Die Abmahnung - Das Original



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02.05.2011 11:03 Alter: 9 Jahr(e)

„Prostitute Porn Tit Movie 2“ – Abmahnung durch die Kanzlei Schroeder im Auftrag von Max Foreman – Abmahnung vom 29. April 2011

Aktuell mahnt die Kanzlei Schroeder aus Kiel die Verletzung des Urheberrechts im Internet an dem Erotikfilm „Prostitute Porn Tit Movie 2“ im Auftrag von Max Foreman ab.

Urheberrechtsverletzung durch den Abgemahnten

Grund der Beauftragung des Rechtsanwalts Lutz Schroeder ist die Tatsache, dass der Abgemahnte eine Urheberrechtsverletzung an einem Filmwerk von Max Foreman begangen habe, indem er den Erotikfilm „Prostitute Porn Tit Movie 2“ in einem Peer-to-Peer Netzwerk anderen Nutzung zum Download angeboten habe.

Max Foreman habe Rechtsanwalt Lutz Schroeder damit beauftragt, den Abgemahnten wegen des urheberrechtswidrigen Verhaltens abzumahnen und Schadensersatz zu verlangen.

Max Foreman sei der Inhaber der ausschließlichen Urheberrechte an dem Erotikfilm „Prostitute Porn Tit Movie 2“ und er alleine habe das Recht, diesen Film öffentlich zugänglich zu machen, insbesondere diesen Film an andere Internetnutzer weiterzugeben.

Der Abgemahnte habe das Urheberrecht von Max Foreman verletzt, als er den Film „Prostitute Porn Tit Movie 2“ als Nutzer eines Peer-to-Peer Netzwerkes anderen Nutzern zum Download angeboten habe, so Rechtsanwalt Lutz Schroeder.

Max Foreman habe ein unabhängiges Unternehmen damit beauftragt die einschlägigen Internet Tauschbörsen hinsichtlich Urheberrechtsverletzungen an seinen Werken zu überwachen.
Dieses Unternehmen habe festgestellt, dass der Film „Prostitute Porn Tit Movie 2“ am 24.04.2011 von dem Internetanschluss des Abgemahnten als Datei anderen Nutzern in einem Bittorret-Netzwerk [sic] zum Download angeboten worden sei.

Lutz Schroeder erklärt, dass der Abgemahnte die Urheberrechte von Max Foreman aus §§ 15, 16, 19a UrhG verletzt habe, indem er den Film „Prostitute Porn Tit Movie 2“ ohne dessen Erlaubnis illegal in einer Tauschbörse öffentlich zugänglich gemacht und verbreitet habe.

Das Verhalten des Abgemahnten sei nach § 106 UrhG sogar strafbar.
Weiter habe der Abgemahnte pornographisches Filmmaterial potenziell auch Minderjährigen zum Download angeboten.

Ansprüche des Max Foreman

Aufgrund der über den Internetanschluss des Abgemahnten begangenen Urheberrechtsverletzung sei der Abgemahnte Max Foreman gegenüber zur künftigen Unterlassung, zur Erstattung der durch die Tätigkeit von Rechtsanwalt Schroeder angefallenen Rechtsanwaltskosten und zur Zahlung eines Schadensersatzes verpflichtet.

Namens und in Vollmacht von Max Foreman fordert die Kanzlei Schroeder den Abgemahnten dazu auf, die Datei, die den Film „Prostitute Porn Tit Movie 2“ enthält, unverzüglich von seinem Computer zu entfernen und Max Foreman gegenüber eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben.

Indem der Abgemahnte eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgebe, könne er es vermeiden, dass Max Foreman seinen Unterlassungsanspruch gerichtlich gegen den Abgemahnten durchsetzen werde.

Sollte der Abgemahnte keine Unterlassungserklärung abgeben oder eine nicht ausreichende Erklärung abgeben, werde die Kanzlei Schroeder Max Foreman dringend anraten, seinen Unterlassungsanspruch gerichtlich titulieren zu lassen.

Rechtsanwalt Lutz Schroeder bittet für die vergleichsweise kurze Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung um Verständnis, da Max Foreman sich die Möglichkeit eines einstweiligen Verfügungsverfahrens (Eilverfahrens) für den Fall offen halten möchte, dass der Abgemahnte die Abgabe einer ausreichend strafbewehrten Unterlassungserklärung verweigere.

Der Unterlassungsanspruch bestünde auch dann, wenn der Abgemahnte die entsprechende Filmdatei zwischenzeitlich von seinem Rechner entfernt habe, so der Vertreter der Kanzlei Schroeder.

Zivilrechtliche Verantwortlichkeit des Abgemahnten

Als Inhaber des Internetanschlusses sei der Abgemahnte zivilrechtlich für die Urheberrechtsverletzung verantwortlich. Demnach müsse sich der Abgemahnte auch das Verhalten Dritter zurechnen lassen, auch wenn dessen Internetanschluss ohne seine Einverständnis genutzt worden sei (vgl. LG Hamburg, Az. 308 O 407/06; LG Frankfurt/Main, Az. 2-3 O 771/06; LG Berlin, Az. 18 O 63/01; LG Düsseldorf, Az. 12 O 466/05; OLG Düsseldorf, Az. I-20 W 157/07; LG Hamburg, Az. 308 O 139/06; LG Köln, Az. 28 O 889/08).

Der Beweis des ersten Anscheins spreche weiter dafür, dass der Abgemahnte als Anschlussinhaber die Rechtsverletzung selbst begangen habe (vgl. OLG Frankfurt/Main, Az. 1 U 235/03).

Weiterhin sei der Abgemahnte dazu verpflichtet, Max Foreman die Kosten der Rechtsverfolgung zu erstatten, so Rechtsanwalt Lutz Schroeder.

Vorsorglich erwähnt Lutz Schroeder, dass der neu geschaffene § 97 a Abs. 2 UrhG vorliegend nicht anwendbar sei, da es sich bereits nicht um einen einfach gelagerten Fall handele.

Weiterhin könne Max Foreman von dem unmittelbaren Verletzer die Zahlung eines Schadensersatzes verlangen, der sich im Wege einer Lizenzanalogie berechne, so die Kanzlei Schroeder.

750,00 Euro zur außergerichtlichen Einigung der Angelegenheit

Max Foreman würde sämtliche Zahlungsansprüche pauschal auf 750,00 Euro reduzieren, sofern diese Vergleichssumme spätestens bei Ablauf der für den Eingang der Unterlassungserklärung gesetzten Frist eingehe. Dieses Angebot gelte zur außergerichtlichen Einigung.

Bei fristgemäßem Erhalt der Zahlung in Höhe von 750,00 Euro und fristgemäßem Eingang der Unterlassungserklärung sei Max Foreman bereit, auf alle weiteren Rechte wegen der vorgenannten Urheberrechtsverletzung zu verzichten. Die Angelegenheit wäre für den Abgemahnten dann erledigt.

Lutz Schroeder weist nachdrücklich daraufhin, dass Max Foreman zu weiteren Verhandlungen nicht bereit sei.

Der Abmahnung der Kanzlei Schroeder sind eine Unterlassungsverpflichtungserklärung, eine Vollmacht von Max Foreman und ein Beschluss des LG München I angehängt.

Von: RA Ihmor, LL.M. (IT-Recht)
M. Hampf, stud.iur.

 

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