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06.06.2012 17:59 Alter: 7 Jahr(e)

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Initiative zur Neugestaltung des Urheberrechts

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger will das Urheberrecht in Zusammenarbeit von Gesetzgebern, Kreativen und Interessenvertretern neu organisieren.

"Je lauter die Urheberrechtsdebatte geführt wird, desto emotionaler wird sie", meint Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, findet aber auch, dass die differenzierten Beiträge die Debatte genauso weiterbrächten wie der nüchterne Blick auf die Realität. Im Vergleich zu anderen EU-Staaten, so die Politikerin, bestehe in Deutschland ein hohes Schutzniveau des Urheberrechtes.  Prägend für unser Urheberrecht sei auch eine hohe Regelungsdichte, die "urheberrechtliches Mikromanagement" abbilde.

Vorschläge angekündigt

Am vergangenen Freitag führte die Bundesjustizministerin ein Spitzengespräch mit der Deutschen Content Allianz. Diese forderte von ihr eine klare Positionierung zum Urheberrecht und verlangte, dass die angekündigten Reformen auch umgesetzt würden. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger versprach, das es schon bald wie geplant konkrete Vorschläge aus dem Bundesjustizministerium geben werde, die sich vor allem auch mit dem Leistungsschutzrecht und Regelungen für verwaiste Werke befassen würden.

Das Justizministerium, so die Ministerin, werde weitere Gespräche mit den verschiedenen Interessengruppen rund um das Urheberrecht führen und lud die Content-Industrie ein, sich ebenfalls daran zu beteiligen. In diesen Gesprächen sollen Wege zu einem Urheberrecht von morgen gefunden werden, das für Bürger und Unternehmer verständlicher ist als die derzeitige Rechtslage. Gleichzeitig will sie auch, dass für das Urheberecht geworben werde, um Verständnis dafür zu wecken, dass es Regeln für den Umgang mit geistigem Eigentum geben muss, die sicherstellen, das Kreative auch von ihrer Arbeit leben können.


RA Gulden, LL.M. (Medienrecht)

Fachanwalt für Urheber-und Medienrecht

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