Kategorien News:
Mittwoch, 27. Juni 2012
Abmahnung Winterstein Rechtsanwälte für Abercrombie & Fitch Europe S.A. – Vorwurf: Markenrechtsverletzung
Die Firma Abercrombie & Fitch Europe S.A. ist eine Tochtergesellschaft der Abercrombie & Fitch Co. und Inhaberin aller außerhalb der USA und Kanada registrierten Marken des Unternehmens. Abercrombie & Fitch Europe S.A. hat die...
Montag, 19. März 2012
Produktfälschungen: Beklagte trägt Beweislast für Echtheit der Ware
Bei der Klärung der Frage, ob ein Händler Originalmarkenware oder Produktplagiate vertrieben hat, sieht der Bundesgerichtshof den Beklagten in der Beweispflicht, sollte der Markeninhaber genügend Anhaltspunkte vortragen, die für...
Dienstag, 10. Januar 2012
Abmahnung wegen Filesharing – Ist UseNeXT legal?
Die Nutzung von Zugangsprovidern wie UseNeXT oder auch Internetanbietern ist nicht per se unzulässig. Wie immer kommt es darauf an, ob bei der Verbreitung von geschützten Inhalten über diese Plattformen eine Einwilligung des...
Dienstag, 10. Januar 2012
Abmahnung wegen Filesharing – Ist UseNeXT legal?
Die Nutzung von Zugangsprovidern wie UseNeXT oder auch Internetanbietern ist nicht per se unzulässig. Wie immer kommt es darauf an, ob bei der Verbreitung von geschützten Inhalten über diese Plattformen eine Einwilligung des...
Dienstag, 16. August 2011
Medienkanzlei GGR Rechtsanwälte eröffnet im September Zweigniederlassung in Wiesbaden
Die Medienkanzlei GGR Rechtsanwälte mit Hauptsitz in Mainz hat sich für Wiesbaden als zusätzlichen Standort im Rhein-Main-Gebiet entschieden.
Mittwoch, 10. August 2011
Abmahnung Baker & McKenzie für die Power / Balance Handels GmbH
Die Firma Power / Balance Handels GmbH ist die exklusivberechtigte Importeurin und Lizenznehmerin der Power Balance Armbänder in Deutschland und hat die Kanzlei Baker & McKenzie beauftragt, rechtlich gegen Plagiate und...
Montag, 01. August 2011
Beastly (Film) – Filesharing-Abmahnung durch Waldorf Frommer Rechtsanwälte in Beauftragung durch die Tele München Fernseh GmbH + Co. Produktionsgesellschaft
Abmahnung vom 21. Juli 2011
Mittwoch, 20. Juli 2011
OLG Köln: Zur Beschwerdefrist des Auskunftsbeschlusses nach § 101 Abs. 9 UrhG
Beschluss vom 26.05.2011 – 6 W 84/11
Montag, 23. Mai 2011
Soforthilfe bei Abmahnung Rasch Rechtsanwälte - Universal Music GmbH - The Black Eyed Peas - Just Can´t Get Enough (German Top 100)
Von der Kanzlei Rasch Rechtsanwälte wird im Auftrag der Universal Music GmbH der Titel The Black Eyed Peas - Just Can´t Get Enough (German Top 100) abgemahnt. Die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte fordert in ihrer Abmahnung die Abgabe...
Dienstag, 07. Dezember 2010
Google Ad Words Werbung mit fremden Marken - aktueller Stand
Unternehmen können seit Mitte September in Europa bei Google fremde Marken als Keywords für ihre Werbeanzeigen verwenden. Die Möglichkeit der Markeninhaber, ihre eigene Marke für die Nutzung durch Dritte durch Google sperren zu...
Montag, 06. Dezember 2010
Die Medienkanzlei
Die Medienkanzlei GGR Rechtsanwälte berät und vertritt ihre Mandanten insbesondere aus den ausgewählten Branchen in allen Belangen des Urheberrechts, Markenrechts, Medienrechts, Gewerblichen Rechtsschutzes und in verwandten...
