Die Abmahnung - Das Original



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28.04.2011 18:13 Alter: 9 Jahr(e)

Spanien verabschiedet „Ley Sinde“ – das vieldiskutierte Gesetz mit Reformen des Urheberrechts

Anfang Februar hat der spanische Kongress ein Gesetz erlassen, dass auch „Filesharing-Gesetz“ genannt und als entscheidende Maßnahme gegen Piraterie genannt wird.

Ausweislich Artikel 1 des Gesetzes ist das Ziel jedoch grundsätzlich die Schaffung von strukturellen Reformen zur Ermöglichung einer wettbewerbsfähigen und nachhaltigen Wirtschaft in Spanien.

Das Gesetz adressiert unter anderem die Stabilisierung der öffentlichen Haushalte, Steigerung der Energieeffizienz und Reduktion von Emissionen.

Der Bereich Wahrung geistigen Eigentums ist daher ein Teil des gesamten Maßnahmenpaketes. Dieser sieht unter anderem vor, eine Kommission zu schaffen, die in Fragen des Rechts des geistigen Eigentums zunächst eine Schlichterfunktion einnehmen, aber auch Beschwerden bezüglich Rechtsverletzungen entgegen nehmen soll.

Die Kommission soll auch berechtigt sein, unter Einräumung einer kurz bemessenen Frist und unter Richtervorbehalt die Sperrung von Webseiten anzuordnen.

Das Verfahren erinnert in Grundzügen an die in den USA gebräuchliche „Cease and desist order“ Praxis.

Ob und inwieweit das spanische System praktikabel ist und insbesondere wie zeitnah die Kommission reagieren kann, bleibt abzuwarten.

Von: RA Ihmor, LL.M. (IT-Recht)

 

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