Die Abmahnung - Das Original



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18.07.2011 12:45 Alter: 8 Jahr(e)

Rasch Rechtsanwälte mahnen verschiedene Titel der „German Top 100 Single Charts“ im Auftrag der Universal Music GmbH ab – Abmahnung vom 15. Juli 2011

Die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg mahnt zurzeit die unerlaubte Verwertung geschützter Tonaufnahmen im Namen der Universal Music GmbH ab.

Gegenstand der Abmahnung ist die Verletzung von Urheber- und Leistungsschutzrechten der Universal Music GmbH, durch die unerlaubte Verwertung folgender Tonaufnahmen:

  • „Lady Gaga – Born This Way“
  • „Lady Gaga – The Edge Of Glory“
  • „Cascada – San Francisco“
  • „Rihanna – S&M“
  • „The Black Eyed Peas – Just Can’t Get Enough“
  • „Milow – You And Me (In My Pocket)“
  • „Ell/Nikki – Running Scared“
  • „Sarah Engels – Call My Name“
  • „Juli – Süchtig“
  • „Bullmeister – Girls Beautiful“

Diese Titel seien Bestandteil der Dateisammlung „German Top 100 Single Charts“, so die Kanzlei Rasch.

Verantwortlichkeit des Abgemahnten

Nach Aussage der Rasch Rechtsanwälte seien diese Tonaufnahmen über den Internetanschluss des Abgemahnten verfügbar gemacht worden.

Deshalb fordern die Rasch Rechtsanwälte den Abgemahnten namens und in Vollmacht der Universal Music GmbH dazu auf, es zu unterlassen, geschütztes Musikrepertoire der Universal Music GmbH ohne deren erforderliche Einwilligung im Internet verfügbar zu machen oder auf sonstige Weise auszuwerten sowie sich zur Absicherung dieses Unterlassungsanspruches zu verpflichten, bei zukünftigen Zuwiderhandlungen eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.001,00 Euro zu zahlen.

Angebot zur außergerichtlichen Beendigung der Angelegenheit – 1.200,00 Euro

Im Interesse einer einvernehmlichen außergerichtlichen Beendigung der Angelegenheit bietet die Universal Music GmbH dem Abgemahnten an, die vorliegende Angelegenheit umfassend im Wege eines Vergleichs beizulegen.

Dazu müsse der Abgemahnte die der Universal Music GmbH zustehenden Ersatzansprüche durch Zahlung eines Vergleichsbetrages in Höhe von 1.200,00 Euro ausgleichen.

proMedia Gesellschaft zum Schutz geistigen Eigentums mbH

Dass die benannten Tonaufnahmen innerhalb des Filesharing-Systems „BitTorrent“ über den Internetanschluss des Abgemahnten zum Herunterladen verfügbar gemacht worden seien, sei durch die Ermittlungsfirma proMedia Gesellschaft zum Schutz geistigen Eigentums mbH festgestellt und dokumentiert worden, so die Rasch Rechtsanwälte.

Da der Abgemahnte für diese Rechtsverletzung unabhängig davon, ob dieser die Rechtsverletzung selbst begangen habe, verantwortlich sei, stünde der Universal Music GmbH gegen den Abgemahnten ein Anspruch auf Unterlassung gemäß § 97 Abs. 1 S. 1 2. Hs. UrhG zu.

Desweiteren stünden der Universal Music GmbH erhebliche Ersatzansprüche zu, da der Abgemahnte jedenfalls zur Erstattung der Rechtsverfolgungskosten und der hierzu erforderlichen Aufwendungen nach § 97a Abs. 1 S. 2 UrhG verpflichtet sei.

Die Rasch Rechtsanwälte weisen darauf hin, dass eine Beschränkung nach § 97a Abs. 2 UrhG nicht in Betracht komme, da es sich vorliegend um eine schwere Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß handele.

Nach Aussage des Vertreters der Kanzlei Rasch bestünde gegen den Täter als unmittelbar Verantwortlichen zudem ein Anspruch auf Schadensersatz gemäß § 97 Abs. 2 UrhG.

Der Universal Music GmbH stünde bei der Berechnung des Schadensersatzes ein Wahlrecht zu. Sie könne daher neben dem entgangenen Gewinn als Schadensersatz auch eine angemessene Lizenzgebühr fordern.

Zusätzlich habe die Universal Music GmbH einen Anspruch auf Auskunftserteilung hinsichtlich der unter Umständen erfolgten weiteren Verwertung der streitgegenständlichen Tonaufnahmen aus § 97  Abs. 1 UrhG, § 242 BGB.

Falls der Abgemahnte die Zahlung von 1.200,00 Euro vornehme, seien sämtliche in der Angelegenheit entstandenen Verfahrenskosten abgegolten.

Zusammengefasste Forderungen der Kanzlei Rasch

Zusammenfassend rät die Kanzlei Rasch dem Abgemahnten, dass dieser sicherstellen solle, dass über dessen Internetanschluss keine weiteren Urheberrechtsverletzungen mehr erfolgen können und dass der Abgemahnte die beigefügte strafbewehrte Unterlassungserklärung und den anliegenden Vergleich an die Kanzlei Rasch zurückschickt.

Der Abgemahnten wird durch die Rasch Rechtsanwälte darauf hingewiesen, dass er, falls er das Vergleichsangebot nicht annehmen wolle, erläutern solle, in welchem Zeitraum und in welchem Umfang die streitgegenständlichen Tonaufnahmen im Internet vertrieben sowie in welcher sonstigen Form und in welchem Umfang die streitgegenständlichen Tonaufnahmen weiter ausgewertet worden seien.

Der Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Rasch aus Hamburg sind eine strafbewehrte Unterlassungserklärung, eine Vergleichsannahmeerklärung sowie ein Beschluss des LG München I hinzugefügt.

Falls Sie von einer solchen Abmahnung der Rasch Rechtsanwälte betroffen sind, sollten Sie die Abmahnung von einem Fachanwalt für Urheberrecht prüfen lassen und bis dahin keinerlei Zahlungen an die Abmahnkanzlei oder den Rechteinhaber leisten oder Unterschriften abgeben.

Von: RA Ihmor, LL.M. (IT-Recht)
M. Hampf, stud.iur.

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