Freitag, 03. Dezember 2010
Tiffany verliert Klage gegen eBay
Wie das Wall Street Journal berichtete, wurde die Berufungsklage des Edelschmuckherstellers Tiffany gegen das Internet-Auktionshaus eBay durch den obersten Gerichtshof in den USA, ohne Angabe von Gründen, abgewiesen. In dem lang...
Donnerstag, 18. November 2010
Abmahnung der Kanzlei Ihr Anwalt 24 Zierhut & Graf Rechtsanwalt-Aktiengesellschaft iAd Nervous Tattoo Inc. bzgl. der Labels Don ED HARDY und CHRISTIAN AUDIGIER
Die Nervous Tattoo Inc. mit Sitz in Kalifornien (USA) wird derzeit von der Kanzlei Ihr Anwalt 24 Zierhut & Graf Rechtsanwalt-Aktiengesellschaft aus München in Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes betreffend die Label Don ED...
Dienstag, 16. November 2010
Verlinkung durch bloße Markennennung stellt keine Markenverletzung dar, LG Düsseldorf, 34 O 51/05 (PKV-Wechsel)
1. Wenn ein Zeichen als Verlinkung im Internet nur als bloße Markennennung verwendet wird und damit nur auf die fremden Originalprodukte hingewiesen wird ist eine Markenverletzung nicht gegeben.2. Derjenige, der Inhalte im...
Montag, 15. November 2010
Winterstein Rechtsanwälte bitten um Verzicht auf die Einrede der Verjährung in ED-Hardy Altfällen!
Lange Zeit war es still um die Abmahnungen wegen des Verkaufs von Ed-Hardy Artikeln. Das Modelabel scheint in Deutschland seine Hochphase überwunden zu haben. Die Modewelt wird es überleben!
Donnerstag, 11. November 2010
BGH: POWER BALL
Verwendet ein Unternehmen in einer bestimmten Zeile seiner Homepage, deren Worte eine Suchmaschine (hier: Google) zur Ergebnisfindung nutzt, eine konkrete Bezeichnung, die eine Verwechslung mit der Marke eines Dritten (hier:...
Donnerstag, 11. November 2010
Fachanwalt Markenrecht - Vorsicht vor irreführender Werbung durch Anwälte
In Deutschland haben besonders qualifizierte Rechtsanwälte die Möglichkeit, einen Fachanwaltstitel in einem bestimmten Rechtsgebiet zu erlangen. Hierdurch werden die besonderen theoretischen als auch praktischen Kenntnisse des...
Montag, 27. September 2010
Vertragliches Verbot des Wiederverkaufs von Markenware hindert Eintritt der Erschöpfung nicht - Handel erlaubt trotz selektiver Vertriebssysteme
Der Handel mit Markenwaren führt immer wieder zu Streitigkeiten zwischen den Markeninhabern und Händlern, die nicht zum offiziellen Vertriebssystem der Markenartikler zählen und die Markenwaren durch Paralleleinfuhr, Reimporte...
Montag, 13. September 2010
L´Oréal produits de Luxe International verlangt Auskunft von Ebay-Händlern - Markenprotektion
Der Konzern L´Oréal mit Sitz in Paris beobachtet derzeit sehr genau den Handel von konzernzugehörigen Markenprodukten, die über Online-Kaufhäuser wie Ebay vertrieben werden.
Donnerstag, 12. August 2010
Auswirkungen des Louis Vuitton Urteils auf Google-AdWords-Werbung / Verwendung von AdWords, die Marken entsprechen zur Anzeige von Werbelinks im Internet
Verwendung von AdWords, die Marken entsprechen zur Anzeige von Werbelinks im Internet Im Mai diesen Jahres hat der EuGH in dem Markenstreit zwischen Google und Louis Vuitton u.a. klar herausgearbeitet, unter welchen...
