Die Abmahnung - Das Original



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Abmahnung im Wettbewerbsrecht

Die Abmahnung im Wettbewerbsrecht dient in erster Linie dazu, reibungslosen Ablauf des freien Wettbewerbs zu schützen, ohne direkt den gerichtlichen Weg einzuschlagen.

Mittels der Abmahnung im Wettbewerbsrecht wird dem Abgemahnten mitgeteilt, dass er durch sein Verhalten unlauter und damit wettbewerbsrechtsverletzend gehandelt hat.

Sodann wird er im Rahmen der Abmahnung aufgefordert, die angegriffene Maßnahme zu unterlassen und fristgemäß eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben.

In einem nächsten Schritt kann der Abmahnende den Abgemahnten auffordern, Auskunft über den Wettbewerbsrechtsverstoß zu erteilen, um diesen dann auf Schadensersatz in Anspruch zu nehmen.

Daneben kann der Verletzer unter Umständen zur Vernichtung von wettbewerbsswidrigem Material aufgefordert werden.

Im Falle einer berechtigten Abmahnung wegen eines Wettbewerbsrechtsverstoßes ist der Abgemahnte verpflichtet, die Kosten der anwaltlichen Tätigkeit des Abmahnenden zu übernehmen.

 

 


Dienstag, 01. September 2009

Abmahnung der Krause & Partner Rechtsanwälte aus Dresden iAd Admiral Deutscher Handelskontor GmbH wegen Verstoßes gegen das Telemediengesetz (TMG)

Die Kanzlei Krause & Partner aus Dresden mahnt im Auftrag der Admiral Deutscher Handelskontor GmbH Autohäuser wegen Verstoßes gegen die Kennzeichnungspflichten des Telemediengesetzes ab.



Montag, 03. August 2009

Neues Widerrufsrecht tritt ab morgen in Kraft! Dienstleister im Fernabsatz müssen Widerrufsbelehrungen abändern!

Neues Widerrufsrecht tritt ab morgen in Kraft! Dienstleister im Fernabsatz müssen Widerrufsbelehrungen abändern!Die gesetzlichen Vorgaben zum Widerrufsrecht werden im Zuge der Neuregelung des Gesetzes zur Bekämpfung unerlaubter...



Freitag, 10. Juli 2009

Abmahnung Admiral Deutscher Handelskontor GmbH - Abmahnung von Händlern auf autoscout.de

Seit kurzer Zeit mahnt die Admiral Deutscher Handelskontor GmbH Autohändler ab, die als GmbH & Co KG auftreten.



Dienstag, 23. Juni 2009

Abmahnung eBay - Die gewerbliche Abmahnung im E-Commerce am Beispiel von eBay

In der virtuellen Geschäftswelt hat sich der E-commerce zu einem Eckpfeiler der Wirtschaft entwickelt.



Donnerstag, 18. Juni 2009

Recht am Unternehmen - Schutz des Unternehmens vor geschäftsschädigenden Äußerungen

Der gute Ruf eines Unternehmens entscheidet nicht selten über den wirtschaftlichen Erfolg oder Misserfolg desselben.



Dienstag, 12. Mai 2009

Abmahnung wegen fehlerhafter allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGBs) eines Online Shops - Rechtsmissbrauch sollte geprüft werden

Online Shops haben es in der digitalen Welt oft schwer, sich gegen die zahlreiche Konkurrenz zu behaupten. Oftmals machen sich die Shops jedoch gegenseitig das Leben zur Qual, indem die Nichteinhaltung von Formalitäten abgemahnt...



Donnerstag, 07. Mai 2009

Facebook Inc. klagt gegen StudiVZ Ltd.

Das Community Netzwerk "Facebook" hat vor dem Landgericht Köln seinen Konkurrenten "StudiVZ" auf Unterlassung verklagt.



