt die Kanzlei Kornmeier & Partner Rechtsanwälte aus Frankfurt am Main die Urheberrechtsverletzung an dem Film „Office Romance. Our time“ im Auftrag der GV World GmbH ab.

Grund der Abmahnung

Gegenstand der Beauftragung der Kanzlei Kornmeier & Partner ist eine in einer sog. Tauschbörse im Internet begangene Urheberrechtsverletzung.

Über den Internetanschluss des Abgemahnten sei in einem sogenannten Peer-to-Peer Netzwerk [sic] der Film „Office Romance. Our time“ anderen Nutzern zum Download angeboten worden, so die Rechtsanwälte Kornmeier & Partner.

Für diese Urheberrechtsverletzung sei der Abgemahnten als Anschlussinhaber verantwortlich.

Die Kanzlei Kornmeier & Partner erklärt, dass der Anscheinsbeweis dafür spreche, dass der Abgemahnte die Urheberrechtsverletzung als Anschlussinhaber selbst begangen habe.

Ebenso müsse sich der Abgemahnte die Nutzung seines Internetanschlusses durch Dritte grundsätzlich zurechnen lassen.

Für eine Störerhaftung komme es auf schuldhaftes Verhalten ebenfalls nicht an, so der Vertreter der Kanzlei Kornmeier & Partner.

Aufgrund der festgestellten Rechtsverletzung über den Internetanschluss des Abgemahnten sie dieser gemäß § 97 Abs.1 UrhG zur Unterlassung verpflichtet.

Das Anbieten einer urheberrechtlich geschützten Datei stelle nämlich ein öffentliches Zugänglichmachen dar und stünde nur dem Rechteinhaber zu.

Nach Auskunft der Kanzlei Kornmeier & Partner sei seit dem 01.01.2008 nicht nur das öffentliche Anbieten solcher Dateien strafbar, sondern auch Downloads aus einer offensichtlich illegalen Quelle. Dies sei bei sogenannten Tauschbörsen im Internet der Fall.

Der Abgemahnten wird durch die Kanzlei Kornmeier & Partner dazu aufgefordert, die betreffende Datei unverzüglich von seinem Rechner zu entfernen sowie gegenüber der GV World GmbH eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben.

Gemäß § 101 UrhG sei der Abgemahnten auch zur Auskunft gegenüber der GV World GmbH verpflichtet.

Des Weiteren sei der Abgemahnte gemäß § 97 Abs. 2 UrhG aufgrund der rechtswidrigen und schuldhaften Verletzung der Urheberrechte zur Leistung von Schadensersatz verpflichtet.

Außerdem weisen die Rechtsanwälte Kornmeier & Partner den Abgemahnten darauf hin, dass dieser gemäß § 97 a Abs. 1, Satz 2 UrhG zum Ersatz der erforderlichen Aufwendungen verpflichtet sei, worunter unter anderem die Anwaltskosten der GV World GmbH fielen.

Eine Beschränkung der anwaltlichen Abmahnkosten auf 100,00 Euro gelte gemäß § 97a Abs. 2 UrhG nur in einfach gelagerten Fällen mit einer nur unerheblichen Rechtsverletzung außerhalb des geschäftlichen Verkehrs. Ein solcher Fall liege aber nicht vor.

600,00 Euro als außergerichtliches Einigungsangebot

Die GV World GmbH bietet dem Abgemahnten jedoch im Vergleichswege an, den Ersatzanspruch sowie den Anspruch auf Erstattung aller erforderlichen Aufwendungen mit einer einmaligen Pauschalzahlung in Höhe von 600,00 Euro zu erledigen.

Für den Fall, dass der Abgemahnte die Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nicht fristgerecht abgebe, wird die Kanzlei Kornmeier & Partner der GV World GmbH empfehlen, gerichtliche Schritte einzuleiten.

Der Abmahnung der Kanzlei Kornmeier & Partner ist eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung angehängt.

Betroffene eine solchen Abmahnung der Kanzlei Kornmeier & Partner aus Frankfurt sollten die Abmahnung von einem Fachanwalt für Urheberrecht prüfen lassen und bis dahin keinerlei Zahlungen an die Abmahnkanzlei oder den Rechteinhaber leisten oder Unterschriften abgeben.

Von: RA Ihmor, LL.M. (IT-Recht)
M. Hampf, stud.iur.

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