Die Abmahnung - Das Original



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AG Hamburg: 150 Euro Schadensersatz für Rechtsverletzung an einem Musiktitel in Filesharing-Netzwerk – Rasch Rechtsanwälte

Das AG Hamburg hat, in einem der häufig vorkommenden Filesharing-Verfahren mit welchen Rechteinhaber ihre Anspruch einklagen, der Klage eines Rechteinhabers, vertreten durch die Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg, stattgegeben.

Der Klägerin wurden mit Urteil vom 27.06.2011 (36A C 172/10) 1.379,80 Euro Abmahnkosten und 2.250,00 Euro Schadensersatz zzgl. Zinsen zugesprochen.

Das Hamburger Amtsgericht begründete seine Entscheidung unter anderem damit, dass es die Auffassung des Beklagten nicht teilen könne, dass sich die Klägerin durch die Beauftragung der proMedia GmbH zur Ermittlung von Rechtsverletzungen als „agent provocateur“ an der Verletzung beteiligt und in diese eingewilligt habe.

Weiter seien für die Wertbemessung des Gegenstandwertes nach allgemeiner Auffassung das Ausmaß und die Gefährlichkeit der Rechtsverletzung maßgeblich.

Die Begrenzung aus § 97 a Abs. 2 UrhG könne nicht angewendet werden, da in der Zurverfügungstellung der geschützten Werke in einem Filesharing-Netzwerk an eine unbegrenzte Anzahl von Dritten keine unerhebliche Rechtsverletzung gesehen werden könne. Die tatsächliche Anzahl der Downloads könne nicht festgestellt werden, da die Netzwerke nicht auf die Erfassung ausgelegt seien.

Der Schadensersatz in Höhe von 2.250,00 Euro sei gerechtfertigt. Die Berechnung nach der Lizenzanalogie sei zulässig und der von der Klägerin zugrundegelegte GEMA-Tarif VR-W I für Streams für die Schätzung geeignet. Danach seien für einen Musiktitel 100,00 Euro zu berechnen.

Die fehlende Feststellung der tatsächlichen Download-Anzahl führe nicht zu einer anderen Beurteilung. Der Verletzer habe das Risiko der wirtschaftlichen Verwertung einer Pauschallizenz zu tragen habe.

Für einen Musiktitel seien dann im Falle des Filesharings 150,00 Euro zu berechnen, da Streams nicht auf die dauerhafte Speicherung ausgelegt wären und wegen der unkontrollierbaren Weiterverbreitung ein Aufschlag von 50 % gerechtfertigt.

Das von Beklagten angeführte Urteil des LG Hamburgs (308 O 710/09), welches pro Titel 15,00 Euro Schadensersatz festlegte, sei hier nicht relevant. Dem Urteil habe die Verletzung von Rechten an über zwölf Jahre alten Musiktiteln zugrundegelegen. Daher seien die Sachverhalte nicht vergleichbar.

Des Weiteren wurde der von der Kanzlei Rasch angesetzte Streitwert in Höhe von 50.000 Euro bestätigt.

Fazit:

Dieses Urteil zeigt einmal mehr, wie unterschiedlich die Gerichte Verfahren wegen Filesharings beurteilen und bei diesen vorgehen.

Das Urteil zeigt auch, wie wichtig die Konsultation eines Fachanwalts für Urheberrecht in Fällen einer Abmahnung ist. Der Beklagte hatte nach Erhalt der Abmahnung die Kanzlei Rasch telefonisch darüber in Kenntnis gesetzt, zwar ein Album heruntergeladen zu haben, dieses jedoch nicht öffentlich zugänglich gemacht zu haben.

Eine Verteidigung gegen den Vorwurf ist anschließend natürlich nahezu aussichtslos. Der Abgemahnte hatte sich durch das Telefonat bereits um Kopf und Kragen geredet.

Abgemahnte sollten sich an nachgewiesen, fachlich versierte Fachanwälte wenden, welche auch Zeit für ein persönliches Gespräch investieren und den Sachverhalt der Angelegenheit von Grund auf ermitteln.

Einer Prüfung durch einen Rechtsanwalt ist dringend anzuraten, da die Abwehr einer Abmahnung, so zeigen andere kürzlich verkündete Urteile, möglich sein kann, aber im Zweifel zumindest der geforderte Betrag reduziert werden kann, so dass keine Kosten von mehreren tausend Euro auflaufen, so wie vorliegend geschehen.

Von: RAin Sara Rothermel

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