Dienstag, 31. März 2009

Neue Kosmetik-Verordnung (KosmetikV) - Kennzeichnungspflicht für Inhaltsstoffe und Verbot irreführender Werbung

Das EU- Parlament hat nach über zweijähriger Überarbeitungszeit die neue Kosmetik-Verordnung verabschiedet, mittels derer die Produktsicherheit kosmetischer Artikel erhöht werden soll.



Montag, 09. März 2009

Zur Abwehr von unerwünschter Emailwerbung, Faxwerbung und Spam-Mails

Die tägliche Praxis zeigt immer wieder, dass insbesondere Unternehmen nach wie vor massenhaft mit Spam-Mails, ungebetenen Werbemails oder Werbefaxen überhäuft werden. Dies ist nicht weiter überraschend.



Mittwoch, 14. Januar 2009

Werbung & Recht 2009 für Unternehmen: Was ist erlaubt, was ist verboten?

Gesetzliche Vorgaben sollen den Handel und die Wirtschaft in erster Linie schützen und fördern. Eine Überreglementierung bewirkt oftmals das genaue Gegenteil. Am 30.12.2008 trat nun das neue Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb...



Dienstag, 13. Januar 2009

Schwarze Liste UWG

Die "schwarze Liste" des neuen UWG und ihre Auswirkungen auf Unternehmen - Höhere Regelungsdichte lässt Zunahme an wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen gegen Unternehmen befürchten Zum Ende des letzten Jahres trat das...



Montag, 24. November 2008

Aktualisierte Liste „Kostenfallen im Internet“

Am 19.11.2008 hat der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) eine aktualisierte Liste von Kostenfallen im Internet herausgegeben, in der sämtliche Online Seiten aufgelistet werden, die unrechtmäßig mit Gratisangeboten...



Donnerstag, 20. November 2008

Wettbewerbsrecht - OLG Hamm bejaht Zulässigkeit von automatischen IP-Sperrungen eines Mitbewerbers

In einem kürzlich veröffentlichten Urteil entschied das OLG Hamm (Urt.v. 10.06.2008, Az.: 4 U 37/08) über die Zulässigkeit von automatischen IP-Sperrungen von Mitbewerbern.



Donnerstag, 25. September 2008

OLG Celle: Keine Darlegungspflicht über Zugang der Unterlassungserklärung seitens des Abmahners (Beschl. v. 29.07.2008, Az. 13 W 82/08)

Laut Beschluss des OLG Celle vom 29.07.2008 obliege es nicht dem Abmahner für den fristgerechten Zugang der Unterlassungserklärung zu sorgen. Dafür sei allein der Schuldner zuständig. In Wettbewerbsstreitigkeiten sei nämlich...



Freitag, 01. August 2008

19 Mobilfunkanbieter abgemahnt wegen unzulässiger Vertragsklauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat 19 Mobilfunkanbieter in Deutschland wegen unzulässiger Klauseln in Handyverträgen abgemahnt.



Donnerstag, 06. September 2007

OLG Düsseldorf: Änderung der Abmahnrechtsprechung in Sicht!

Nachdem sich Kriminelle als auch zwiespältige Anwälte jahrelang über das Internet eine zusätzliche Einnahmequelle verschaffen konnten zeichnet sich eine Trendwende ab.



Dienstag, 03. Juli 2007

Abmahnung - Widerrufsbelehrung

Der Satz "Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung" in der Widerrufsbelehrung ist abmahnfähig.



Sonntag, 03. Juni 2007

Abmahnung AGB Klauseln

Das Kammergericht in Berlin hat entschieden, dass die Formulierung „in der Regel“ im Rahmen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu unbestimmt ist.



Mittwoch, 18. April 2007

Abmahngefahr von eBay-Shops wegen unzureichenden Preisangaben

Das OLG Hamburg hat jüngst entschieden, dass die Liefer- und Versandkosten für "Sofort kaufen" Angebote auf eBay-Shop-Seiten in einem engen, räumlichen Zusammenhang zu dem jeweiligen Produkt stehen und hervorgehoben werden müssen.



Freitag, 16. März 2007

Unzulässige Werbemails und die Anwaltskosten

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