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13.02.2012 11:11 Alter: 9 Jahr(e)

Sämtliche Medienbranchen von Internetpiraterie betroffen – Warnhinweismodell wird diskutiert

Urheberrechtsverletzungen finden im Internet insbesondere über Sharehosting- und Streaminghostingdienste sowie Peer-to-Peer Tauschbörsen statt – Auswirkungen auf die Umsätze sind nur schwer nachweisbar.

Die Musik-, Film-, Software-, Buch-, sowie Zeitungs- und Zeitschriftenbranche sind von Internetpiraterie betroffen. Das belegt eine neue Studie zur Bekämpfung der Internetpiraterie, die am 3. Februar veröffentlicht worden ist. Weitere zentrale Ergebnisse des Gutachtens, das vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) in Auftrag gegeben wurde: Urheberrechtsverletzungen finden im World Wide Web über Sharehosting- und Streaminghostingdienste sowie Peer-to-Peer Tauschbörsen (in Deutschland etwa 20 Prozent) statt, wobei die genaueren Auswirkungen auf die Umsätze nur schwer nachweisbar sind. Alle untersuchten Warnhinweismodelle zielen aus technischen Gründen ausschließlich auf die Bekämpfung von illegalen Downloads in sogenannten P2P Tauschbörsen.

Gesetzlich geregeltes Warnhinweismodell bislang nur in Frankreich

Das Gutachten untersucht die Modelle anderer EU-Mitgliedstaaten zur Versendung von Warnhinweisen bei Urheberrechtsverletzungen im Internet. Ziel der untersuchten Modelle ist laut einer Mitteilung des Ministeriums, die Nutzer über die rechtliche Einordnung illegaler Downloads und über legale Geschäftsmodelle aufzuklären. Der Studie zufolge existiert bisher nur in Frankreich ein gesetzlich geregeltes Warnhinweismodell. Seit September 2010 versendet in Frankreich auf Antrag des Rechteinhabers die dort eigens eingerichtete, unabhängige Behörde HADOPI mit Hilfe der Zugangsanbieter Warnhinweise an den Rechtsverletzer. Nach dem dritten Verstoß bittet sie diesen um Stellungnahme und kann die Akte an die Staatsanwaltschaft weitergeben. Das Strafgericht kann neben Haft- und Geldstrafen den betreffenden Internetanschluss zeitweise sperren. Ein dem deutschen Recht vergleichbarer, gerichtlich durchsetzbarer Auskunftsanspruch des Rechteinhabers gegen den Zugangsanbieter, auf dessen Grundlage er den Nutzer abmahnen kann, besteht in Frankreich nicht. In Irland dagegen versendet der größte Provider aufgrund einer Vereinbarung mit vier großen irischen Musikproduktionsgesellschaften freiwillig Warnhinweise. In Großbritannien waren Warnhinweise geplant, diese wurden jedoch nicht angewendet – in Finnland und Belgien wurden entsprechende Pläne zurückgestellt.

Staatssekretär Otto begrüßt die Studie

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie wird die Ergebnisse des Gutachtens am 15. März 2012 in dem von ihm initiierten "Wirtschaftsdialog zur Bekämpfung der Internetpiraterie" mit Rechteinhabern und Diensteanbietern diskutieren. Der Parlamentarische Staatssekretär beim BMWi, Hans-Joachim Otto: "Die Studie ist eine wertvolle Grundlage für die weitere Diskussion in puncto Bekämpfung der Internetpiraterie. Wir werden auf Basis der mit dieser Studie gewonnenen Erkenntnisse den Dialog mit den Beteiligten aufnehmen und wollen noch im ersten Halbjahr 2012 zu einer Entscheidung kommen." (AB)

Fazit:
Es ist äußerst fragwürdig, ob Warnhinweise die Anzahl der Urheberrechtsverletzungen spürbar eindämmen könnten. Der informierte Pirat wird sich davon jedenfalls nicht abschrecken lassen, sondern eher eine Bestätigung sehen, dass er fündig geworden ist.


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